Thema: Politik

Gesetzentwurf

Gesetzentwurf

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Schnittstellenprobleme im Fokus

Die im Gesundheitswesen nach wie vor bestehenden Sektorengrenzen zu überwinden, hat sich die Gesundheitspolitik schon lange vorgenommen. Im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums hat sich nun der ... » Weiterlesen

Pharmaindustrie sieht Versorgung gefährdet

Die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik hat die pharmazeutische Industrie mächtig aufgewirbelt. Die europäische Wirtschaftskrise geht ebenfalls nicht spurlos an der Branche vorbei. Der Vorsitzende des ... » Weiterlesen

Patientenrechtegesetz benötigt Feinschliff

Kritiker fordern Korrekturen am Gesetzentwurf der BundesregierungBerlin (jz). Mit ihrem am 23. Mai vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für ein Patientenrechtegesetz sind Gesundheitsminister ... » Weiterlesen

Organspende: Mehr Unterstützung für Lebendspender

Wer Organe oder Gewebe spendet, soll künftig unter anderem einen Rechtsanspruch auf medizinische Behandlung, Rehabilitation und Fahrtkosten haben. Die Regierung hatte vorgeschlagen, das ... » Weiterlesen

Mehr Transparenz für Patienten

Die Bundesregierung hat sich heute für den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechte von Patienten ausgesprochen: Das Gesetz soll die derzeit in diversen Vorschriften verschiedener Rechtsbereiche ... » Weiterlesen

Allheilmittel Dezentralismus?

Eppendorfer Dialog hinterfragt VersorgungsstrukturgesetzHAMBURG (tmb). Beim 11. Eppendorfer Dialog zur Gesundheitspolitik am 18. April im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) stand das ... » Weiterlesen

AMG-Novelle erreicht den Bundestag

Regierungskoalition will auch AMNOG-Regelungen auf den Prüfstand stellenBERLIN (ks). Die parlamentarischen Beratungen für das "Zweite Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer ... » Weiterlesen

Gesundheitspolitik in Orange

Hebammen, die Reform der Pflege und Aufklärungskampagnen stehen im Fokus der gesundheitspolitischen Wahlprogramme der Piratenpartei in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Berührungspunkte zu... » Weiterlesen

Künstliche Befruchtung: Bundesrat will Paare unterstützen

BERLIN (jz). Nach Ansicht der Länder sollen Paare künftig nur noch ein Viertel statt der Hälfte der Kosten für eine künstliche Befruchtung übernehmen müssen. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, ... » Weiterlesen

Meldepflicht wird erweitert

BERLIN (jz). Röteln, Mumps, Windpocken und Keuchhusten sollen zukünftig auch meldepflichtig sein. Am 9. Februar stimmte der Bundestag einem entsprechenden Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu. Dar... » Weiterlesen

Koalition will Meldepflicht erweitern

Röteln, Mumps, Windpocken und Keuchhusten sollen zukünftig auch meldepflichtig sein. Der Gesundheitsausschuss des Bundestages beschloss heute einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Während die ... » Weiterlesen

Ersatzkassen sehen Nachbesserungsbedarf

Der Verband der Ersatzkassen (vdek) fordert Nachbesserungen im Patientenrechtegesetz und in der Pflegereform. Zudem sieht die Verbandsspitze Diskussionsbedarf beim zum Jahresbeginn in Kraft getretenen... » Weiterlesen

Ärzte geben Bahr schlechte Noten

Selbst nach eigener Einschätzung zählen sich die Ärzte nicht zu den Verlierern der Gesundheitspolitik der Bundesregierung. Trotzdem geben die Mediziner in einer Umfrage der „Ärzte-Zeitung“ ... » Weiterlesen

SPD-Vorstand fühlt sich missverstanden

Mit der Formulierung zur Liberalisierung des Arzneimittelvertriebs in ihrem Parteitagsbeschluss zur Gesundheitspolitik hat sich die SPD viel Ärger in der Apothekerschaft zugezogen. Doch der ... » Weiterlesen

CSU: Apotheken-Ketten verhindern

Der SPD-Parteitagsbeschluss zur Gesundheitspolitik mit seinen überraschenden Ausführungen zum Arzneimittelvertrieb ruft weiterhin Kritiker aus den Reihen der Regierungskoalition auf den Plan. Auch ... » Weiterlesen

Die SPD und die Apothekenketten

SPD-Parteitagsbeschluss zur Gesundheitspolitik sorgt für AufregungBerlin (ks). Der Leitantrag zur Gesundheitspolitik, den der SPD-Parteitag am 6. Dezember beschlossen hat, sorgt für einige ... » Weiterlesen

LAV: "mehr als verwundert"

Über den SPD-Leitantrag zur Gesundheitspolitik zur Liberalisierung des Arzneimittelvertriebs zeigt sich der Landesapothekerverband Baden-Württemberg (LAV) „mehr als verwundert » Weiterlesen

Wer steht wirklich für einen liberalisierten Arzneimittelvertrieb?

Der Passus zum Arzneimittelvertrieb im gestern vom SPD-Parteitag beschlossenen Leitantrag zur Gesundheitspolitik gefällt nicht allen Sozialdemokraten. So hatte sich die SPD-Gesundheitspolitikerin ... » Weiterlesen

Bundestag beschließt Versorgungsgesetz

Berlin (ks/jz). Der Bundestag hat am 1. Dezember den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (VStG) verabschiedet. An das Gesetz, das ursprü... » Weiterlesen

Bundestag beschließt „Landärztegesetz“

Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (VStG) beschlossen. Für das Gesetz stimmten am heutigen Vormittag die Fraktionen... » Weiterlesen

Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (VStG) hat heute eine weitere Hürde genommen: Der Gesundheitsausschuss nahm ... » Weiterlesen

Lorenz fordert Korrektur des AMNOG

Bei der Mitgliederversammlung des Apothekerverbandes Brandenburg am 12. November in Potsdam sprach die Verbandsvorsitzende Dr. Andrea Lorenz über die existenziell bedrohliche Situation mancher ... » Weiterlesen

Anhörung zum Versorgungsstrukturgesetz – keine Einigkeit, viel Kritik

ABDA/KBV-Modell findet keinen ZuspruchBerlin (jz). Nachdem der Gesetzesentwurf zum Versorgungsstrukturgesetz der Bundesregierung bereits in den eigenen Reihen stark diskutiert und vielfach abgeändert... » Weiterlesen

Evangelische Kirche fordert mehr Solidarität

Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) fordert von der Gesundheitspolitik mehr Solidarität. Er stellte am Montag eine Denkschrift zur Gesundheitspolitik vor, um „die theologischen ... » Weiterlesen

Michels: Apothekeranliegen offensiver vertreten

Eine offensivere Gangart der Verbandspolitik bei der Vertretung von Apothekerinteressen gegenüber der Gesundheitspolitik hat der Vorsitzende des Apothekerverbandes Westfalen-Lippe, Dr. Klaus Michels... » Weiterlesen