Thema: Politik

Gesetzentwurf

Gesetzentwurf

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ABDA/KBV-Modell muss Erfolge bringen

Mit ihren „Gesundheitspolitischen Positionen zur Bundestagswahl 2013“ hat die Barmer GEK eigene Aussagen zu Schwerpunkten der Gesundheitspolitik der kommenden Legislaturperiode getroffen. Darin ... » Weiterlesen

FDP nimmt Apotheker ins Wahlprogramm auf

Jetzt also doch: Die FDP hat die Apotheker doch noch mit einer eigenen Passage ins Wahlprogramm aufgenommen. Im jetzt veröffentlichten, vorläufigen Wahlprogramm unter dem Titel „Bürgerprogramm ... » Weiterlesen

ABDA mit ANSG "sehr einverstanden"

BERLIN (ks/lk). Gleich zwei Gesetzentwürfe der Regierungsfraktionen und ein Antrag der SPD-Fraktion standen am 13. Mai bei der öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages auf der ... » Weiterlesen

GKV-Spitzenverband fordert Klarstellung zum Erstattungsbetrag

Bei der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf für die 3. Novelle des Arzneimittelrechts machten einige Organisationen weiteren Handlungsbedarf aus. So forderte etwa Dr. Antje Haas vom GKV-... » Weiterlesen

Bundesärztekammer warnt vor Bürgerversicherung

Ärzte sorgen sich um Finanzreform und fordern PauschaleBerlin (ks). Die Bundestagswahl im September rückt näher. In der Gesundheitspolitik wird bereits das alte Duell Bürgerversicherung kontra ... » Weiterlesen

Kritik: Beitragsrückstände bleiben

Während die Koalition überzeugt ist vom heute beschlossenen Gesetzentwurf zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung, haben Opposition und Krankenkassen ... » Weiterlesen

Solidarische Wende gefordert

Offener Brief an die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu einer grundsätzlichen Wende in der Gesundheitspolitik » Weiterlesen

Gesundheitspolitik im Wahlprogramm – Apotheker nur als Randbemerkung

BERLIN (lk). Unter der Überschrift "Chancen nutzen – gemeinsam gesund leben" diskutieren auch die Freien Demokraten im vierten Kapitel des Wahlprogramms für die kommende ... » Weiterlesen

Gesundheitspolitik: FDP will Kurs fortsetzen

Unter der Überschrift „Chancen nutzen - gemeinsam gesund leben“ diskutieren auch die Freien Demokraten im 4. Kapitel des Wahlprogramms für die kommende Bundestagswahl über die künftige ... » Weiterlesen

Politiknote mangelhaft

Aber steigende Konjunkturerwartung bei Apokix-Umfrage(apokix/wes). Die deutschen Apothekerinnen und Apotheker stellen der Gesundheitspolitik ein schlechtes Zeugnis aus: Mit der Durchschnittsnote 5,1... » Weiterlesen

Schlechte Noten für Politiker – Wirtschaftliche Aussicht besser

In der Dezember-Umfrage des Apotheken-Konjunkturindex APOkix stellen die Apotheker der Gesundheitspolitik ein schlechtes Zeugnis aus. Die befragten Apotheker gaben den Gesundheitspolitikern nur die ... » Weiterlesen

Flut von Rückantworten stärkt den Rücken

Zum Leserbrief "Gesundheitspolitik: Schluss mit der Ungerechtigkeit!"in DAZ Nr. 49, S. 89 » Weiterlesen

"Politiker-Speed-Dating"

Viel Prominenz beim Gehe ForumBERLIN (wes). Auf dem Gehe Forum Gesundheitspolitik, das am 29. November in Berlin stattfand, gaben sich die Gesundheitspolitiker die Klinke in die Hand. Der ... » Weiterlesen

Bender wirft Großhandel Fremdbesitz vor

Auf dem Gehe Forum Gesundheitspolitik in Berlin hat die gesundheitspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Birgit Bender, den pharmazeutischen Großhandlungen vorgeworfen, mit den „Groß... » Weiterlesen

Gesundheitspolitik aus Sicht der Piraten

Am Wochenende traf sich die Piratenpartei in Bochum, um ein Programm für die Bundestagswahl 2013 zu entwickeln. In den Beschlüssen findet sich auch ein Kapitel zur Gesundheit. Viel Konkretes liefert... » Weiterlesen

Mehr Rechte für Privatversicherte

Privat Krankenversicherte sollen künftig mehr Rechte erhalten. Das sieht ein Gesetzentwurf zur Änderung versicherungsrechtlicher Vorschriften von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-... » Weiterlesen

Gesetzentwurf zur Sterbehilfe verabschiedet

Das Kabinett hat am Mittwoch den umstrittenen Gesetzentwurf zur gewerbsmäßigen Sterbehilfe verabschiedet. Danach soll bestraft werden, wer einem anderen beim Suizid hilft, um damit Geld zu verdienen... » Weiterlesen

Kabinett will Krebsfrüherkennung stärken

Gesetzentwurf zum Kampf gegen Krebs beschlossen – Krebsregister geplantBerlin (jz). Das Bundeskabinett hat vergangene Woche das "Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualit... » Weiterlesen

Bahr verteidigt Gesetzentwurf zur Sterbehilfe

Der Gesetzentwurf des Justizministeriums zur Sterbehilfe wird in der Bundesregierung kontrovers diskutiert. Während Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) für Verständnis warb, wies der ... » Weiterlesen

Länder für routinemäßige Patientenquittung

Die Bundesländer sehen noch Optimierungsbedarf am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten. Unter anderem fordern sie, die Patientenquittung als ... » Weiterlesen

Tierversuche: Bundesrat fordert Präzisierungen

Mehr Schutz für Versuchstiere: Der Bundesrat hat heute in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause umfangreich zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Tierschutzgesetzes ... » Weiterlesen