Thema
Landgericht
Gericht untersagt Mayd-Lieferungen an Sonn- und Feiertagen
Die Auslieferung von Arzneimitteln und apothekenüblichen Waren via Schnelllieferdienst an Sonn- und Feiertagen ist unlauter und damit unzulässig – jedenfalls in NRW. Das hat das Landgericht Köln ... » Weiterlesen
BGH bestätigt Urteil
mik | Aus ganz Deutschland kamen die Patienten zu einem Münchner Privatarzt, um sich Medizinalcannabis verordnen zu lassen. Doch die Staatsanwaltschaft hatte Zweifel an der „ärztlichen Begrü... » Weiterlesen
Bundesgerichtshof bestätigt Freiheitsstrafe gegen „Cannabisarzt“
Der Bundesgerichtshof hat den Schuldspruch gegen einen Münchener Arzt wegen unerlaubten Verschreibens von Cannabis bestätigt. Der Fall hatte im Jahr 2018 für Aufsehen in den Medien gesorgt: Die ... » Weiterlesen
Apothekenplattformen: „Alles aus einer Hand“?
Plattformen, die sich an Vor-Ort-Apotheken richten, versprechen viel – aber was ist ihnen wirklich erlaubt? Und wie sieht es mit Kooperationen mit Telemedizinanbietern aus? Beim ApothekenRechtTag ... » Weiterlesen
Langjährige Haftstrafe
cha | Fast 10 Millionen Euro hat ein Berliner mit der Abrechnung von nicht erbrachten Coronatests eingenommen. Nun soll er dafür acht Jahre und neun Monate ins Gefängnis wandern » Weiterlesen
„Jetzt wieder lieferbar“ ist unerlaubte Werbung
ks/ral | Das Landgericht Hannover hat sich mit der Werbung einer Apotheke für Strophanthus-Tinktur befasst. Der Hinweis der Apotheke auf ihrer Website, dass die Tinktur „jetzt wieder lieferbar“ ... » Weiterlesen
Werbung für Rx-Arzneimittel ist tabu
Für verschreibungspflichtige Arzneimittel darf außerhalb der Fachkreise nicht geworben werden. Doch nicht immer scheint klar, wann „Werbung“ vorliegt. Eine Apotheke, die auf ihrer Webseite über... » Weiterlesen
Telemedizin-Plattformen unter Beobachtung
ks | Der Bundesgerichtshof (BGH) wird sich nicht mehr mit der Werbeaktion von Shop Apotheke und Zava aus dem Jahr 2020 befassen. Diese hatten das Landgericht und das Oberlandesgericht Köln bereits f... » Weiterlesen
Rechtssichere Gestaltung von Apothekenwebseiten
Die Erstellung einer Webseite ist kein Hexenwerk. Ein Internetauftritt wird mittlerweile von praktisch jedem Gewerbetreibenden und Heilberufler erwartet, so auch von Apotheken. Infos über Ö... » Weiterlesen
Keine Revision: „Eine Entscheidung mit Signalwirkung“
Es bleibt dabei: Die Werbeaktion, bei der die Shop Apotheke auf ihrer Webseite offensiv für die Konsultation des Telemedizinanbieters Zava warb, war wettbewerbswidrig und damit unzulässig. Der ... » Weiterlesen
ADG muss E-Rezept-Funktion von Red Medical wieder freischalten
ADG-Anwender:innen können E-Rezepte wieder über TI-Anschluss von RED verarbeiten. Das Landgericht Mannheim erließ jetzt eine einstweilige Verfügung, wonach ADG die zunächst per Update ... » Weiterlesen
Urteil gegen Stada wegen Daosin
ral | Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat in einem Rechtsstreit mit dem Pharmaunternehmen Stada einen Sieg errungen. Stada darf für sein Nahrungsergänzungsmittel Daosin nicht mehr damit ... » Weiterlesen
Landgericht hält Daosin-Werbung für unzulässig
Verspricht Stada mit der Werbeaussage, Daosin-Tabletten „unterstützen den Abbau des mit der Nahrung im Darm aufgenommenen Histamins“ zu viel? Die Verbraucherzentrale NRW meint: Ja, denn dies... » Weiterlesen
Finanzielle Hilfen für weitere Betroffene des Zyto-Skandals
Ab sofort können mehr Betroffene des Bottroper-Zytoskandals eine finanzielle Entschädigung vom Land Nordrhein-Westfalen erhalten. Der Kreis der Anspruchsberechtigten wurde ausgeweitet, die ... » Weiterlesen
Der EuGH muss wieder ran
ks | Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss sich mit der Frage befassen, ob Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auch von Mitbewerbern des Verletzers zivilrechtlich verfolgt ... » Weiterlesen
„Am Engagement bei gesund.de ändert sich nichts“
Im Zuge der Umstrukturierungen bei Noventi sollen auch die Beteiligungen des Unternehmens auf den Prüfstand gestellt werden. Da drängt sich die Frage auf, was das für die Plattform gesund.de ... » Weiterlesen
EuGH muss sich mit Arzneimittelvertrieb über Amazon-Marktplatz befassen
Seit rund fünf Jahren beschäftigen sich die Gerichte mit der Frage, ob eine Apotheke, die Arzneimittel über den Amazon-Marktplatz vertreibt und dabei auch Gesundheitsdaten erhebt, gegen ... » Weiterlesen
Keine Benachteiligung von selbstständigen Schwangeren
Für werdende Mütter gibt es zahlreiche Schutzvorschriften. Selbstständige Freiberuflerinnen bekommen in ihrer Mutterschaft jedoch schwerwiegende Lücken im Absicherungssystem zu spüren. ... » Weiterlesen
Keine Benachteiligung von selbstständigen Schwangeren
Für werdende Mütter sehen das Mutterschutzgesetz und weitere Gesetze einen umfassend scheinenden finanziellen, sozialen und arbeitsrechtlichen Schutz vor. Selbstständige Freiberuflerinnen bekommen ... » Weiterlesen
Von Lieferdiensten, Opiumtinkturen und den üblichen Verdächtigen
Von Christian Rotta | Nach zwei Corona-Jahren, die auch die Rechtsprechung prägten, schoben sich in den letzten zwölf Monaten verstärkt wieder apotheken- und arzneimitteltypische Rechtsfragen in ... » Weiterlesen
Drei Jahre Haft für Apothekerin
dpa/ks/ral | Das Landgericht Augsburg hat eine Apothekerin wegen Rezeptfälschungen zu einer Haftstrafe von drei Jahren verurteilt. Der durch die Fälschungen entstandene Schaden für eine ... » Weiterlesen
Apothekerin wegen Rezeptfälschungen zu drei Jahren Haft verurteilt
Von einem Zahnarzt ausgestellte Rezepte für hochpreisige Arzneimittel gegen Schuppenflechte? Solche Verordnungen, die eine Apotheke in Schwaben zur Abrechnung eingereicht hatte, kamen einer ... » Weiterlesen
Schlappe für DocMorris-Marktplatz
ks | Das Landgericht Karlsruhe hält den DocMorris-Marktplatz, an dem sich Vor-Ort-Apotheken in Deutschland zumindest perspektivisch gegen die Zahlung von Gebühren anbinden können, für unzulässig... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Nur noch rund 18.000 Apotheken gibt es in Deutschland. Und Karl tut alles dafür, dass noch mehr das Licht ausmachen. Und das hat nichts mit Energieeinsparung zu tun. Kein Wunder, wenn die Stimmung an... » Weiterlesen
„Signalwirkung über DocMorris-Plattform hinaus“
Das Landgericht Karlsruhe hat dem Marktplatz-Modell von DocMorris eine Absage erteilt. Es sieht darin einen Verstoß gegen das Makelverbot sowie das Verbot von Vereinbarungen mit Dritten, die eine am ... » Weiterlesen
Foto: Imago