Thema: Politik

Gesetzentwurf

Gesetzentwurf

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PTA-Reform kommt voran

BERLIN (ks) | Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die PTA-Ausbildung modernisieren und das Berufsbild weiterent­wickeln. Vergangene Woche hat das Bundeskabinett nun sein PTA-Reformgesetz ... » Weiterlesen

Apothekenreform bekommt Gegenwind aus Bayern

TRAUNSTEIN (cha) | Nachdem das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOASG) vom Kabinett verabschiedet wurde, sind nun die Bundesländer am Zug. Am kommenden Mittwoch wird sich der ... » Weiterlesen

Der Soli soll entfallen – ab 2021

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich in der Bundesregierung mit seinen Plänen für die weitgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlages durchgesetzt. Ab 2021 sollen 90 Prozent der bisherigen ... » Weiterlesen

Was steckt in Spahns PTA-Reform?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die PTA-Ausbildung modernisieren und das Berufsbild weiterentwickeln. Nun liegen seine Reformideen in Form eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung vor. Im ... » Weiterlesen

BfArM und PEI sollen Medizinprodukte zurückrufen dürfen

Die Überwachung von Medizinprodukten wie Prothesen und Herzschrittmachern soll schlagkräftiger werden. „Wir wollen, dass Medizinprodukte für die Patienten sicher und kein Risiko für sie sind... » Weiterlesen

Kooperationsapotheker: Gesetzentwurf weist in die richtige Richtung

Vor knapp einer Woche hat das Bundeskabinett den Weg frei gemacht für das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken. Im Anschluss hagelte es zwar Kritik – doch es gab auch Zustimmung, nicht ... » Weiterlesen

Kabinett beschließt Apothekenreform

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken sowie den zugehörigen Entwurf für eine Änderungsverordnung beschlossen. Damit können die Pläne ... » Weiterlesen

Linke: Spahn macht Gesundheitspolitik wie ein Wirtschaftspolitiker

Die Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen der Neubesetzung der Gematik-Spitze wächst: Jetzt meldet sich auch die Linksfraktion im Bundestag zu Wort und beschwert sich darüber, ... » Weiterlesen

AWMF begrüßt Gesetzentwurf

eda | Der Referentenentwurf zum „Digitale Versorgung Gesetz“ (DVG) sieht unter anderem vor, Leitlinien über den Innovationsfonds zu finanzieren. Die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen ... » Weiterlesen

Merkel signalisiert Unterstützung für Masern-Impfpflicht

Die Masern-Impfpflicht wird immer wahrscheinlicher: Am gestrigen Mittwoch signalisierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Unterstützung für das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (... » Weiterlesen

Gibt es ab 2020 die Masern-Impfpflicht?

bro/eda | Der Deutschen Presse-Agentur liegt ein Gesetzentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium vor, der vorsieht, dass ab März 2020 eine Masern-Impfpflicht in Deutschland für Kita- und ... » Weiterlesen

Huml: RxVV ist der Königsweg

BAMBERG (diz) | Für die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml steht fest: Das Beste, um die Vor-Ort-Apotheke zu stärken, ist ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel (... » Weiterlesen

Newsletter und Soziale Medien

Mit unserem wöchentlichen ADEXA-Newsletter möchten wir Sie über Neuigkeiten aus der Tarif-, Berufs- und Gesundheitspolitik informieren! Außerdem gibt es arbeitsrechtliche Empfehlungen unserer ... » Weiterlesen

Schmidt: Ein „One-Trick-Pony“ reicht nicht

CHEMNITZ (ks) | Der Entwurf für das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken scheidet die Geister. Wie gefährlich ist es, die Preisbindung für ausländische Versandapotheken aus dem ... » Weiterlesen

Wie Jens Spahn die Vor-Ort-Apotheken „stärken“ will

BERLIN (ks) | Es ist so weit: Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am 8. April 2019 den Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken“ vorgelegt. Dieser setzt die ... » Weiterlesen

Regierung will keine Pflicht zur Mehrfachvergabe von Rabattverträgen

Vor zwei Wochen hat der Bundesrat zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung Stellung genommen. Die Länder fordern nicht nur die Abschaffung der Importf... » Weiterlesen

Ist die halbe Wahrheit auch eine Lüge?

sf | Zum Abschluss der Interpharm 2019 entlarvte Hartmut Reiners drei Mythen der Gesundheitspolitik. Er war von 1992 bis 2010 Referatsleiter für Grundsatzfragen der Gesundheitspolitik im Ministerium ... » Weiterlesen

Antibiotikaresistenz: Die Umsetzung ist das Problem

Antibiotikaresistenzen sind schon heute ein großes Problem und könnten künftig noch viel gravierender werden. Das ist sogar in der Politik angekommen, aber die Umsetzung von Gegenmaßnahmen erweist... » Weiterlesen

Betriebsrenten: Beitragsentlastung ist überfällig

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, nach dem Betriebsrentner künftig nur noch einen halbierten Beitrag zur Krankenversicherung auf diese Versorgungsleistung ... » Weiterlesen

Spahn will Importklausel nun doch neu fassen statt streichen

In der Gesundheitspolitik geschehen immer wieder kuriose Dinge. Erst am heutigen Dienstagnachmittag berichtete DAZ.online über einen Gesetzentwurf zum Gesetz für mehr Sicherheit in der ... » Weiterlesen

Kein Biosimilar-Austausch durch Apotheker

Die Ärzte behalten voraussichtlich doch die Hoheit über die Verordnung von Biologicals. Während der GSAV-Referentenentwurf noch vorsah, dass Apotheker Biologicals wie Generika austauschen, schiebt ... » Weiterlesen

BMG streicht geplante Neuregelungen zum Zyto-Honorar

Eigentlich wollte das Bundesgesundheitsministerium die Apotheker-Vergütung und Preisbildung im Zyto-Bereich komplett neu regeln. Geplant waren ein neues Fixhonorar und Preisverhandlungen zwischen ... » Weiterlesen

Europawahl: AfD fordert Rx-Versandverbot und Schutz vor EuGH-Urteilen

Die AfD hat offenbar den Versandhandelskonflikt für sich entdeckt: Für das Wahlprogramm zur Europawahl hat die Parteispitze ein ganzes Kapitel zum Apothekenmarkt in ihren Leitantrag aufgenommen. ... » Weiterlesen