Thema
Landgericht
Ein EuGH-Urteil und seine Folgen für die Arzneimittel-Werbung
Ist bald Schluss mit einer Werbung für OTC zu Sonderpreisen? Und müssen typische Werbeaktionen von EU-Versendern neu bewertet werden? Ende vergangenen Jahres traf der EuGH ein wegweisendes Urteil ... » Weiterlesen
EuGH: Verschärfungen bei der Wertreklame für Arzneimittel
Im Dezember 2022 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine wegweisende Entscheidung zur Wertreklame für Arzneimittel getroffen. Sie justiert die einschlägige EU-Richtlinie 2001/83 (Gemeinschafts... » Weiterlesen
Schlappe für Nationales Gesundheitsportal
ks | Mit seinen Artikeln zu Gesundheitsthemen macht das Nationale Gesundheitsportal des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) privaten Anbietern ähnlicher Informationen in unzulässiger Weise ... » Weiterlesen
Nationales Gesundheitsportal überschreitet seine Grenzen
Mit den auf ihrem Nationalen Gesundheitsportal zur Verfügung gestellten Artikeln zu medizinischen Themen überschreitet die Bundesregierung die Grenzen des zulässigen staatlichen ... » Weiterlesen
Das Rezepturprivileg – ein Fall für den Gesetzgeber
Die jüngste Entscheidung in Sachen Opiumtinktur bringt juristisch keine wesentlichen Neuigkeiten. Doch gerade deshalb wird immer deutlicher, dass der Gesetzgeber gefordert ist, den Rahmen für ... » Weiterlesen
Berufung zu Opiumtinktur zurückgewiesen
tmb | Das Hanseatische Oberlandesgericht hat aktuell in einer neuen Entscheidung zur Rechtsstellung von Opiumtinktur Berufung einer Apotheke gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg zurückgewiesen... » Weiterlesen
Gericht weist Berufung zu Opiumtinktur aus Apotheke zurück
In einer neuen Entscheidung zur Rechtsstellung von Opiumtinktur hat das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) am 15. Juni die Berufung einer Apotheke gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg zurü... » Weiterlesen
Skonto: Großhandels-Mindestpreis darf nicht unterschritten werden
ks/ral | Welche Rabatte und Skonti dürften Pharmagroßhändler und Pharmaunternehmen, die ihre Arzneimittel im Direktvertrieb anbieten, Apotheken gewähren? Der Gesetzgeber wollte diese Frage ... » Weiterlesen
Welche Skonti sind unzulässig?
Ein Skonto, den ein direktvertreibendes Pharmaunternehmen Apotheken für eine vorfristige Zahlung anbietet, ist unzulässig, wenn damit der Großhandels-Mindestpreis (ApU plus Festzuschlag von 70 Cent... » Weiterlesen
Kein Schmerzensgeld wegen überzogener Angst vor Krebs
ks | Wenn sich durch die Einnahme eines verunreinigten Arzneimittels das Risiko, an Krebs zu erkranken, um 0,02 Prozent erhöht, sind hierdurch ausgelöste Ängste kein Grund für Schmerzensgeldanspr... » Weiterlesen
Mehr Argumente zur Opiumtinktur
tmb | Ist Opiumtinktur, die zu Rezepturzwecken an Apotheken geliefert wird, ein zulassungspflichtiges Fertigarzneimittel? Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) verneint ... » Weiterlesen
BfArM bekräftigt seine Position zur Opiumtinktur
Eine zentrale Rechtsfrage im Dauerstreit um Opiumtinktur ist, ob das zu Rezepturzwecken an Apotheken gelieferte Produkt ein zulassungspflichtiges Fertigarzneimittel darstellt. Das Bundesinstitut für ... » Weiterlesen
Kein Schmerzensgeld wegen Furcht vor Krebs
Die Valsartan-Krise erschütterte 2018 viele Patient:innen. Wer ein (potenziell) verunreinigtes Arzneimittel eingenommen hatte, musste fürchten, ein höheres Krebsrisiko zu haben. Aber reicht eine ... » Weiterlesen
Apothekerin vor Gericht
ks | Im Herbst 2019 führte versehentlich in einer Apotheke verunreinigte Glucose zum Tod einer Schwangeren. Im Juni startet in Köln der Strafprozess » Weiterlesen
Unzulässige Werbung
ks | „Nachgewiesene Wirksamkeit & Verträglichkeit“ – unter anderem damit wirbt Medice auf seiner Webseite für seine Meditonsin-Tropfen. Doch so einige der Werbeaussagen sind unzulässig. ... » Weiterlesen
Apothekenwebseiten und Datenschutz
Datenschutzverstöße auf Webseiten sind leicht auffindbar und daher besonders gefährdet, zum Gegenstand von Abmahnungen oder behördlichen Maßnahmen zu werden. Dies hat die Abmahnwelle zu ... » Weiterlesen
Strafprozess gegen Kölner Apothekerin startet im Juni
Im September 2019 sorgte der Tod einer Schwangeren und ihres Babys bundesweit für Aufsehen. Sie starben, nachdem die Frau eine toxisch verunreinigte Glucose-Mischung aus einer Kölner Apotheke&... » Weiterlesen
Meditonsin-Werbung mit Apotheken-Studie unzulässig
Meditonsin-Hersteller Medice darf für seine homöopathischen Tropfen nicht mehr damit werben, dass in einer „apothekenbasierten Beobachtungsstudie“ die gute Wirksamkeit und Verträglichkeit des ... » Weiterlesen
NRW: Lebensmittelüberwachung in Apotheken jetzt regelmäßig statt nur anlassbezogen
Apotheken unterliegen zahlreichen Kontrollen: So schaut beispielweise regelmäßig der Pharmazierat oder die Pharmazierätin vorbei und auch der Zoll sowie das Finanzamt interessieren sich routinem... » Weiterlesen
Keine Sonntagslieferung mit Mayd?
ks | Die Auslieferung von Apothekenprodukten via Schnelllieferdienst an Sonn- und Feiertagen ist unlauter und damit unzulässig. Das hat das Landgericht Köln im Fall eines mit dem Berliner Start-ups ... » Weiterlesen
Gericht untersagt Mayd-Lieferungen an Sonn- und Feiertagen
Die Auslieferung von Arzneimitteln und apothekenüblichen Waren via Schnelllieferdienst an Sonn- und Feiertagen ist unlauter und damit unzulässig – jedenfalls in NRW. Das hat das Landgericht Köln ... » Weiterlesen
BGH bestätigt Urteil
mik | Aus ganz Deutschland kamen die Patienten zu einem Münchner Privatarzt, um sich Medizinalcannabis verordnen zu lassen. Doch die Staatsanwaltschaft hatte Zweifel an der „ärztlichen Begrü... » Weiterlesen
Bundesgerichtshof bestätigt Freiheitsstrafe gegen „Cannabisarzt“
Der Bundesgerichtshof hat den Schuldspruch gegen einen Münchener Arzt wegen unerlaubten Verschreibens von Cannabis bestätigt. Der Fall hatte im Jahr 2018 für Aufsehen in den Medien gesorgt: Die ... » Weiterlesen
Apothekenplattformen: „Alles aus einer Hand“?
Plattformen, die sich an Vor-Ort-Apotheken richten, versprechen viel – aber was ist ihnen wirklich erlaubt? Und wie sieht es mit Kooperationen mit Telemedizinanbietern aus? Beim ApothekenRechtTag ... » Weiterlesen
Langjährige Haftstrafe
cha | Fast 10 Millionen Euro hat ein Berliner mit der Abrechnung von nicht erbrachten Coronatests eingenommen. Nun soll er dafür acht Jahre und neun Monate ins Gefängnis wandern » Weiterlesen
Foto: Imago