Thema: Politik

Gesetzentwurf

Gesetzentwurf

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SPD und Grüne: Homöopathie gehört in die Apotheke

Zur Apothekenpflicht für homöopathische Arzneimittel deutet sich in der Gesundheitspolitik eine Meinungsverschiedenheit an. Nachdem die Unionsfraktion im Bundestag erklärt hat, die Apothekenpflicht... » Weiterlesen

Grüne wollen Versandhandel am Sonntag einschränken

In der Gesundheitspolitik gelten die Grünen als Freunde des Arzneimittel-Versandhandels. In Niedersachsen wollen die Grünen nun aber eine Passage in ihr Wahlprogramm zur Landtagswahl aufnehmen, nach... » Weiterlesen

Minister Schmidt will rasches Tabak-Werbeverbot 

Deutschland ist das einzige Land in Europa, in dem Tabak-Werbung im Außenbereich noch erlaubt ist. Einen Gesetzentwurf, das zu verbieten, gibt es schon seit gut einem Jahr. Ernährungsminister ... » Weiterlesen

„Blockadehaltung beim Rx-Versandverbot gefährdet das Patientenwohl“

„Mit dem Scheitern des Gesetzentwurfs zum Rx-Versandverbot sind die Apotheken in großer Gefahr“, warnen die Apothekerkammer und der Verband Westfalen Lippe in einer gemeinsamen Erklärung. Dabei ... » Weiterlesen

China will Zulassungen ausländischer Arzneimittel beschleunigen

Die chinesische Arzneimittelbehörde CFDA will Arzneimittel aus dem Ausland zukünftig schneller zulassen: Anstatt Zulassungen in anderen Ländern abzuwarten, sollen in China durchgeführte Studien ... » Weiterlesen

Schäuble torpediert Rx-Versandverbot

BERLIN (ks) | Nach zwei SPD-Ministerien hat nun auch das CDU-geführte Finanzministerium erklärt, den Gesetzentwurf zum Rx-Versandverbot nicht mitzutragen » Weiterlesen

Veto der SPD-Ministerien

BERLIN (ks) | Wenn Bundesgesundheitsminster Hermann Gröhe (CDU) seinen Gesetzentwurf für ein Rx-Versandverbot noch in dieser Legislaturperiode durchsetzen will, wird die Zeit knapp. Alle Hoffnung ... » Weiterlesen

Adexa sieht gute Beziehungen zur SPD gefährdet

Noch immer ringen Union und SPD im Bund um den Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministers für ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel. Die Apothekengewerkschaft Adexa hat dafü... » Weiterlesen

Massive Eingriffe bei der Erstattung von Arzneimitteln befürchtet

In Österreich sorgt ein Gesetzentwurf für Furore, nach dem Pharmakonzerne den Krankenkassen für ihre Medikamente künftig maximal den EU-Durchschnittspreis verrechnen dürften. Die Industrie läuft... » Weiterlesen

Gröhe bezeichnet Pharma-Gesetz als „Gesamtkunstwerk“

Das sogenannte Pharma-Gesetz war kein leichtes Unterfangen für Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: Während der erste Gesetzentwurf nach dem Pharmadialog noch zahlreiche Forderungen der ... » Weiterlesen

Tabakaußenwerbung endlich verbieten

Der Gesetzentwurf liegt seit vergangenem Frühjahr vor, doch die Politik streitet immer noch über ein weitergehendes Werbeverbot für Tabakwaren. Die Tabakwirtschaft nutzt dies, um ihre Werbung ... » Weiterlesen

Der Trick mit dem Notifizierungsverfahren

BERLIN (hfd/ks) | Der Gesetzentwurf für das Rx-Versandhandelsverbot steht vor mehreren Hürden: dem Widerstand der SPD, rechtlichen Unsicherheiten – und der Frage, ob es angesichts des ... » Weiterlesen

Ab März auf Rezept

daz | „Wir freuen uns für die Patienten darüber, dass der Gesetzesentwurf im Bundestag einstimmig angenommen wurde. Dies ist eine historische Entscheidung.“ Das sagte der Vorstandsvorsitzende ... » Weiterlesen

Cannabis auf Rezept aus der Apotheke für Schmerzpatienten

Am Mittwoch stimmte der Gesundheitsausschuss im Bundestag für den Gesetzesentwurf, der Cannabis rezept- und erstattungsfähig machen soll. Änderungsanträge stellen beispielsweise sicher, dass ... » Weiterlesen

Mortler für Cannabis als Medizin - aber gegen generelle Freigabe 

Cannabis vom Staat und dann per BtM-Rezept aus der Apotheke: Was in Deutschland lange undenkbar schien, soll bald Wirklichkeit werden. Die Drogenbeauftragte Marlene Mortler macht aber auch klar, wo ... » Weiterlesen

Monstadt zuversichtlich für Gröhes Gesetz

Für den CDU-Bundestagsabgeordneten Dietrich Monstadt ist das Verbot des Rx-Versandhandels „alternativlos“. Angesichts der „schlagenden Argumente“ sei er guter Dinge, dass der Gesetzentwurf ... » Weiterlesen

Schlaglichter der Gesundheitspolitik

ks | Mehr Geld für Rezepturen und die Abgabe dokumentationspflich­tiger Arzneimittel, boomende Zyto-Ausschreibungen mit vermutlich nur beschränkter Haltbarkeit, mehr Sicherheit vor Bagatell-... » Weiterlesen

Beschließen Union und Linke das Rx-Versandverbot gemeinsam?

Dem Rx-Versandverbot steht derzeit nur eines im Wege: die SPD-Bundestagfraktion. Doch eigentlich bräuchte die Union die Stimmen ihres Koalitionspartners gar nicht, um den Rx-Versandhandel ... » Weiterlesen

Rx-Versandverbot: Gröhe legt Gesetzentwurf vor

BERLIN (ks) | Bundesgesundheits­minister Hermann Gröhe (CDU) hat Wort gehalten: Am 12. Dezember hat er einen Referentenentwurf für ein Gesetz zum Verbot des Versandhandels mit ... » Weiterlesen

ABDA-Ideen fürs AMVSG

BERLIN (ks) | Die ABDA findet am Entwurf für das Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz (AMVSG) viel Gutes. Dennoch hat sie zusätzliche Ideen: Zum Beispiel sollte der Gesetzgeber die Pflicht zur ... » Weiterlesen

„Das müssten alle mittragen“

Am 22./23. September wird sich der Bundestag in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (... » Weiterlesen

Was plant der Gesetzgeber?

Das Bundesgesundheitsministerium sieht Nachbesserungsbedarf im Heil- und Hilfsmittelbereich. Unter anderem hat es erkannt, dass es im durch Verträge zwischen Kassen und Leistungserbringern geregelten... » Weiterlesen

Ärger für Gröhe

TRAUNSTEIN (cha) | Nach einem Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe soll der Gesundheitsfonds für die Gesundheitsversorgung der Asylbewerber Gelder bereitstellen. Dagegen wehren ... » Weiterlesen

Opposition kritisiert Gesundheitspolitik für Flüchtlinge

Asylsuchenden steht in Deutschland eine deutlich reduzierte Gesundheitsversorgung zu. Doch das Bundesgesundheitsministerium unterschlägt ihnen in einem Ratgeber Leistungen, wirft die Opposition der ... » Weiterlesen