Thema
Landgericht
Gericht bestätigt Vertriebsstopp für Mucosolvan Complete Phyto
Bereits Ende Januar 2019 hat Sanofi den Vertrieb seines Hustensaft „Mucosolvan Complete Phyto“ gestoppt. Grund war eine einstweilige Verfügung: Auf Antrag eines Wettbewerbsverbands durfte das ... » Weiterlesen
Rechtsstellung von Opiumtinktur im Versandgefäß gefestigt
tmb | Das Landgericht Hamburg hatte im Mai 2019 entschieden, dass Opiumtinktur, die in einem Versandgefäß zu Rezepturzwecken an Apotheken geliefert wird, kein Fertigarzneimittel ist. Die Berufung ... » Weiterlesen
BGH lehnt Revisionen von zahlreichen Patientinnen von Peter S. ab
Im Strafprozess gegen den Bottroper Apotheker Peter S. hat der Bundesgerichtshof erste Entscheidungen getroffen: Er verwarf die Revisionsanträge von mehreren Nebenklägerinnen als unzulässig. Andere... » Weiterlesen
Opiumtinktur im Versandgefäß ist kein Fertigarzneimittel
Opiumtinktur, die in einem Versandgefäß zu Rezepturzwecken an Apotheken geliefert wird, ist kein Fertigarzneimittel. Dies hatte im Mai 2019 bereits das Landgericht Hamburg entschieden. Nun wurde die... » Weiterlesen
Anreiz zum unvernünftigen Verzicht?
ks | Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss sich erneut mit dem niederländischen Versender DocMorris befassen. Diesmal geht es um ein an eine Rezepteinlösung gekoppeltes Gewinnspiel aus dem Jahr ... » Weiterlesen
Lunapharm läuft im Rechtsstreit mit Spahn erneut auf
Der im Sommer 2018 bundesweit bekannt gewordene Brandenburger Pharmahändler Lunapharm muss es weiterhin hinnehmen, wenn das Bundesgesundheitsministerium auf seiner Webseite ihm unliebsame Äuß... » Weiterlesen
BGH hält nichts von Gewinnspiel-Anreizen bei der Apothekenwahl
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte im Februar im Fall des DocMorris-Gewinnspiels, bei dem für die Einsendung eines Rezepts ein hochwertiges E-Bike ausgelobt wurde, den Europäischen Gerichtshof ... » Weiterlesen
Weiterer Rechtsstreit um Opiumtinktur
tmb | Der Streit um die rechtliche Einordnung von Opiumtinktur, die in Apotheken abgefüllt wird, beschäftigt inzwischen auch die Justiz in Österreich. Das Landesgericht Innsbruck entschied am 3... » Weiterlesen
Landgericht Essen will kein Hauptverfahren gegen PTA von Peter S. eröffnen
Die Richter in Essen sehen keine ausreichenden Beweise gegen zwei frühere Mitarbeiterinnen des Bottroper Zyto-Apothekers Peter S.: Die Richter entschieden sich, das Hauptverfahren nicht zu eröffnen... » Weiterlesen
Verwirrung um Opiumtinktur
tmb | Der Rechtsstreit zwischen dem Hersteller eines Fertigarzneimittels mit Opiumtinktur und einem Hersteller von Opiumtinktur zu Rezepturzwecken hat nun auch die Apotheken erreicht. In Briefen an ... » Weiterlesen
Widersprüchliche Briefe zu Opiumtinktur
Einige Apotheker fühlen sich derzeit verunsichert, wie die Abfüllung von Opiumtinktur und die Abgabe als Rezepturarzneimittel rechtlich zu bewerten sind. Denn einige Apotheken haben kürzlich ein ... » Weiterlesen
Generalanwalt: Würde des Apothekerberufs kann Werbeverbote rechtfertigen
Die forschen Werbemethoden der niederländischen Shop Apotheke in Frankreich könnten möglicherweise bald vom Europäischen Gerichtshof gezügelt werden. Jedenfalls meint der zuständige ... » Weiterlesen
Zulässiger Bonus für PKV-Versicherte
ks | In zwei Verfahren der Apothekerkammer Nordrhein hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 20. Februar eine Entscheidung verkündet – ein Urteil erging aber nur in einem Fall, im anderen entschieden ... » Weiterlesen
BGH: Rezensionen sind keine Werbung
eda | Ein Wettbewerbsverein hatte einen Händler verklagt, der bei Amazon Kinesiologie-Tapes anbietet. Kunden hatten sich in Rezensionen über die schmerzlindernde Wirkung der Pflaster ausgetauscht. ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Lektion eins dieser Woche: Die Spahnsche Gleichpreisigkeit wird schon jetzt ausgehöhlt, zwei BGH-Urteile geben einen Vorgeschmack, wie schnell sie ad absurdum geführt werden könnte. Bleiben wir ... » Weiterlesen
DocMorris-Zuwendungen landen erneut vor dem EuGH
Der Bundesgerichtshof hat heute in zwei Verfahren über die (Bonus-)Werbung von EU-Versendern entschieden. In einem Fall, in dem es um ein Gewinnspiel von DocMorris ging, hat er den Europäischen ... » Weiterlesen
Händler haften nicht für Kundenbewertungen
Dieses Urteil des Bundesgerichtshofes könnte noch für Nachwehen sorgen. Ein Wettbewerbsverein hatte einen Händler verklagt, der bei Amazon Kinesiologie-Tapes anbietet. Kunden hatten sich in ... » Weiterlesen
Rabatte und „Skonti“ landen wieder vor dem Bundesgerichtshof
Welche Preisnachlässe dürfen pharmazeutische Großhändler oder Unternehmen Apotheken gewähren, wenn sie ihnen verschreibungspflichtige Arzneimittel verkaufen? Die Grenzen wurden in der ... » Weiterlesen
Skonti landen wieder vor dem BGH
ks | Welche Preisnachlässe dürfen Apotheken für Rx-Arzneimittel gewährt werden? Großhändler und pharmazeutische Unternehmen, die direkt an Apotheken liefern, haben die Grenzen in der ... » Weiterlesen
Ist das erlaubt?
Menschen mit chronischen Erkrankungen oder anderen gesundheitlichen Beeinträchtigungen sind in vielen Fällen bei der Anwendung von Arzneimitteln auf Unterstützung angewiesen. Die Probleme können... » Weiterlesen
EU-Kommissar sieht offenbar keine Probleme bei DocMorris-Überwachung
Die EU-Kommission sieht offenbar keine Probleme mit der Überwachung des EU-Versenders DocMorris. Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange hatte die EU-Kommission gefragt, von wem der niederländische ... » Weiterlesen
Rewe fällt DocMorris-Werbung auf die Füße
ks | Rewe muss für eine Werbung von DocMorris in einem Werbeflyer der Lebensmittelkette geradestehen. Das Landgericht Köln befand die zweiseitige Annonce für unzulässig, weil sie den ... » Weiterlesen
AKNR weist Shop Apotheke in die Schranken
ks | Der niederländische Arzneimittelversender Shop Apotheke darf sich in Werbespots nicht „die beste Online-Apotheke Deutschlands“ nennen. Das hat das Landgericht Stuttgart entschieden. Geklagt ... » Weiterlesen
Shop Apotheke darf sich nicht „beste Online-Apotheke Deutschlands“ nennen
Der Arzneimittelversender Shop-Apotheke darf sich in Werbespots nicht „die beste Online-Apotheke Deutschlands“ nennen. Zwar bezieht sich das Unternehmen damit auf eine Verbraucherbefragung, die zu... » Weiterlesen
Illegaler Arzneimittelhandel soll 1,2 Millionen Euro eingebracht haben
Potenz- und Schlankheitsmittel aus China sollen zwei Angeklagte unerlaubterweise über das Internet verkauft haben. Vor dem Landgericht Frankfurt startete jetzt der Strafprozess gegen die beiden Mä... » Weiterlesen
Foto: Imago