Thema: CDU-Politikerin
Angela Merkel
Steuerreform: Union uneins über Finanzierung von Gesundheitsprämien
BERLIN (ks). Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat den Vorstoß des stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz zur Erhöhung der Mehrwertsteuer zurückgewiesen. Merz hatte erklärt... » Weiterlesen
Führungswechsel in der SPD: Debatte um Reformkurs und Kabinettsumbildung hält
BERLIN (ks). Die Ankündigung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, sein Amt als SPD-Parteivorsitzender aufzugeben, hat kein Ende der Diskussionen um den Reformkurs und eine etwaige Umbildung des ... » Weiterlesen
Steuer- und Arbeitsmarktreform: Parteispitzen einigen sich auf "halbe Reform"
BERLIN (ks). Die Spitzenpolitiker der Regierungs- und Oppositionsparteien haben sich in der Nacht zum 15. Dezember auf einen Kompromiss zur Steuerreform und weiteren Reformvorhaben der Agenda 2010 ... » Weiterlesen
Merkel und VFA werben für Prämienmodelle in der Krankenversicherung
BERLIN (ks). Ein Systemwechsel in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) scheint unausweichlich. Daran ändert auch die jüngste Gesundheitsreform nichts. Das bestehende Solidarsystem steht nach ... » Weiterlesen
Hessischer Apothekerverband: HAV in Berlin
Aus aktuellem politischem Anlass hatten Vorstand und Delegierte des Hessischen Apothekerverbands (HAV) beschlossen, die diesjährige Hauptversammlung in der Hessischen Landesvertretung in Berlin ... » Weiterlesen
Reaktion auf Herzog-Kommission: Seehofer ist schockiert
Bonn (im). Die Vorschläge von Alt-Bundespräsident Roman Herzog (CDU) zu mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen und speziell im Arzneisektor teilt die Schwesterpartei CSU nicht. Dessen stellvertretender... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Schmidt und Seehofer stellen die letzte Weiche für die Refor
Berlin (ks). Regierung und Union sind sich einig: Sie wollen die im Juli gefundene Einigung zur Gesundheitsreform umsetzen. Nachdem im Vorfeld zweifelnde Stimmen aus der Union laut geworden waren und ... » Weiterlesen
Grünes Licht für Gesundheitskompromiss
BERLIN (ks). Die Parteispitzen von Union, SPD und Grünen haben am 25. August den unter Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und dem CSU-Gesundheitsexperten Horst Seehofer ausgehandelten ... » Weiterlesen
Gesetzliche Krankenversicherung: Kanzler will noch keine Entscheidung pro oder c
BERLIN (ks). Auch in den vergangenen Tagen verstummte die Diskussion über den Umbau der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nicht. Bürgerversicherung oder Kopfpauschale bzw. Gesundheitsprämie ... » Weiterlesen
Neuordnung der Krankenversicherung: Bürgerversicherung versus Kopfpauschalen
BERLIN (ks). Das Gesundheitswesen wird auch in den nächsten Jahren eine Baustelle bleiben. Kaum ist ein Reformwerk ausgehandelt, ist bereits der Streit über das nächste im Gange. Politiker aller ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Eckpunkte stoßen bei den Parteien auf weitgehende Zustimmung
BERLIN (ks). Am vergangenen Wochenende war noch nicht sicher, ob die Konsensverhandlungen zwischen Regierung und Opposition zur Gesundheitsreform tatsächlich zu einem Kompromiss führen werden. Es ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Optimistischer Start in die Konsensverhandlungen
Berlin (ks). Am 4. Juli haben die Sondierungsgespräche zur Gesundheitsreform begonnen. Pünktlich mit dem Start der parlamentarischen Sommerpause kann sich die Konsensrunde in den nächsten Wochen zu... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Regierung und Opposition wollen sich bis Mitte Juli einigen
Berlin (ks). Bundesregierung und die Bundestagsfraktion der CDU/CSU wollen gemeinsam an der Reform des Gesundheitswesens arbeiten. Dies bestätigten letzte Woche Bundeskanzler Gerhard Schröder und ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Regierung und Opposition verhandlungsbereit
Berlin (ks). Bei der ersten Lesung des Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetzes (GMG) am 18. Juni im Bundestag erklärten Regierung und Union ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Wohlwissend, dass ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Regierung und Opposition starten Gespräche
BERLIN (ks). Zwei Wochen vor der parlamentarischen Sommerpause werden in Berlin die Wege für die Gesundheitsreform ausgelotet: Wird es eine baldige Einigung im Bundestag geben Ų oder werden die ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Einigkeit in der Regierung – Dissonanzen in der Union
BERLIN (ks). Die rot-grüne Gesundheitsreform ist auf den Weg gebracht: Am 18. Juni Ų nach Redaktionsschluss der DAZ Ų fand in einer Sondersitzung des Bundestags die erste Lesung statt. Am 16. Juni ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Union kündigt Reform-Eckpunkte an
BERLIN (ks). Die Union signalisiert nun doch Gesprächsbereitschaft bei der anstehenden Gesundheitsreform Ų und zwar bevor der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat über das ... » Weiterlesen
Sozialreformen: SPD-Parteitag unterstützt Agenda 2010
BERLIN (ks). Bundeskanzler Gerhard Schröder erhielt auf dem Sonderparteitag der SPD am 1. Juni in Berlin für seine geplanten Sozialreformen Rückendeckung von seiner Partei. Eine überwiegende ... » Weiterlesen
Nationaler Mukoviszidose-Tag: Politiker knüpfen erste Knoten eines Freundschaft
BERLIN (ks). Am 22. Mai, dem Nationalen Mukoviszidose Tag, startete die "Aktion Freundschaftsnetz", mit der Bürger und Bürgerinnen aufgefordert werden, sich der Anliegen von Mukoviszidose-Patienten ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Seehofer kündigt Blockade an
BERLIN (ks). Für den Fraktionsvize der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Horst Seehofer ist der Gesetzentwurf zum Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetz (GMG) eine "Provokation". In einem Interview in der ... » Weiterlesen
Außerordentlicher Deutscher Ärztetag: Ärzte tagten ohne die Ministerin
BERLIN (ks). Am 18. Februar sind zu einem Außerordentlichen Deutschen Ärztetag 250 Delegierte aus allen 17 Landesärztekammern in Berlin zusammen gekommen. Das Ärzteparlament setzte sich mit den ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Union ruft eigene Sozialkommission ins Leben
BERLIN (ks). Unter der Leitung des ehemaligen Bundespräsidenten und früheren Bundesverfassungsrichters Roman Herzog wird sich nun eine weitere Kommission Gedanken um die Zukunft der deutschen ... » Weiterlesen
Wahlkampf: Seehofer soll in der Sozialpolitik aufräumen
Berlin (ks). Nun ist Horst Seehofer (CSU) ganz offiziell als sechstes Mitglied im Kompetenz-Team des Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber aufgenommen worden. Gemeinsam mit der CDU-Vorsitzenden Angela ... » Weiterlesen
Reaktionen auf Wirtschaftsbericht: Forderungen nach rascher Gesundheitsreform
BERLIN (ks). Der Wirtschaftsbericht, den Bundeswirtschaftsminister Müller vergangene Woche vorlegte, sorgt auch weiterhin für Diskussionsstoff. Obwohl seine Äußerungen zur Gesundheitspolitik ... » Weiterlesen
Andrea Fischer: Neue Reform?
Bonn (im). Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer hat der Opposition am vergangenen Wochenende Gespräche zu weiteren Gesundheitsreformen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen angeboten. ... » Weiterlesen
Foto: dpa