Thema: Gesundheitspolitik

Gesundheitsausschuss

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ABDA begrüßt Empfehlungen des Bundesrat-Gesundheitsausschusses

Die Apothekerschaft hatte an dem Kabinettsentwurf für das Gesetz gegen Lieferengpässe kaum ein gutes Haar gelassen. Unterstützung bekommt sie in ihren Forderungen jetzt von den Ländern. Die ABDA ... » Weiterlesen

Länder fordern Retaxschutz und auskömmliche Vergütung für Apotheken

In den Ländern gibt es Verständnis für die Sorgen der Apotheker. Das zeigt sich in den Empfehlungen des Gesundheitsausschusses des Bundesrats zum Engpassgesetz. Gefordert wird unter anderem, ... » Weiterlesen

Betriebserlaubnis statt Präqualifizierung bei apothekenüblichen Hilfsmitteln

Geht es nach dem Gesundheitsausschuss des Bundesrats benötigen Apotheken künftig für die Abgabe apothekenüblicher Hilfsmittel keine Präqualifizierung mehr. Als Nachweis, dass die Voraussetzungen ... » Weiterlesen

Verlängerung der flexiblen Abgaberegeln: Ausschuss billigt Änderungsantrag 

Die vorläufige Verlängerung der flexiblen Abgaberegeln bis zum 31. Juli ist einen weiteren Schritt vorangekommen. Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat den Gesetzentwurf zur Neustrukturierung... » Weiterlesen

Apotheker finden Gehör

ks | Auf Antrag der FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt haben sich die im Gesundheitsausschuss vertretenen Landtagsabgeordneten ein Bild von der Lage der Apotheken verschafft.  » Weiterlesen

Was wird aus den Höchstmengen für BtM?

ks | Die Bundesregierung will die Höchstmengenregelungen in der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung streichen. Dagegen regt sich in den Ländern Widerstand. Am 10. Februar muss das ... » Weiterlesen

Länderausschuss will BtM-Höchstmengenregelung beibehalten

Die Bundesregierung plant, die Höchstmengenregelungen in der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung zu streichen. Der Gesundheitsausschuss des Bundesrates ist allerdings dagegen – jedenfalls ... » Weiterlesen

ABDA: Robuste Rabattverträge statt gläserner Apotheken

Bei einem Fachgespräch zu Lieferengpässen, das diese Woche im Gesundheitsausschuss des Bundestags stattfand, hatten unter anderem ABDA, Kassen, Großhandel und Pharmaverbände Gelegenheit, nochmals ... » Weiterlesen

ABDA begrüßt Verstetigung der COVID-19-Impfungen in Apotheken

Die jetzt geplanten Regelungen für den Übergang der COVID-19-Impfungen in die Regelversorgung beschwichtigen die Funktionäre der Kassenärzte. Die Versorgung über den Jahreswechsel sehen sie ... » Weiterlesen

ABDA begrüßt Nachjustierungen zum Identifikationsverfahren in der Apotheke

Im Gesundheitsausschuss des Bundestags findet heute die Anhörung zum Entwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes statt. Darin untergebracht sind auch Neuerungen im Bereich der Digitalisierung... » Weiterlesen

Kein Veto der Länder zu erwarten

Es ist so gut wie besiegelt: Ab Februar oder März 2023 müssen die Apotheken den Krankenkassen für die Dauer von zwei Jahren einen erhöhten Abschlag von 2 Euro je Rx-Packung gewähren. Der ... » Weiterlesen

Apotheken bleiben bei Änderungsanträgen außen vor

Die Koalitionsfraktionen feilen derzeit am GKV-Finanzstabilisierungsgesetz: Am kommenden Mittwoch wird der Gesundheitsausschuss des Bundestags über die bis dahin vorliegenden Änderungsanträge ... » Weiterlesen

Schmitz: Höherer Kassenabschlag „nicht angemessen und nicht sachgerecht“

Bei der heutigen Anhörung zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz im Gesundheitsausschuss des Bundestags wurde erwartungsgemäß viel Kritik an den Plänen der Bundesregierung laut. Auch ABDA-Hauptgesch... » Weiterlesen

Gesundheitspolitiker erwarten Änderungen am Spargesetz

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat schon oft betont, dass er sein GKV-Finanzstabilisierungsgesetz trotz aller Kritik möglichst unverändert durch den Gesetzgebungsprozess bringen will. Bei einer... » Weiterlesen

Gesundheitsausschuss im Bundesrat gegen Erhöhung des Kassenabschlags

In den Ländern regt sich heftiger Widerstand gegen das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz – auch gegen den erhöhten Kassenabschlag. Brandenburg hat im Gesundheitsausschuss des Bundesrats den Antrag ... » Weiterlesen

Michael Hennrich wechselt zum BAH

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Arzneimittelexperte seiner Fraktion, Michael Hennrich, übernimmt im Frühjahr 2023 den Geschäftsführerposten beim Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller. Darü... » Weiterlesen

Zweiter Anlauf erfolglos

cha | Auch beim zweiten Anlauf schaffte es der AfD-Abgeordnete Jörg Schneider am vergangenen Mittwoch nicht, zum Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags gewählt zu werden. ... » Weiterlesen

AfD-Abgeordneter fällt durch

cha | Sowohl dem Innen- als auch dem Gesundheitsausschuss sowie dem Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit soll zukünftig ein Abgeordneter der AfD vorsitzen. Doch bei den Wahlen am vergangenen ... » Weiterlesen

Keine Mehrheit für AfD-Abgeordneten als Vorsitzenden

Der AfD-Abgeordnete Jörg Schneider hat am heutigen Mittwoch nicht die erforderliche Stimmenmehrheit für den Vorsitz im Bundestags-Gesundheitsausschuss bekommen. Nun muss sich der Ältestenrat mit ... » Weiterlesen