Thema: Partei
Bündnis 90/Die Grünen
Grüne benennen Team für Gesundheitsausschuss
Als erste Fraktion haben die Grünen/Bündnis90 ihre Mitglieder für die Besetzung des neuen Gesundheitsausschusses des Deutschen BUndestages benannt. Die Grünen schicken vier Parlamentarier in den ... » Weiterlesen
Bundesrat gibt grünes Licht für Preisstopp
Gestern erste Lesung im Bundestag, heute Vormittag Verabschiedung in 2. und 3. Lesung – und nun hat auch der Bundesrat seinen Teil geleistet: Das Preismoratorium für Arzneimittel ohne Festbetrag ... » Weiterlesen
Gynäkologen befürchten Beratungsmängel
Der Berufsverband der Frauenärzte reagiert skeptisch auf die Forderung der Länder, Levonorgestrel nach einer Beratung in der Apotheke rezeptfrei zugänglich zu machen. Sie befürchten eine ... » Weiterlesen
Linke will Zwangsmaßnahmen verlängern
Die Einigung von KBV und GKV-Spitzenverband, das Ausgabenvolumen für Arzneimittel 2014 anzuheben, ist nach Meinung der Linksfraktion dem „Versagen der Politik“ geschuldet. „Wir brauchen ... » Weiterlesen
Ulla Schmidt ist Bundestagsvizepräsidentin
Die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat eine neue Aufgabe: Sie ist Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Der Bundestag wählte sie heute in seiner konstituierenden ... » Weiterlesen
Bundesversicherungsamt rüffelt HEK
Nicht nur die privaten Krankenkassen haben ein Problem mit der von SPD, Grünen und Linken angestrebten Bürgerversicherung. Kurz vor der Bundestagswahl warnte auch eine gesetzliche Krankenkasse – ... » Weiterlesen
Bundesregierung verteidigt Gebäudekauf
Der Ankauf des Berliner Verwaltungsgebäudes des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-SV) war nach Darstellung der Bundesregierung wirtschaftlich sinnvoll. Das ... » Weiterlesen
Steffens fordert Diskussion über OTC-Erstattung
Auf dem heute stattfindenden OTC-Gipfel in Düsseldorf hat die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) die Bedeutung der Selbstmedikation hervorgehoben. Man müsse dar... » Weiterlesen
Singhammer wird Bundestagsvize
Der bayerische Gesundheitspolitiker Johannes Singhammer (CSU) wurde gestern von der Union für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten nominiert. Damit dürfte Singhammer für den Posten des ... » Weiterlesen
44 Prozent der Abgeordneten antworteten ABDA
44 Prozent der Abgeordneten des neu gewählten Bundestages haben auf die Fragen der ABDA-Kampagne „Gesundheit Wählen“ geantwortet. Daraus folgert die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbä... » Weiterlesen
Regierung schließt Gesetzesänderung nicht aus
Die Bundesregierung schließt nicht aus, die gesetzlichen Regeln zur kommerziellen Verwertung von Rezeptdaten zu überarbeiten. Man werde die weitere Entwicklung „sorgfältig dahingehend beobachten... » Weiterlesen
FDP Ade
Sie war von Anfang an im Bundestag dabei, stellte zwei Bundespräsidenten – und galt vielen als "Apothekerpartei" schlechthin. Aus, vorbei – die FDP hat den Einzug ins Parlament verpasst. Ein ... » Weiterlesen
Grüne Spitze stellt Ämter zur Verfügung
Nach der FDP ziehen auch die Grünen Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl: Das gesamte Führungspersonal stellt seine Ämter geschlossen zur Verfügung. Der sechskö... » Weiterlesen
Merkel allein im bürgerlichen Haus
Die Republik wacht auf und reibt sich die Augen. Katerstimmung herrscht nicht nur bei der FDP. Wenige Bundestagswahlen haben die politische Landschaft so verändert wie diese. Angela Merkel und der ... » Weiterlesen
Spahn und Lauterbach wieder im Parlament
Die Bundestagswahl brachte auch bei den Gesundheitspolitikern einige Überraschungen: Biggi Bender (Grüne) und Martina Bunge (Linke) verpassten den Wiedereinzug. Andere prominente ... » Weiterlesen
Neuer Bundestag ohne Biggi Bender
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zur Bundestagswahl hat es für die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Biggi Bender, nicht zum Wiedereinzug in den Bundestag gereicht. „... » Weiterlesen
Union großer Gewinner – Bahr „geschockt“
Deutschland bekommt einen neuen Bundesgesundheitsminister. Der bisherige Amtsinhaber Daniel Bahr zeigte sich in der ARD schockiert über das Wahlergebnis. Denn die FDP wird wohl zum ersten Mal in ... » Weiterlesen
FDP wohl draußen - Linke drittstärkste Partei
Die FDP hat den Einzug in den Bundestag wohl knapp verpasst: nach ersten Hochrechnungen scheitert sie mit 4,5 Prozent knapp an der 5-Prozent-Hürde. Die Union legt deutlich zu, muss sich aber wohl ... » Weiterlesen
Klarer Vorsprung für Große Koalition
1503 DAZ.online-Leser haben in der letzten Woche bereits abgestimmt. Herausgekommen ist eine klare Präferenz für die Union und die Große Koalition. Gut 56 Prozent der DAZ.online-User erwarten für ... » Weiterlesen
Welche Koalition hat am Sonntag die Nase vorn?
Die Meinungsforscher sehen für die Bundestagswahl am kommenden Sonntag einen knappen Wahlausgang voraus. Derzeit gibt es offenbar bei den Befragten keine klare Mehrheit – weder für die Fortsetzung... » Weiterlesen
Präventionsgesetz scheitert im Bundesrat
Der Bundesrat hat soeben beschlossen, das Präventionsgesetz und die daran angefügten Anti-Korruptions-Regelungen im Gesundheitswesen in den Vermittlungsausschluss zu verweisen. Damit ist das ... » Weiterlesen
PKV warnt Versicherte vor Bürgerversicherung
Auch Private Krankenversicherungen mischen im Bundestagswahlkampf mit: Die Barmenia hat an ihre Versicherten kurz vor der Bundestagswahl Briefe mit massiver Kritik an der von SPD und Grünen ... » Weiterlesen
Klare Mehrheit für Schwarz-Gelb
Für die DAZ.online-User ist die Bundestagswahl klar entschieden. Union und FDP können danach mit einer großen Mehrheit weiterregieren. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr könnte seine Arbeit ... » Weiterlesen
Straßenaktionen im Bergischen Land
Unter dem Motto „Wählen Sie richtig! Machen Sie Ihr ‚Kreuzchen‘ an der richtigen Stelle“ haben Apotheker vom 12. bis 14. September Straßenaktionen in Remscheid, Solingen und Wuppertal » Weiterlesen
Bahr zittert um FDP und sein Amt
Nach dem Debakel in Bayern geht es aus Sicht des FDP-Politikers Daniel Bahr für seine Partei bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag um die Existenz. Nach dem „ärgerlichen“ Abschneiden der ... » Weiterlesen
Foto: Külker