Thema: Partei
Bündnis 90/Die Grünen
Parteien lassen Apotheker links liegen
1,4 Millionen Bürger in Mecklenburg-Vorpommern sind am Sonntag im norddeutschen Bundesland zur Wahl aufgerufen - darunter 1100 Apotheker. Der Wahlkampf verlief unspektakulär. Gesundheitspolitik ... » Weiterlesen
Gesundheitskasse Südwest startet erst zum 1. Januar 2012
Die AOK Rheinland-Pfalz, die AOK des Saarlandes und die IKK Südwest werden nun erst zum Jahresbeginn 2012 zur neuen „Gesundheitskasse Südwest“ verschmelzen. Eigentlich wollte man bereits ab ... » Weiterlesen
Regierung wünscht sich mehr Standorte
Jahrelang wurde über die diamorphingestützte Behandlung schwerst Opiatabhängiger gestritten – vor allem die Union stellte sich quer. 2009 stellt die Große Koalition dennoch die Weichen. Nun hä... » Weiterlesen
Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf
Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, eine bundeseinheitliche Regelung zur Entsorgung von Altmedikamenten zu schaffen. „Die Entsorgung über den Restmüll stellt einen sicheren ... » Weiterlesen
Gesundheitsminister Bahr: kein Aktionismus
Auf dem DAZ-Kongress zum 150-jährigen Bestehen der DAZ am 1. Juli in Berlin machte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr deutlich, dass er für Verlässlichkeit sorgen wolle. Er habe sich vorgenommen... » Weiterlesen
Forderung nach eGK-Stopp wird wieder laut
Der elektronische Entgeltnachweis (ELENA) ist Geschichte. Die Bundesministerien für Wirtschaft und Arbeit haben gestern bekannt gegeben, dass das Verfahren schnellstmöglich eingestellt werden soll. ... » Weiterlesen
Mehr Hygiene in Kliniken
Mehr Personal und strengere Hygiene sollen Klinikpatienten vor tödlichen Infektionen schützen. Insbesondere die Zahl von Infektionen mit Krankheitserregern, die gegen Antibiotika resistent sind, ... » Weiterlesen
Noch viele Abgeordnete unentschlossen
Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung Änderungen an zwei Gesetzentwürfen zur Präimplantationsdiagnostik (PID) beschlossen. Eine Empfehlung für einen der drei von ... » Weiterlesen
Grüne wollen Zugang zu Cannabis-Arzneimitteln erleichtern
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will den Zugang zu Cannabis-Arzneimittel für Patienten verbessern. In einem Antrag schlagen sie eine Regelung vor, „durch die ein betäubungsmittelrechtliches ... » Weiterlesen
Jürgens-Pieper künftig auch für Gesundheit zuständig
Die bisherige Bremer Senatorin für Bildung und Wissenschaft, Renate Jürgens-Pieper (SPD), soll in der Hansestadt künftig auch für Gesundheit zuständig sein. Zuvor war dieser Fachbereich im ... » Weiterlesen
Gegen Ketten, Pick up und Light-Apotheken
Katrin Altpeter (SPD), im grün-roten Kabinett von Baden-Württemberg u. a. für Gesundheit zuständig, zeigt klare Kante: Von Apothekenketten, Pick-up-Stellen für Arzneimittel und „Light-... » Weiterlesen
Ringen um neues Transplantationsgesetz
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist zuversichtlich, dass der Bundestag noch in diesem Jahr ein neues Transplantationsgesetz verabschiedet » Weiterlesen
Bender gibt Kampf gegen Fremd- und Mehrbesitzverbot auf
Die führende Gesundheitspolitikerin der Grünen, Birgitt Bender, ist von ihrer Forderung nach Aufhebung des Fremd- und Mehrbesitzverbotes aus Enttäuschung über mangelnde Unterstützung abgerückt... » Weiterlesen
Straubinger: Gesundheitsfonds abschaffen
In der Gesundheitspolitik haben CSU und FDP es schwer miteinander: Der Fachsprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Max Straubinger, will nun Kernelemente der Reform des ehemaligen ... » Weiterlesen
Misserfolg für Apothekerin
Die CDU- Spitzenkandidatin der Bremer Bürgerschaftswahl, die Apothekerin Rita Mohr-Lüllmann, muss einen Misserfolg wegstecken. Nach den ersten ARD-Prognosen am frühen Sonntagabend kommt die CDU ... » Weiterlesen
Kein Patientenvertreter in der STIKO
Die Bundesregierung will keine Patientenvertreter in beratender Funktion in die Arbeit der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert-Koch-Institut (RKI) einbeziehen. Dies teilt die Bundesregierung ... » Weiterlesen
Grüne wollen Präventionsgesetz
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen will Prävention und Gesundheitsförderung als Aufgabe in den Sozialgesetzbüchern verankern und neben der gesetzlichen auch die private Kranken- und ... » Weiterlesen
Katrin Altpeter wird neue Sozialministerin
Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg ist komplett. Eine Woche nach der Präsentation des Koalitionsvertrages stellte der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am... » Weiterlesen
Dreyer bleibt Gesundheitsministerin
Gestern einigten sich die künftigen Koalitionspartner in Rheinland-Pfalz – SPD und Grüne – auf die Besetzung der neuen Landesregierung. Keine Veränderung gibt es an der Spitze des ... » Weiterlesen
Grün-Rot bleibt in der Gesundheitspolitik vage
Einen Politikwechsel hat die neue grün-rote Landesregierung von Baden-Württemberg versprochen. In der Gesundheitspolitik sind neue Weichenstellungen im Koalitionsvertrag aber so gut wie nicht ... » Weiterlesen
Koalitionsvertrag steht
SPD und die Grünen haben sich auf einen Koalitionsvertrag und auf eine Aufteilung der Ministerien verständigt. Wie sich bereits andeutete, stellen die Grünen, da sie bei der Landtagswahl knapp die ... » Weiterlesen
Wer wird für Gesundheit zuständig sein?
Die Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg zwischen der SPD und den Grünen sind weitgehend in trockenen Tüchern – bis auf die Ministerposten und die Ämter. Wer bekommt welches Ressort » Weiterlesen
Rita Mohr-Lüllmann will für die CDU ins Bremer Rathaus
Rita Mohr-Lüllmann ist selbstbewusst. Als erste Frau als Spitzenkandidatin der Christdemokraten tritt sie gegen den amtierenden Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) bei der Landtagswahl in Bremen am ... » Weiterlesen
Wenig handfeste Daten
Die Linksfraktion im Bundestag will die Praxisgebühr und andere Zuzahlungen im Gesundheitssystem wieder abschaffen. Ein entsprechender Antrag stand gestern im Gesundheitsausschuss des Bundestages zur... » Weiterlesen
PID-Gegner und Befürworter ringen um Gesetz
Befürworter und Gegner von Gentests an Embryonen aus dem Reagenzglas haben im Bundestag eindringlich für ihre Positionen in dieser ethisch heiklen Frage geworben. Im Juni soll ohne Fraktionszwang ... » Weiterlesen
Foto: Külker