Thema: Politik

Gesetzentwurf

Gesetzentwurf

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Schlaglichter der Gesundheitspolitik

ks | Was die Bundespolitik betrifft, werden die Apotheker im Jahr 2018 auf die Geduldsprobe gestellt. Was wird aus dem Rx-Versandverbot? Dem neuen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist deutlich ... » Weiterlesen

Auf dem Weg zu mehr Sicherheit?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat seinen ersten Gesetzesentwurf, das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) – die zigste AMG-Novelle der letzten Jahrzehnte – ... » Weiterlesen

Die gesundheitspolitische Agenda der AfD

BERLIN (bj/ks) | Lange war unklar, wie sich die AfD in der Gesundheitspolitik und speziell zum Apothekenmarkt positioniert. Doch nun – mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl – hat die AG ... » Weiterlesen

BMG will Cannabiskosten halbieren – Apothekern drohen herbe Verluste

Seit vielen Monaten streiten der Deutsche Apothekerverband und der GKV-Spitzenverband über den Apothekenzuschlag bei Cannabis. Mit dem Gesetzentwurf für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung... » Weiterlesen

Cannabistherapie: Grüne wollen Genehmigungsvorbehalt abschaffen

Derzeit beeinflussen die Krankenkassen, ob Schwerkranke eine Cannabistherapie erhalten. Die Grünen wollen dies ändern und mit einem Gesetzentwurf den Genehmigungsvorbehalt der Kassen beim ... » Weiterlesen

Das sind Spahns Pläne für den Arzneimittelmarkt

Am heutigen Freitag schickt das Bundesgesundheitsministerium den ersten Gesetzentwurf im Arzneimittel- und Apothekenbereich dieser Legislaturperiode an die anderen Ressorts zur Abstimmung. Mit dem „... » Weiterlesen

Spahn fixiert Zyto-Honorar und streicht 15-Euro-Grenze bei Importen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) legt seinen ersten Gesetzentwurf im Arzneimittelbereich vor. Als Reaktion auf den Fall Bottrop will das Bundesgesundheitsministerium regeln, dass es künftig... » Weiterlesen

Lauterbach fordert „Entökonomisierung“ – aber nicht für den Apothekenmarkt

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach brüstet sich mit den gesundheitspolitischen Vorhaben, die die Große Koalition in dieser Legislaturperiode bereits umgesetzt hat. Insbesondere die Tendenz zur... » Weiterlesen

Kliniken sollen bessere Bedingungen für Organspenden bekommen

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch dem Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende zugestimmt. Das Gesetz soll künftig dafür sorgen, dass die ... » Weiterlesen

Bundestag entlastet GKV-Versicherte

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag den Gesetzentwurf zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Das Gesetz soll in den Kernpunkten am 1... » Weiterlesen

Grüne fordern Frauenquote in Apothekerkammern

In den Gesundheitsberufen ist der Frauenanteil für gewöhnlich sehr hoch. Laut ABDA liegt die Frauenquote in der öffentlichen Apotheke (Inhaber und Beschäftigte) sogar bei knapp 90 Prozent. Nur die... » Weiterlesen

Brückenteilzeit: Wer profitiert wirklich?

Die Bundesregierung will die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessern. Dazu hat Bundes­arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einen Gesetzentwurf zur Weiter­entwicklung des Teilzeitrechts und ... » Weiterlesen

Geschäftsgeheimnis vs. Whistleblower

Im Apothekenbereich hat der mutige Einsatz von Whistleblowern zur Aufdeckung eines riesigen Skandals beigetragen. Der Fall des Bottroper Zyto-Apothekers ist durch die Hinweise zweier Mitarbeiter ins ... » Weiterlesen

BPI: Geplante Impfstoffregelung bringt keine Versorgungssicherheit

Der Bundesgesundheitsminister reagiert in seinem jüngsten Gesetzentwurf auf den in diesem Jahr entflammten Streit um die Festpreisvereinbarungen für Vierfach-Grippeimpfstoffe. Doch mit seiner Lö... » Weiterlesen

Gesundheitspolitik neu denken

KIEL (tmb) | Beim parlamentarischen Abend der Interessen­gemeinschaft der Heilberufe in Schleswig-Holstein (IDH) am 4. Juli in Kiel rief Landesgesundheitsminister Dr. Heiner Garg (FDP) mit ... » Weiterlesen

FDP-Politiker Garg: Gesundheit nicht nur ökonomisch betrachten

Die Heilberufler in Schleswig-Holstein zeigten ihre Geschlossenheit durch ihren zweiten gemeinsamen parlamentarischen Abend am vergangenen Mittwoch in Kiel. Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg (FDP) ... » Weiterlesen

Stationsapotheker sollen zum Krankenhauspersonal gehören

Die rot-schwarze Landesregierung in Niedersachsen verfolgt die von der grün-roten Vorgängerregierung angestoßene Novelle des Krankenhausgesetzes und damit die Einführung von Stationsapothekern ... » Weiterlesen

Spahn belastet Arbeitgeber

TRAUNSTEIN (cha) | Mit dem Gesetzentwurf zur Beitragsentlastung erfüllt Gesundheitsminister Spahn die SPD-Forderung nach Wiedereinführung der Parität in der GKV » Weiterlesen

Landarztquote in NRW

TRAUNSTEIN (cha) | Für ländliche Regionen gilt: Schließt die (einzige) Arztpraxis, dann wird es auch für die Apotheke eng. Daher ist es durchaus interessant, welche Maßnahmen die Politik ergreift... » Weiterlesen

Tabak-Werbeverbot: Union zögert, FDP will gar nicht

Die Grünen-Bundestagsfraktion wird in der kommenden Woche einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, nach dem Tabakwerbung auf Plakaten, Litfasssäulen und in Kinos sowie die Abgabe von ... » Weiterlesen

Grüne und Linke: Zur Rauchentwöhnung in die Apotheke

Trotz zahlreicher Debatten ist Zigarettenwerbung in Deutschland immer noch erlaubt. Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert in einem Gesetzentwurf nun erneut, die Tabakaußenwerbung zu verbieten. Für ... » Weiterlesen

Lauterbach pocht auf „handwerklich saubere“ Umsetzung des Koalitionsvertrages

Die großen Themen der Gesundheitspolitik standen auf der Agenda der Podiumsdiskussion der AOK Baden-Württemberg, die am gestrigen Dienstag in Stuttgart stattfand. Vertreter der Regierungsparteien, ... » Weiterlesen