Thema: Bundessozialgericht
Kassel
Retaxfalle Verordnungsmenge
(tmb). Schon bei der "Verordnung ungenau-Falle" (siehe DAZ 29) wurden die möglichen Widersprüche zwischen dem ärztlichen Willen und der formal-juristisch exakten Interpretation von ... » Weiterlesen
Satzung der LAK Hessen
Satzung der Landesapothekerkammer Hessen, Körperschaft des öffentlichen Rechts » Weiterlesen
Das Mehr für die Mama kann den Papa viel mehr kosten
Was vor einem Steuerklassen-Wechsel fürs Elterngeld bedacht werden sollte (bü). Das Bundessozialgericht (BSG) hat berufstätigen jungen Eltern mächtig Freude gemacht: Tauschen sie rechtzeitig ... » Weiterlesen
BMG gibt grünes Licht
BERLIN (cr). Nach Auffassung des Bundesgesundheitsministeriums gibt es keine Gründe, der niederländischen Kapitalgesellschaft DocMorris den Beitritt zum Rahmenvertrag über die ... » Weiterlesen
BMG gibt grünes Licht
Das Bundesgesundheitsministerium hat keine Bedenken, DocMorris in den Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung aufzunehmen. Es hat daher DAV und GKV-Spitzenverband aufgefordert, den Vertrag ... » Weiterlesen
Praxisgebühr ist rechtmäßig
Bundessozialgericht hält 10 Euro im Quartal für zumutbar Berlin (ks). Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 25. Juni entschieden, dass die 2004 eingeführte und von gesetzlich Krankenversicherten ... » Weiterlesen
Elterngeld: Steuerklassenwechsel ist zulässig
Es ist zulässig, vor der Geburt eines Kindes die Steuerklasse zu wechseln, um mehr Elterngeld zu bekommen - so ein Urteil des Bundessozialgerichts in Kassel » Weiterlesen
Praxisgebühr ist rechtmäßig
Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 25. Juni entschieden, dass die 2004 eingeführte und von gesetzlich Krankenversicherten zu entrichtende Praxisgebühr von 10 Euro pro Quartal nicht ... » Weiterlesen
Bundessozialgericht stärkt Gemeinsamen Bundesausschuss
Richtlinienbeschlüsse des G-BA unterliegen lediglich der Rechtsaufsicht durch das Bundesgesundheitsministerium Berlin (ks). Das Bundessozialgericht (BSG) hat dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) ... » Weiterlesen
Frau Dr. Dagmar Krüger zur Ministerialrätin im BMG befördert
Zum Jahreswechsel wurde die Apothekerin Dr. Dagmar Krüger, Leiterin des Referates 114 "Arzneimittelzulassung und -qualität, Apothekenbetrieb" im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur ... » Weiterlesen
Vorgehensweise für Musterprozess vereinbart
BERLIN (tmb). Der Musterprozess zum Umgang mit den Rabattverträgen wurde seit Monaten angekündigt. Nun sind die Weichen gestellt. In dem Streitverfahren soll das Bundessozialgericht entscheiden, ob ... » Weiterlesen
Vorwurf nicht haltbar
Über seinen Rechtsanwalt ließ Karl-Rudolf Mattenklotz eine Stellungnahme zum Artikel "Rabatte: Wirbel um Global Apo", veröffentlicht in Apotheker Zeitung Nr. 48 vom 24.11.2008, zur Verö... » Weiterlesen
Bundessozialgericht billigt OTC-Ausschluss
Kassel (az). Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass der seit 2004 geltende Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel aus dem GKV-Leistungskatalog rechtmäßig ist. Er sei ... » Weiterlesen
In der Mittagspause unfallversichert?
(bü). Auf dem Weg in die Kantine stehen Arbeitnehmer unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Auch der Weg in ein Restaurant, zu einem Imbiss oder zu einem Lebensmittelgeschäft, wo ... » Weiterlesen
Kein Herstellerrabatt für DocMorris
KASSEL (ks). Der niederländischen Versandapotheke DocMorris stehen keine Rabatte von deutschen Arzneiherstellern zu. Dies entschied das Bundessozialgericht (BSG) am 28. Juli in letzter Instanz. Die ... » Weiterlesen
Hennig neuer ADKA-Präsident
LÜBECK (ks). Die Mitgliederversammlung des Bundesverbands Deutscher Krankenhausapotheker (ADKA) e.V. hat am 31. Mai turnusgemäß einen neuen Präsidenten gewählt. Holger Hennig wird der ADKA für ... » Weiterlesen
Barmer kündigt Hausapothekenvertrag
BERLIN (ks). Die Barmer Ersatzkasse hat ihren Hausarzt- und Hausapothekenvertrag fristgerecht zum 31. Dezember 2008 gekündigt. Bis dahin läuft der Vertrag für die Apotheker wie bisher weiter. Der ... » Weiterlesen
Rabattverträge: Bundessozialgericht bestätigt Zuständigkeit der Sozialgericht
Berlin (ks). Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 22. April entschieden, dass die Sozialgerichte für Klagen gegen Entscheidungen der Vergabekammern über Arzneimittel-Rabattverträge zuständig sind... » Weiterlesen
Auch Arbeitslose zahlen zu
Berlin (ks). Auch Empfänger von Arbeitslosengeld II müssen für Arzneimittel, Krankenpflege und Krankenhausaufenthalte Zuzahlungen leisten, solange sie die Zuzahlungsgrenze von einem bzw. zwei ... » Weiterlesen
Neue Chancen für den Aufhebungsvertrag
Bis vor Kurzem war der Aufhebungsvertrag kaum noch eine realistische Alternative zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Oft waren Arbeitgeber gezwungen, ein Arbeitsverhältnis betriebsbedingt zu ... » Weiterlesen
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