Thema: Partei

Bündnis 90/Die Grünen

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Foto: Külker


Kabinett stimmt zu: Kopfpauschale ade

Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel einst zur Rettung der GKV-Finanzen favorisierte Kopfpauschale ist endgültig passé: Das Bundeskabinett stimmte heute für die Abschaffung der pauschalen Zusatzpr... » Weiterlesen

Gröhe verspricht Kassen-Wettbewerb

Vor der Beratung des Bundeskabinetts über die die nächste GKV-Reform hat Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) einen stärkeren Wettbewerb der Krankenkassen und stabile Lohnnebenkosten ... » Weiterlesen

FDP sparte im BMG am meisten

Das von der FDP geführte Bundesgesundheitsministerium hat in der letzten Legislaturperiode seine Ausgaben für die PR- und Öffentlichkeitsarbeit von allen Ressorts am kräftigsten gedrosselt. Die ... » Weiterlesen

Bundesrat gibt grünes Licht

Das 14. SGB V-Änderungsgesetz, das unter anderem die Fortsetzung von des Preisstopps für Arzneimittel und die Zuständigkeit für die Substitutionsausschlussliste regelt, hat heute den Bundesrat ... » Weiterlesen

Regierung will Steuerzuschuss drosseln

Angesichts der hohen Finanzreserven in der gesetzlichen Krankenversicherung will die Bundesregierung zur Konsolidierung des Haushalts den Steuerzuschuss vorübergehend kürzen. Er soll im kommenden ... » Weiterlesen

EU-weite Regelung für die E-Zigarette

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch grünes Licht für die überarbeitete EU-Tabakrichtlinie und damit für schärfere Vorgaben gegeben. Damit wird es auch eine EU-weite Regelung für E-... » Weiterlesen

Apotheker wollen weiter mitreden

Die Substitutionsausschlussliste liegt nun in den Händen des Gemeinsamen Bundesausschusses. Der Deutsche Apothekerverband (DAV) hat damit künftig keinen direkten Einfluss mehr auf diese Liste. Er ... » Weiterlesen

Unabhängige Patientenberatung stärken

Die unabhängige Patientenberatung muss nach Ansicht der Grünen gestärkt werden. In einem Antrag fordert die Fraktion, das Angebot systematisch auszubauen. Der Trägerverbund der Unabhängigen ... » Weiterlesen

Diskussionsbedarf im Gesundheitsausschuss

Eine schnelle Entscheidung zur „Pille danach“ ist im Gesundheitsausschuss des Bundestags offenbar nicht zu erwarten: In seiner Sitzung am Mittwochvormittag wurde erstmals über die Anträge von ... » Weiterlesen

Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat heute den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Begrenzung der Arzneimittelkosten gebilligt. Union und SPD stimmten für den mittlerweile um weitere... » Weiterlesen

SPD-Brandenburg setzt auf Apothekenbus

Nach der Union hat jetzt auch die SPD den Apothekenbus in ein Wahlprogramm aufgenommen. Für die Landtagswahl im September hat sich die SPD-Brandenburgs den Einsatz von mobilen Apotheken auf ihre ... » Weiterlesen

„Pille danach“ in Ausschuss verwiesen

Nach einer hitzigen Diskussion zur „Pille danach“ hat das Bundestagsplenum am Donnerstagabend die Anträge der Linken und Grünen, die eine Entlassung aus der Verschreibungspflicht fordern, in den... » Weiterlesen

Schlagabtausch zur „Pille danach“

Heute Nachmittag wird sich der Bundestag mit der „Pille danach“ befassen. Das Thema hat in den letzten Wochen zu hitzigen Diskussionen geführt – auch zwischen Apothekern und Ärzten. In der „... » Weiterlesen

Mattheis fordert stärkere Arbeitgeberbeteiligung

Angesichts erwarteter Beitragserhöhungen droht der schwarz-roten Koalition eine Auseinandersetzung über die geplante Finanzreform für die gesetzliche Krankenversicherung. Es könne nicht sein, dass... » Weiterlesen

Steffens verteidigt apothekerliche Beratung

In der Diskussion um die Freigabe der „Pille danach“ wirft die NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) dem Bundesgesundheitsminister vor, mit „Scheinargumenten“ die Aufhebung der ... » Weiterlesen

Gröhe lehnt Freigabe der „Pille danach“ ab

Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) hat gegenüber der Welt am Sonntag Stellung zur Pille danach bezogen. Abweichend von der Empfehlung des Sachverständigenausschusses für Verschreibungspflicht ... » Weiterlesen

BMG und GKV-Spitzenverband kontern KBV

Bundesgesundheitsministerium (BMG) und GKV-Spitzenverband haben der Darstellung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) widersprochen, die elektronische Gesundheitskarte verstoße gegen ... » Weiterlesen

Kein Dispensierrecht für Ärzte!

Um die ärztliche und Arzneimittelversorgung vor allem im ländlichen Raum besser zu koordinieren, werde bereits darüber nachgedacht, den Ärzten in gewissen Fällen das Dispensierrecht zu geben. ... » Weiterlesen

Steffens: Plädoyer für die Apotheke vor Ort

Barbara Steffens ist Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen – und sie ist eine Grüne. Sie glaubt allerdings nicht, dass Apothekenstrukturen ... » Weiterlesen

Grüttner bleibt Gesundheitsminister

CDU-Politiker Stefan Grüttner bleibt auch in der neuen schwarz-grünen hessischen Landesregierung Gesundheitsminister und damit an der Spitze des Sozialministeriums. Dies teilte Hessens alter und ... » Weiterlesen

BAK: Apotheker erwarten schnelle Umsetzung

Die Bundesapothekerkammer (BAK) begrüßt die Entscheidung des Sachverständigenausschusses für Verschreibungspflicht, die Pille danach mit dem Wirkstoff Levonorgestrel rezeptfrei verfügbar zu ... » Weiterlesen

Maria Klein-Schmeink spricht für Grüne

Die Fraktion der Bündnis90/Die Grünen hat Maria Klein-Schmeink zur neuen gesundheitspolitischen Sprecherin gewählt. Sie folgt auf Biggi Bender, die nicht mehr in den Bundestag gewählt wurde. ... » Weiterlesen

Spahn heizt Diskussion an

In seiner heutigen Sitzung berät der Sachverständigenausschuss für Verschreibungspflicht beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zur Rezeptpflicht der Pille danach. Bereits 2003 ... » Weiterlesen

Sachverständigenausschuss berät erneut

Am Dienstag wird sich der Sachverständigenausschuss für Verschreibungspflicht beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte ein weiteres Mal mit der Rezeptpflicht der Pille danach ... » Weiterlesen

Beitragserhöhungen erwartet

Gesetzlich Versicherte müssen nach einer Schonfrist voraussichtlich spürbar mehr für ihre Krankenkasse bezahlen. Zunächst dürfte die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) noch ausreichend ... » Weiterlesen