Thema: Partei
Bündnis 90/Die Grünen
"Umverteilung von unten nach oben"
Die Opposition wirft der neuen Regierung reine "Klientelpolitik" und eine "Umverteilung von unten nach oben" vor. Bei der Debatte im Bundestag über den Kurs in der Gesundheitspolitik prangerte z. B. ... » Weiterlesen
Neue Koalition im Saarland respektiert EuGH-Entscheidung
Das neue Jamaika-Bündnis im Saarland sucht offenbar den Frieden mit den Apothekern. Im Koalitionsvertrag heißt es audrücklich, man akzeptiere die EuGH-Entscheidung zum Fremdbesitz » Weiterlesen
Vorläufiges amtliches Ergebnis
Der Bundeswahlleiter hat am 28. September 2009 um 3.35 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009 bekannt gegeben. Dies teilt » Weiterlesen
Schwarz-Gelb gewinnt
Schon wenige Minuten nach 18 Uhr am Wahlsonntag zeigten die ersten Hochrechnungen: Schwarz-gelb liegt vorne, Deutschland wird in den nächsten vier Jahren von einer Koalition aus CDU/CSU und FDP mit ... » Weiterlesen
Selbstmedikationspreis an Hermann S. Keller
Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbands (DAV), Hermann S. Keller, wurde mit dem Selbstmedikationspreis des Bundesverbands der Arzneimittel-Hersteller (BAH) ausgezeichnet » Weiterlesen
Die Karten werden neu gemischt
Nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland muss sich die Union damit abfinden, in zwei Bundesländern ihre absolute Mehrheit verloren zu haben. Damit wird auch das Kräfteverhä... » Weiterlesen
Regierung bestätigt „beinahe 100-prozentigen Schutz“
Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen kurz nach Bekanntgabe der neuen STIKO-Empfehlungen hervor, die u. a. Unstimmigkeiten bei der Bewertung von Studien ... » Weiterlesen
Ulla Schmidt: Fällt der Sommerurlaub ins Sommerloch?
Nachdem ihr am Wochenende in Spanien die Dienstlimousine geklaut worden war, steht Gesundheitsministerin Ulla Schmidt in der Kritik. Während Opposition und CDU Aufklärung fordern, wittern andere ... » Weiterlesen
Länder geben grünes Licht für 15. AMG-Novelle
Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause eine Reihe gesundheitspolitischer Gesetze beschlossen. Unter anderem wurde am 10. Juli das Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher ... » Weiterlesen
BMG gibt grünes Licht
Das Bundesgesundheitsministerium hat keine Bedenken, DocMorris in den Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung aufzunehmen. Es hat daher DAV und GKV-Spitzenverband aufgefordert, den Vertrag ... » Weiterlesen
Prestigeprojekt unter Beschuss
Im Oktober soll die flächendeckende Ausgabe elektronischen Gesundheitskarte (eGK) starten. Die Privaten Krankenversicherer haben nun angekündigt, dass ihre Versicherten vorerst nicht dabei sein ... » Weiterlesen
Beiträge zu Kranken- und Pflegeversicherung steuerlich besser absetzbar
Mit dem heute vom Bundestag gebilligten Bürgerentlastungsgesetz werden Bürger und Unternehmen um Milliarden entlastet. Kranken- und Pflegekassenbeiträgen sind ab 2010 in voller Höhe als ... » Weiterlesen
SPD hält an Bürgerversicherung fest
Die SPD verfolgt im jetzt veröffentlichten "Regierungsprogramm" für die kommende Legislaturperiode gesundheitspolitisch ihre alte Linie: Eine Bürgerversicherung in einem bürgerorientierten ... » Weiterlesen
PKV bietet Unterstützung zur Bewältigung der demografischen Entwicklung an
Das Urteil sei ein Bekenntnis zum dualen Gesundheitssystem , so der PKV-Vorsitzende Schulte. Es eröffne die Chance für eine schrittweise Reform des Gesundheitswesens » Weiterlesen
Verluste für die Großen - Gewinne für die Liberalen
Die Bürger der EU haben ihr neues Parlament in Straßburg gewählt. Von den insgesamt 736 Sitzen werden 99 von deutschen Abgeordneten besetzt. Trotz herber Verluste bleibt die Union stärkste » Weiterlesen
Foto: Külker