Thema: Politik

Gesetzentwurf

Gesetzentwurf

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Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetz (Formulierungshilfe, Entwurf)

Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ų Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Gesundheitssystems (Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetz... » Weiterlesen

Kassenabschlag: Aus fünf Prozent werden zwei Euro

BERLIN (ks). In dieser Woche soll sich die Formulierungshilfe zum Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetz (GMG) aus dem Bundesgesundheitsministerium zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen wandeln... » Weiterlesen

Forum Leipzig: Wird das GMG Erfolg haben?

Dr. Martin Weiser vom Referat für Gesundheitspolitik der Aventis Pharma Deutschland, Bad Soden, sprach auf einer Veranstaltung des Forum Leipzig Ų Bundesverband der nichtselbständigen ... » Weiterlesen

Gesundheitsreform: Seehofer kündigt Blockade an

BERLIN (ks). Für den Fraktionsvize der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Horst Seehofer ist der Gesetzentwurf zum Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetz (GMG) eine "Provokation". In einem Interview in der ... » Weiterlesen

Votum des Ausschusses: Bundesrat soll Positivliste kippen

Bonn (im). Die Länderkammer soll den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Positivliste auf seiner Sitzung am 23. Mai ablehnen. Dies empfahl der Gesundheitsausschuss des Bundesrates dem Plenum am 7. ... » Weiterlesen

Einzeln oder kollektiv – welche Verträge brauchen die Apotheken? (Komment

Die freiberuflichen Strukturen im Gesundheitswesen stehen im Visier der Gesundheitspolitik. Dies gilt für die Apotheken ebenso wie für die Arztpraxen, insbesondere die Fachärzte. Für beide könnte... » Weiterlesen

Positivliste: Soll im Sommer in Kraft treten

Berlin (ks) Nachdem am 8. April die SPD-Fraktion dem neuen Gesetzentwurf zur Positivliste grünes Licht gegeben hatte, billigte ihn einen Tag später auch das Bundeskabinett. ... » Weiterlesen

Gesetzentwurf zur Positivliste: Pharmaverbände laufen Sturm

Berlin (ks). Bei den Verbänden der pharmazeutischen Industrie ist der von den Fraktionen der Regierungskoalition eingebrachte Gesetzentwurf zur Positivliste auf scharfe Kritik gestoßen. Der Verband ... » Weiterlesen

Kabinetts- und Fraktionsentwurf liegt vor: An der Positivliste wird eifrig gearb

Bonn (bah/diz). Mit Stand 1. April 2003 liegt ein Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bzw. ein inhaltsgleicher Regierungsentwurf zum Gesetz über die Verordnungsfähigkeit... » Weiterlesen

ANZAG Hauptversammlung: Ein "Objekt der Begierde"?

FRANKFURT/MAIN (aal). Ungeachtet der Interventionen der Gesundheitspolitik ist die Andreae-Noris Zahn AG (ANZAG) erfolgreich ins Geschäftsjahr 2002/2003 gestartet. In den ersten sechs Monaten des ... » Weiterlesen

CDU/CSU attackiert BSSichG

BERLIN (bra). Neben dem konkreten Gesetzentwurf zur Aufhebung des durch das Beitragssatzsicherungsgesetz (BSSichG) gerade eingeführten Großhandelsabschlages (siehe AZ vom 17. März 2003) wird die ... » Weiterlesen

Union legt Änderungsentwurf des BSSichG vor

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzesentwurf erarbeitet, mit dem die überproportionale Belastung der Apotheken durch das Beitragssatzsicherungsgesetz (BSSichG) verringert werden soll » Weiterlesen

Bündnis für Gesundheit: Weitere Informationskampagnen geplant

BERLIN (ks). Das "Bündnis für Gesundheit" macht weiterhin mobil gegen die rot-grüne Gesundheitspolitik » Weiterlesen

Bündnis für Gesundheit: Großer Unmut gegen Gesundheitspolitik

Bonn (im). Das Bündnis für Gesundheit plant weitere Aktionen gegen die Gesundheitspolitik der Regierung, die niedergelassenen Ärzte kündigen Protestaktionen an. Ministerin Ulla Schmidt warnte die ... » Weiterlesen

Gesetzentwurf der Positivliste: Forschende Arzneimittelhersteller fürchten weit

Berlin (ks). Eine Positivliste für Arzneimittel, wie sie gegenwärtig als Referentenentwurf vorliegt, setzt nach Auffassung des Verbands der Forschenden Arzneimittelhersteller (VFA) "falsche Signale ... » Weiterlesen

Beitragssatzsicherungsgesetz: Auf welchen Rabatt-Abwicklungsweg soll man sich fe

STUTTGART (whi). Die Verbände der Marktbeteiligten (Industrie, Großhandel und Apotheken) ringen zur Zeit darum, wie eine für alle Beteiligten angemessene Abwicklung der Herstellerrabatte aussehen ... » Weiterlesen

Kurzkommentar: Gesundheitspolitik als Innovationsbremse

Die im Rahmen des Vorschaltgesetzes geplante Anhebung des Apothekenzwangsrabattes auf 6 bis 10 Prozent, die mit dem Beitragssatzsicherungsgesetz ab Januar 2003 eingeführt werden soll, trifft ... » Weiterlesen

Gesetzentwurf: Schmidt treibt Einführung der Positivliste voran

BERLIN (ks). Am 15. November hat das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung den Gesetzentwurf zur Einführung einer Positivliste an die betroffenen Verbände und Organisationen ... » Weiterlesen

Vorschaltgesetz: Superschwester Ulla und das Erste-Hilfe-Sparpaket

Berlin (ks). Selten war die Gesundheitspolitik ein solches Nachrichtenthema wie in der ersten November-Woche. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt war sowohl im Fernsehen als auch in der ... » Weiterlesen

Das Vorschaltgesetz (Auszüge aus dem Gesetzentwurf)

BERLIN (diz). Am 1.11.2002 wurde der Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Sicherung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der gesetzliche ... » Weiterlesen

Gesundheitspolitik: Apothekenangestellte lehnen Vorschaltgesetz vehement ab

(bva/daz). Mit großer Sorge betrachtet die Gewerkschaft für Apothekenangestellte, der Bundesverband der Angestellten in Apotheken (BVA), das von der Regierung geplante Vorschaltgesetz für den ... » Weiterlesen

Gesundheitspolitik: Qualität vor Kosten

PALMA (diz). Hart ging Johannes Metzger, Präsident der Bundesapothekerkammer (BAK), mit der alten und zugleich neuen Bundesregierung ins Gericht. In seiner Eröffnungsansprache zum BAK-Herbstkongress... » Weiterlesen