Thema: Gesundheitspolitik
Gesundheitsausschuss
Ausschüsse empfehlen Zustimmung zu ANSG
Gesundheits-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss im Bundesrat haben sich grundsätzlich für das Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetz ausgesprochen. In ihrer Stellungnahme empfehlen die beiden ... » Weiterlesen
Crystal bekämpfen und Cannabis straffrei machen?
Der richtige Umgang mit Cannabis, Crystal Meth und sogenannten Legal Highs beschäftigte den Ausschuss für Gesundheit am Mittwochnachmittag. Während die Grünen in einem Antrag dafür plädieren, ... » Weiterlesen
Anhörung im Gesundheitsausschuss
Mehrere Oppositionsanträge zum Thema „Korruption im Gesundheitswesen“ waren am Mittwochnachmittag Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses. Dabei waren sich alle – ... » Weiterlesen
Apotheker wollen einfach nur versorgen
An der Mitgliederversammlung des Apothekerverbandes Mecklenburg-Vorpommern am 10. April in Rostock nahmen etwa 120 Mitglieder und vier Bundestagsabgeordnete aus dem Gesundheitsausschuss teil. Vor den ... » Weiterlesen
Europäisches Arzneibuch
Bekanntmachung zum Europäischen Arzneibuch, 7. Ausgabe, 7. und 8. Nachtrag » Weiterlesen
Rheinland-Pfalz: ANSG nach einem Jahr überprüfen
Morgen startet die parlamentarische Beratung des Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetzes (ANSG) mit der ersten Beratung im Gesundheitsausschuss des Bundesrates. Dazu liegt jetzt der erste Ä... » Weiterlesen
Gesetzliche Krankenversicherung: Schwarz-Gelb hält an Zuzahlungen fest
Antrag der Linken zu Abschaffung ohne Mehrheit im GesundheitsausschussBerlin (ks). Nach der Abschaffung der Praxisgebühr im vergangenen November stand am 20. März das Thema Zuzahlungen erneut auf ... » Weiterlesen
Keine Mehrheit für Abschaffung von Zuzahlungen
Nach der Abschaffung der Praxisgebühr im vergangenen November stand heute das Thema Zuzahlungen erneut auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses. Die Fraktion Die Linke will sämtliche ... » Weiterlesen
Linksfraktion hakt nach
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Dr. Martina Bunge hakt bei der Bundesregierung bei Apothekenthemen nach. Für die nächste Sitzung des Gesundheitsausschusses am 12... » Weiterlesen
Koalition: Kein U-Ausschuss notwendig
Zur parlamentarischen Untersuchung der Datenaffäre im BMG wird es im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages wie ursprünglich von der SPD gefordert keinen Untersuchungsausschuss geben. In der... » Weiterlesen
BMG-Daten-Affäre im Gesundheitsausschuss
Zwischenbericht des BMG fällt knapp ausBerlin (az). Ohne große Diskussion und Aussprache hat am 30. Januar der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages den angeforderten Bericht des ... » Weiterlesen
Ermittlungen: Kein Ende in Sicht
Schon das Bundesgesundheitsministerium konnte in seinem Bericht an den Gesundheitsausschuss kein Licht in die Spionage-Affäre bringen. Es werden auch noch weitere Wochen vergehen, bis die Berliner ... » Weiterlesen
Einig über „Gute Substitutionspraxis“
Mit der im vergangenen Herbst in Kraft getretenen AMG-Novelle ist auch eine neue Kann-Vorschrift zum Rahmenvertrag nach § 129 Abs. 2 SGB V zwischen Deutschem Apothekerverband (DAV) und GKV-... » Weiterlesen
Keine Neuigkeiten zur Spionage-Affäre
Ohne große Diskussion und Aussprache hat heute der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages den angeforderten Bericht des Bundesgesundheitsministerium zur Kenntnis genommen. Darin hatte das BMG... » Weiterlesen
SPD fordert Unterausschuss
An diesem Mittwoch befasst sich der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages mit der Spionage-Affäre im Bundesgesundheitsministerium. Der Ausschuss hatte vom BMG einen Bericht zum Sachstand der... » Weiterlesen
Bundestag befasst sich mit Maulwurfaffäre
Nicht nur die Berliner Staatsanwaltschaft befasst sich mit der Spionageaffäre im Bundesgesundheitsministerium. Auch der Bundestag interessiert sich für den Maulwurf in der Chefetage von Minister ... » Weiterlesen
Ausschuss diskutiert Konsequenzen des BGH-Urteils
Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat sich heute mit den politischen Folgerungen aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur (Nicht-)Bestechlichkeit von Kassenärzten wegen Zuwendungen der ... » Weiterlesen
Europäisches Arzneibuch
Bekanntmachung zum Europäischen Arzneibuch, 7. Ausgabe, 4., 5. und 6. Nachtrag1 » Weiterlesen
EU-Kommission prüft Arzneimittel-Faktenbox
Die Europäische Kommission will Beipackzettel von Arzneimitteln patientenfreundlicher machen. Wie ein Sprecher des CDU-Europaabgeordneten Peter Liese erklärte, prüfe die Kommission die möglichen ... » Weiterlesen
Länder wollen AMG-Novelle zustimmen
Vertrauliche Erstattungsbeträge stehen jedoch weiterhin auf der AgendaBERLIN (ks). In Kürze wird klar im Gesetz stehen, was nach der kürzlich ergangenen Entscheidung des Gemeinsamen Senats der ... » Weiterlesen
Länder wollen AMG-Novelle passieren lassen
In Kürze wird es klar im Gesetz stehen: Auch ausländische Versandapotheken müssen das deutsche Arzneimittelpreisrecht einhalten, wenn sie Kunden in Deutschland beliefern. Am 21. September 2012 wird... » Weiterlesen
Mehr Sicherheit bei Medizinprodukten
Öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss zu Anträgen der SPD- und Grünen-FraktionBerlin (jz). Am 27. Juni fand im Bundestags-Gesundheitsausschuss eine Anhörung zur Sicherheit von ... » Weiterlesen
Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht
Schon bald werden sich auch Versandapotheken aus anderen EU-Staaten an das deutsche Arzneimittelpreisrecht halten müssen, wenn sie nach Deutschland liefern. Zudem soll es künftig schwerer werden, ... » Weiterlesen
Anhörung zur Sicherheit von Medizinprodukten
Heute Nachmittag beschäftigt sich der Gesundheitsausschuss mit der Sicherheit, Wirksamkeit und dem gesundheitlichen Nutzen von Medizinprodukten. Anlass gab zunächst ein Antrag der Grünen-Fraktion. ... » Weiterlesen
Pflege-Zusatzversicherung kommt
Die Regierungsfraktionen haben die geplante Förderung der privaten Pflege-Zusatzvorsorge in das laufende parlamentarische Verfahren zur Pflege-Reform eingebracht. Dazu legten sie gestern im ... » Weiterlesen
Foto: Imago