Thema: Partei
Bündnis 90/Die Grünen
Bürgerversicherung – Pläne der Parteien, Ziele und Kritik
Im Vorfeld der Bundestagswahl am 26. September erlebt die Debatte um eine Bürgerversicherung mal wieder ein Comeback. SPD, Grüne und Linke setzen sich dafür ein, das derzeit in gesetzliche und ... » Weiterlesen
Was will die FDP für die Apotheken?
Die Bundestagswahl rückt näher und näher. Während bei CDU, SPD und Grünen in den vergangenen Wochen bei Wahlumfragen erhebliche Verschiebungen stattfanden, hält sich die FDP seit einiger Zeit ... » Weiterlesen
Das plant die CDU für die Apotheken
Noch etwa einen Monat bis zur Bundestagswahl. Wir haben uns die gesundheitspolitische Agenda der im Bundestag vertretenen Parteien angesehen und mit Politiker:innen der jeweiligen Fraktionen über die... » Weiterlesen
Bundestag verlängert epidemische Lage erneut
Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Mittwochabend nach einer heftigen Debatte zwischen Regierung und Opposition die epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate bis Ende ... » Weiterlesen
E-Rezept als „neues Beispiel gescheiterter Digitalisierung“?
Die Grünen fordern seit Längerem schon eine Neuordnung des Gesundheitswesens. Dabei ist auch eine Lockerung des Mehrbesitzverbots möglich, erläutert der Notfallarzt und Grünen-Gesundheitsexperte ... » Weiterlesen
Spahn als Unions-Fraktionschef „sehr wahrscheinlich“
In der kommenden Legislaturperiode soll Jens Spahn (CDU) offenbar neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden. Entsprechende Gerüchte wurden der DAZ aus Unionskreisen bestätigt. Sein ... » Weiterlesen
Union setzt auf Digitalisierung und Versorgung vor Ort
Jetzt steigen auch CDU und CSU in den Wahlkampf ein: Am gestrigen Montag stellte die Union ihr Programm für die Bundestagswahl 2021 vor. Darin bekennt sie sich zur wohnortnahen Versorgung auch in ... » Weiterlesen
Bundestag verlängert Pandemie-Notlage
Die Corona-Zahlen sinken, sommerliche Lockerungen sind bereits spürbar. Dennoch ist SARS-CoV-2 nicht verschwunden. Vor allem die Entwicklung bezüglich der Delta-Variante lässt sich noch nicht klar ... » Weiterlesen
Wie stehen die Parteien in Sachsen-Anhalt zur Apotheke?
Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Derzeit wird das Land von einer Koalition aus CDU, SPD und Grünen regiert. Im Landtag sind zudem die AfD und die Linke als starke ... » Weiterlesen
Sonderregeln zur Arzneimittelabgabe gelten bis 31. Mai 2022
Am heutigen Dienstag tritt das „Zweite Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze“ in Kraft. Es ermöglicht Apotheken nicht nur, künftig Nachtragungen im Impfausweis ... » Weiterlesen
Vergütung für Bürgertests soll sinken
Angesichts des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Teststellen planen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern schärfere Vorgaben. Dafür werden kurzfristig Neuregelungen in der ... » Weiterlesen
EU macht den Weg frei für das Grüne Zertifikat
Die Europäische Union hat sich über die Rahmenbedingungen zu einem digitalen „Grünen Zertifikat“ geeinigt, mit dem künftig eine Corona-Impfung, eine Genesung oder negative Testergebnisse ... » Weiterlesen
EU-Kommission setzt auf mehr Flexibilität bei Zwangslizenzen
In die Diskussion um einen möglichen Patentverzicht der Corona-Impfstoffhersteller ist in den letzten Tagen heftige Bewegung gekommen. Das Europäische Parlament, das am Mittwoch dieser Woche darü... » Weiterlesen
Bahn frei für digitale Impf-, Genesenen- und Testzertifikate
Der Bundestag hat den Weg für die Ausstellung von COVID-19-Impf-, Genesenen- und Test-Zertifikaten durch Apotheken frei gemacht. Mit den Stimmen der Union, der SPD, der FDP und der Grünen hat er das... » Weiterlesen
Erweiterte Prüfpflicht für Apotheker – bei Fälschung droht Haft
Nach dem Willen der Großen Koalition sollen Apotheker:innen künftig Ergänzungen am Impfausweis vornehmen dürfen, wenn ein entsprechender Nachweis vorliegt. Nun sollen die neuen Regeln, die bisher ... » Weiterlesen
ABDA: Apotheken für Ergänzungen im Impfausweis vergüten
Die ABDA begrüßt das Vorhaben, dass Apotheker:innen künftig erfolgte Impfungen im Impfausweis nachtragen dürfen sollen. Allerdings fordert sie, den Aufwand so gering wie möglich zu halten und die... » Weiterlesen
Erleichterungen für Geimpfte und Genesene kommen
Einen Tag nach dem Bundestag hat am heutigen Freitag auch der Bundesrat in einem Eilverfahren der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung zugestimmt – sie wird vollständig ... » Weiterlesen
Bundestag verabschiedet Digital-Gesetz
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetz (DVPMG) verabschiedet. Darin bringt die Große Koalition unter anderem ein gesetzlich ... » Weiterlesen
EU-Parlament für „grünes Zertifikat“ als Impfnachweis
Das EU-Parlament hat dafür gestimmt, ein „grünes EU-COVID-19-Zertifikat” einzuführen. Dabei soll es sich um einen digitalen Nachweis für die Corona-Impfung handeln. Gleichzeitig sollen ... » Weiterlesen
Dutzende Abgeordnete gaben Regierung Hinweise auf Schutzmasken
Dutzende Bundestagsabgeordnete haben dem Bundesgesundheitsministerium im vergangenen Frühjahr Hinweise zur Beschaffung von Corona-Schutzmasken gegeben. Das Ministerium stellte nun eine Liste mit 40 ... » Weiterlesen
Linke will Bevorzugung der Homöopathie beenden
Während die Grünen sich mit ihrer Haltung zur Homöopathie schwertun, hat der Parteivorstand der Linkspartei sich eindeutig positioniert: In einem Beschluss fordert er, dass „Mittel und Therapien... » Weiterlesen
Kontroverse um „Bundes-Notbremse“
Die „Bundes-Notbremse“, die bundeseinheitliche Schutzvorkehrungen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 bestimmen soll, nimmt nun doch einen beschleunigten Weg durch den Bundestag. Am ... » Weiterlesen
FDP pocht auf freie Apothekenwahl
Kein Versandhandelsverbot, aber faire Wettbewerbsbedingungen: Auch mit Blick auf die Bundestagswahl 2021 bleibt die FDP bei ihrer Haltung aus dem Jahr 2017, wie aus dem Entwurf eines Wahlprogramms der... » Weiterlesen
Klein-Schmeink: Maskenausgabe wäre in Drogerien besser aufgehoben gewesen
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Maria Klein-Schmeink, kritisierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gestern im Gespräch mit ABDA-Präsidentin Gabriele ... » Weiterlesen
Pandemie-Sonderregeln gelten über den 1. April hinaus
Der Bundesrat hat grünes Licht gegeben: Die Pandemie-Sonderreglungen bleiben auch über den 31. März 2021 hinaus erhalten. Die Länder haben am heutigen Freitag dem „Gesetz zur Fortgeltung der die... » Weiterlesen
Foto: Külker