Thema: Partei
Bündnis 90/Die Grünen
Die Rückkehr der „mittelalterlichen Zünfte“
Das Argument, die heutige Apothekenstruktur in Deutschland sei ein Ausdruck mittelalterlichen Standesdenkens und vom Zunftgedanken geprägt, schien eigentlich vom Tisch. Doch nun hat der Sachverstä... » Weiterlesen
Regierung steht zur eGK
Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) verzögert sich seit Jahren. Zwischen den Gematik-Gesellschaftern kommt es immer wieder zu Unstimmigkeiten – vor allem zwischen GKV-Spitzenverband und Kassen... » Weiterlesen
Engelen will zurück zur OTC-Preisbindung
Die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) hat gestern ihre Zweifel an der 2004 erfolgten Preisfreigabe für OTC-Arzneimittel bekräftigt. Der Präsident der ... » Weiterlesen
Regierung: Mehr Versicherte profitieren
Obwohl die Große Koalition gerade beschlossen hat, den allgemeinen Beitragssatz zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu senken, geht die Bundesregierung nicht davon aus, dass die Kassen im gro... » Weiterlesen
Kritik an strikter Drogen-Verbotspolitik
Die restriktive Anti-Drogen-Politik vieler Staaten wird nach Ansicht der Linken und der Grünen dem Problem nicht gerecht. In einem Antrag an den Bundestag fordern die beiden Oppositionsfraktionen die... » Weiterlesen
Die Linke lässt nicht locker
Die Bundestagsfraktion Die Linke hält das Thema rezeptfreie „Pille danach“ am Köcheln. Nachdem sich die Länder kürzlich wieder dafür ausgesprochen haben, die Abgabe des Notfallkontrazeptivums... » Weiterlesen
Union und SPD liegen vorne – auch die AfD ist dabei
Menschen aus ganz Europa haben in den vergangenen Tagen das Europäische Parlament gewählt. Gestern war es auch in Deutschland so weit. Dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis nach hat die Union – ... » Weiterlesen
Grünes Licht für Anerkennung von EU-Rezepten
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung einer Verordnung zur Anerkennung von EU-Rezepten zugestimmt. In einer begleitenden Entschließung fordert er die Bundesregierung allerdings auf, kü... » Weiterlesen
Schulz-Asche: Innovative Lösungen statt Besitzstandswahrung
Mehr regionale Versorgungskonzepte und neue, innovative Versorgungslösungen im Gesundheitssystem fordert die Grüne Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche. Im Moment gehe es aber mehr um ... » Weiterlesen
Pflegeversicherung im Plus
Die soziale Pflegeversicherung hat das Jahr 2013 mit einem Überschuss von knapp 630 Millionen Euro abgeschlossen. Der Mittelbestand Ende 2013 betrug 6,17 Milliarden Euro – das entspricht etwa drei ... » Weiterlesen
Grüne: Freie Berufe haben sich bewährt
Im Zuge der Griechenland-Krise stehen die Freien Berufe in Europa auf dem Prüfstand. Aus Sicht der Grünen hat sich das deutsche System der Freien Heilberufe allerdings bewährt. Das erklärte ... » Weiterlesen
Spahn: Es bleibt, wie’s ist
Die Freigabe der „Pille danach“ war auch Thema der gesundheitspolitischen Diskussion auf den 3. Münsteraner Gesundheitsgesprächen. Für den gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, ... » Weiterlesen
BMG: Verzicht auf Vorsorge nicht vertretbar
Die Bundesregierung bleibt auch nach den jüngsten Studien der Cochrane Collaboration zu den Grippemitteln Tamiflu® und Relenza® bei ihrer Einschätzung, dass diese Mittel ein positives Nutzen-... » Weiterlesen
Rechnungshof rechnet mit steigenden Beiträgen
Anders als die Regierung rechnet der Bundesrechnungshof nicht damit, dass ab 2015 der Beitragssatz für gesetzlich Krankenversicherte sinken wird. Im Gegenteil: Sie könnten stärker mit Zusatzbeiträ... » Weiterlesen
Opposition warnt vor Ungerechtigkeit
Die Opposition hat der Koalition bei der ersten parlamentarischen Beratung der Krankenkassenreform soziale Ungerechtigkeit und Gefährdung einer guten Medizinversorgung vorgeworfen. Die steigenden ... » Weiterlesen
Hennrich: „Keine Erhöhung des Fixums“
Michael Hennrich (CDU) macht den Apothekern wenig Hoffnung auf eine Erhöhung des Fixhonorars. Er sehe keine große Chance dafür, dass in dieser Legislaturperiode das Fixum erhöht werde, sagte er ... » Weiterlesen
Ein „wichtiges Anliegen“ der Bundesregierung?
In einer Kleinen Anfrage wollten die Grünen von der Bundesregierung wissen, wie diese den Einsatz und die Auswirkungen von Aluminiumsalzen in Kosmetika bewertet und ob sie die Kennzeichnung der ... » Weiterlesen
Grüne haken bei Regierung nach
Tamiflu® und Relenza® sind die meistverkauften Grippemittel der Welt. Nach dem Ausbruch der „Schweinegrippe“ hatte Deutschland 2009 große Mengen der beiden Arzneimittel bestellt. Doch die ... » Weiterlesen
VdK will schnelle Pflege-Reform erzwingen
Der Sozialverband VdK will eine schnelle Reform des Pflegesystems vor dem Bundesverfassungsgericht erzwingen. Karlsruhe soll über zehn Musterklagen gegen die „grundrechtswidrigen Zustände“ in ... » Weiterlesen
Auswirkungen von Aluminiumsalzen in Kosmetika
Seit mehreren Jahren ist der Einsatz von Aluminiumsalzen in Kosmetika in der Diskussion. Die Grünen wollen jetzt von der Bundesregierung wissen, wie diese den Einsatz und die Auswirkungen bewertet. ... » Weiterlesen
Spätbewertung – oder wie erkennt man den Patientennutzen?
Neue Arzneimittel – für den Pharmakritiker Prof. Dr. Gerd Glaeske sind sie noch längst kein Beleg für vorteilhafte Innovationen. Doch bei aller Kritik sieht er auch ein fundamentales Problem bei ... » Weiterlesen
Wieder mehr Drogentote
1.002 Menschen starben im letzten Jahr in Deutschland an den Folgen ihres Drogenkonsums. Damit stieg die Zahl der Drogentoten erstmals seit 2009 wieder an – um rund 6 Prozent gegenüber dem Vorjahr... » Weiterlesen
Verhandlungen zu Klinikreform starten
Bund und Länder wollen die deutschen Krankenhäuser in einer großen Klinikreform zu höherer Qualität drängen und besser bezahlen. So sollten die Mittel der Krankenkassen für den laufenden ... » Weiterlesen
Neue Arzneimittel im Blick behalten
Seit 2011 muss jedes in Deutschland neu eingeführte Arzneimittel seinen Zusatznutzen gegenüber bereits vorhandenen Therapien unter Beweis stellen. Doch mit dieser frühen Nutzenbewertung ist es ... » Weiterlesen
Grüne fragen nach weiteren Erhöhungen
Zum 1. Januar 2015 findet die zunächst letzte bereits beschlossene Erhöhung der Tabaksteuer statt. Dann steigt der Steuersatz von 19,259 auf 19,636 Cent je Zigarette. Das hatte die Bundesregierung ... » Weiterlesen
Foto: Külker