Thema: Gesundheitspolitik

Gesundheitsausschuss

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Kampf gegen Rauchen

EU will geplante Tabakvorschriften verschärfenBerlin (dpa). Das Europaparlament nimmt Kurs auf schärfere Regeln für den Tabakverkauf in der EU. Der zuständige Gesundheitsausschuss stimmte dafür, ... » Weiterlesen

EU will geplante Tabakvorschriften verschärfen

Das Europaparlament nimmt Kurs auf schärfere Regeln für den Tabakverkauf in der EU. Der zuständige Gesundheitsausschuss stimmte dafür, Mentholzigaretten und dünne Glimmstängel (Slim) künftig zu... » Weiterlesen

Substitutionsausschluss: Liste soll bis 1. August stehen

Politischer Druck auf DAV und GKV-Spitzenverband wächstBerlin (ks). Die Politik meint es ernst. Wie letzte Woche berichtet, erwartet sie vom Deutschen Apothekerverband (DAV) und dem GKV-... » Weiterlesen

Politiker setzen DAV und GKV-Spitzenverband Frist

Die Politik will Bewegung in die Verhandlungen des Deutschen Apothekerverbands (DAV) und des GKV-Spitzenverbands in Sachen Substitutionsausschluss bringen: Heute haben Gesundheitspolitiker aller ... » Weiterlesen

Ausnahmen von der Austauschpflicht: Politik will Liste sehen

Gesundheitsausschuss hakt bei DAV und GKV-Spitzenverband nachBerlin (ks). Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hatte am 5. Juni erneut Vertreter des Deutscher Apothekerverbands (DAV) und des GKV-... » Weiterlesen

Politik will Liste sehen

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat gestern erneut Vertreter des DAV und des GKV-Spitzenverbandes geladen, um sich darüber zu informieren, wie es um die geplante Liste nicht nach der Aut-... » Weiterlesen

BMF: Pauschale ist echter Zuschuss

Am heutigen Nachmittag stimmt der Deutsche Bundestag abschließend über die neue Notdienstpauschale ab. Der Bericht des Gesundheitsausschusses über die gestrige Sitzung lässt eine breite Mehrheit ... » Weiterlesen

ABDA: Apotheken sind unverzichtbar

Apotheken leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherheit des Betäubungsmittelverkehrs und zur Vermeidung des Betäubungsmittelmissbrauchs. Das hat die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverb... » Weiterlesen

Keine Mehrwertsteuer auf Notdienstpauschale

Die Auszahlung der neuen Notdienstpauschale unterliegt nicht der Mehrwertsteuer. Mit einer entsprechenden Klarstellung im Bericht des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages sorgt das ... » Weiterlesen

Änderungsanträge erzürnen Opposition

Das Dritte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften ist heute mit den Stimmen der Regierungskoalition im Gesundheitsausschuss des Bundestages abgesegnet worden. Auch alle... » Weiterlesen

Gesundheitsausschuss verabschiedet ANSG

Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat soeben dem Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetz mit einigen von der Regierungskoalition eingebrachten Änderungen zugestimmt. Damit kann der ... » Weiterlesen

EU-Gesundheitsausschuss korrigiert Kommissionsvorschlag

Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments hat sich in der vergangenen Woche mehrheitlich für Korrekturen am Kommissionsvorschlag für Klinische Prüfungen ausgesprochen. Die geforderten... » Weiterlesen

ANSG rutscht so durch

BERLIN (lk). Das Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz (ANSG) wird voraussichtlich ohne Änderungen in der kommenden Woche in die Schlussberatungen des Deutschen Bundestages gehen. Nach DAZ-... » Weiterlesen

Klare Regelungen gefordert

BERLIN (jz). Am 15. Mai wurde in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses im Bundestag über die beiden Anträge der Regierungsfraktionen und der SPD zur Korruption im Gesundheitswesen... » Weiterlesen

Pille danach weiterhin nur auf Rezept

Freigabe im Gesundheitsausschuss abgelehntBERLIN (jz). Es bleibt dabei: Notfallkontrazeptiva gibt es in Deutschland weiterhin nur auf Rezept. Mit ihrer Mehrheit erteilten Union und FDP in der Sitzung ... » Weiterlesen

Anhörung zur Korruption im Gesundheitswesen

Am Mittwochnachmittag wurde in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses über die beiden Anträge der Regierungsfraktionen und der SPD zur Korruption im Gesundheitswesen diskutiert. ... » Weiterlesen

ABDA mit ANSG "sehr einverstanden"

BERLIN (ks/lk). Gleich zwei Gesetzentwürfe der Regierungsfraktionen und ein Antrag der SPD-Fraktion standen am 13. Mai bei der öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages auf der ... » Weiterlesen

Pille danach bleibt rezeptpflichtig

Es bleibt dabei: Notfallkontrazeptiva gibt es in Deutschland weiterhin nur auf Rezept. Union und FDP erteilten in der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses den Anträgen von SPD und Linken auf ... » Weiterlesen

Zuspruch für Liste lebensnotwendiger Arzneien

Die in den vergangenen Monaten aufgetretenen Lieferengpässe bei Arzneimitteln – insbesondere in Kliniken – waren heute ebenfalls Gegenstand der öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss. ... » Weiterlesen

GKV-Spitzenverband fordert Klarstellung zum Erstattungsbetrag

Bei der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf für die 3. Novelle des Arzneimittelrechts machten einige Organisationen weiteren Handlungsbedarf aus. So forderte etwa Dr. Antje Haas vom GKV-... » Weiterlesen

Gesundheitsausschuss: Drei Fragen zum Notdienst

Drei Fragen – 15 Minuten. So viel Zeit nahm sich der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Anhörung für das Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetz (ANGS). ABDA-... » Weiterlesen

Regierungsfraktionen koppeln Korruption an Prävention

Berlin (jz). Diese Woche Mittwoch, am 15. Mai, wird sich der Gesundheitsausschuss im Deutschen Bundestag im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit dem geplanten Präventionsgesetz befassen. Doch ... » Weiterlesen

ANSG-Anhörung im Gesundheitsausschuss

Berlin (lk). Am heutigen Montag findet im Gesundheitsausschuss des deutschen Bundestages die öffentlichen Anhörung zum Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz (ANSG) statt. Damit tritt die ... » Weiterlesen

Gesundheitsausschuss: ABDA ohne Friedemann Schmidt

Mit der öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss des deutschen Bundestages am kommenden Montag tritt die parlamentarische Beratung des Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetzes (ANSG) in die ... » Weiterlesen