Thema: Politik
Gesetzentwurf
Deutsche sehen die Versprechen der Gesundheitsreform nicht eingelöst
Ganz besonders vermissen die Befragten mehr Wahlfreiheit bei Arzt und Krankenhaus, den Zugang zur Spitzenmedizin, den Leistungsausbau beispielsweise im Bereich Impfungen oder Demenzerkrankungen sowie ... » Weiterlesen
Apotheken sind unverzichtbar
Die Werbetrommel für die Europawahl wird bereits lautstark gerührt. Plakate und Werbespots im Fernsehen sind allgegenwärtig, auch im Internet werben die Parteien um Wählerstimmen. Die ... » Weiterlesen
CSU fordert Neustart in der Gesundheitspolitik
BERLIN (ks). Mit Horst Seehofer als bayerischem Ministerpräsidenten und Markus Söder als Gesundheitsminister hat die Gesundheitspolitik in der CSU erheblichen Aufwind bekommen. Befeuert wird dieser ... » Weiterlesen
Mehr Patientenschutz bei Medizinprodukten
BERLIN (ks). Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften muss nach Ansicht des Bundesrates in zahlreichen Punkten korrigiert werden. Mit dem Gesetz ... » Weiterlesen
Bürger erwarten weitere Reformen
Umfrage: Gesundheitspolitik bleibt Topthema Berlin (ks). Auch in der aktuellen Wirtschaftskrise messen die Deutschen dem Gesundheitswesen und seiner Weiterentwicklung besondere Bedeutung bei: In ... » Weiterlesen
Bundesrat: Keine Mehrheit für Anträge zu Versandhandel und Pick-up-Stellen
Empfehlungen des Gesundheitsausschusses zurückgewiesen Berlin (ks/diz). Der Bundesrat hat sich in seiner Plenarsitzung am 3. April mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung ... » Weiterlesen
Söder fordert völligen Neuanfang in der Gesundheitspolitik
BERLIN (tw/ks). Mit radikaler Kritik an der Berliner Politik und der Forderung nach einer eigenen gesundheitspolitischen Linie der CSU ging der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder Ende ... » Weiterlesen
Europäische Gesundheitspolitik als Chance
"Hauptsache gesund – auch in der Europäischen Union" war das Thema einer Fachveranstaltung am 18. März in Menden im Sauerland, zu der Dr. Peter Liese (MdEP, CDU) eingeladen hatte » Weiterlesen
Antrag zur Gesundheitspolitik wird im Bundestag zerpflückt
FDP ohne FreundeBerlin (ks). Der Antrag der FDP-Bundestagsfraktion "für ein einfaches, transparentes und leistungsgerechtes Gesundheitswesen" findet über die Parteigrenzen der Liberalen ... » Weiterlesen
CSU: Kopfpauschale war eine "Sackgasse"
BERLIN (ks). Die CSU fordert ein Umdenken in der Gesundheitspolitik und hat bereits angekündigt, hierzu bis April ein eigenes Modell vorzulegen. Nötig sei ein "bürgerlich-föderales Konzept, ... » Weiterlesen
Neue Regeln zum Vererben von Betrieben
BERLIN (ks). Zum 1. Januar 2009 wird ein neues Erbschaftsteuerrecht in Kraft treten. Der Bundesrat stimmte dem Gesetzentwurf der Großen Koalition am 5. Dezember zu. Für Apotheken ist vor allem die ... » Weiterlesen
Gesetzentwurf zur Beschränkung des Arzneiversands
BERLIN (bah/daz). Die Freistaaten Sachsen und Bayern haben dem Bundesrat einen Gesetzesantrag zugeleitet mit dem Titel "Entwurf eines Gesetzes zur Rückführung des Versandhandels mit ... » Weiterlesen
Politischer Gedankenaustausch in lockerer Atmosphäre
KIEL/HAMBURG (tmb). Angesichts der Bundesratsinitiative zum Wiederverbot des Versandes verschreibungspflichtiger Arzneimittel hat die Gesundheitspolitik der Bundesländer derzeit besonders große ... » Weiterlesen
Höhere Rente für Contergan-Opfer
BERLIN (ks). Die Bundesregierung will die monatlichen Renten für Contergan-Opfer anpassen. Ein dazu vorgelegter Gesetzentwurf zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes sieht eine Erhöhung um fü... » Weiterlesen
Streit um Diamorphin
Berlin (ks). Die Versorgung Schwerst-Opiatabhängiger mit synthetischem Heroin (Diamorphin) bleibt ein Streitpunkt in der Großen Koalition – zum Verdruss der Opposition. Am 12. März sollte der... » Weiterlesen
Pflegereform bleibt umstritten
BERLIN (ks). Der Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeversicherung bleibt nicht nur in der Großen Koalition selbst, sondern auch unter Experten in einigen Punkten umstritten. Dies zeigte sich ... » Weiterlesen
Nach der Erbschaftsteuerreform: Besteht Handlungsbedarf?
Beratung beim Notar schafft Sicherheit(nk/az). Die Bundesregierung hat noch Ende 2007 den in der Großen Koalition ausgehandelten Gesetzentwurf für die Reform der Erbschaftsteuer auf den ... » Weiterlesen
Präventionsgesetz: Streit um Referentenentwurf
BERLIN (ks). Trotz der koalitionsinternen Unstimmigkeiten zum geplanten Präventionsgesetz hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt am 28. November einen Referentenentwurf vorgelegt. Erst Mitte ... » Weiterlesen
Präventionsgesetz auf der Kippe?
BERLIN (ks). Das von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt geplante Präventionsgesetz steht offenbar auf der Kippe. Am vergangenen Mittwoch brach die Union Gespräche mit der SPD über den Gesetzentwurf... » Weiterlesen
Kabinett billigt Gesetzentwurf zur Pflegereform
BERLIN (ks). Das Bundeskabinett hat am 17. Oktober die erste Reform der 1995 eingeführten Pflegeversicherung beschlossen. Der Gesetzesentwurf sieht höhere Pflegesätze vor, aber auch ... » Weiterlesen
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