Thema
Landgericht
E-Zigarette nicht „1.000mal weniger schädlich“
Die Werbeaussagen, eine E-Zigarette sei „mindestens 1.000mal weniger schädlich als eine Tabakzigarette“ und enthalte als „einzigen Schadstoff Nikotin“ sind irreführend und damit unzulässig... » Weiterlesen
Arzneimittelcheck: Keine 20 Euro Prämie mehr
Nachdem das Oberlandesgericht (OLG) Köln Ende Oktober ein Ordnungsgeld von 150.000 Euro gegen DocMorris bestätigt hat, verzichtet die niederländische Versandapotheke jetzt darauf, die Teilnahme am ... » Weiterlesen
Mietvertrag verpflichtet zum Apothekenbetrieb
BERLIN (jz) | Das Hanseatische Oberlandesgericht hat eine Apothekerin dazu verpflichtet, ihre Apotheke bis zum vorgesehenen Mietvertragsende im Jahr 2018 zu betreiben. Sie hatte den Betrieb Anfang ... » Weiterlesen
Verpflichtet zum Betrieb der Apotheke
Das Hanseatische Oberlandesgericht hat eine Apothekerin dazu verpflichtet, ihre Apotheke bis zum Mietvertragsende im Jahr 2018 zu betreiben. Sie hatte den Betrieb Anfang 2012 eingestellt, weil sie ... » Weiterlesen
Rechtliche Fallstricke der OTC-Werbung
Der Wegfall der Preisbindung für OTC-Arzneimittel feiert in wenigen Monaten sein zehnjähriges Jubiläum. Spätestens seit jenem 1. Januar 2004 scheint die Preiswerbung im Bereich des OTC-Sortiments ... » Weiterlesen
5-Euro-Gutscheine als Lockmittel
BERLIN (jz) | Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Neukunden zu gewinnen – aber wo liegen für Apotheken die Grenzen? Gegen die Werbeaktion eines bayerischen Apothekers hatte das Oberlandesgericht ... » Weiterlesen
5-Euro-Gutscheine als Lockmittel erlaubt
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Neukunden zu gewinnen – aber wo liegen für Apotheken die Grenzen? Gegen die Werbeaktion eines bayerischen Apothekers hatte das Oberlandesgericht Bamberg ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
War wieder eine bunte Woche, mit einigen bemerkenswerten Urteilen, Entscheidungen und Nachrichten. Um es auf den Punkt zu bringen: Wir Pillendreher – ja, das müssen wir aushalten, wenn man uns so ... » Weiterlesen
Keine Retoure beim Arzneimittelversand
BERLIN (jz) | Wer online einkauft, kann die bestellte Ware grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen zurückschicken – nur ausnahmsweise ist dieses Widerrufsrecht ausgeschlossen. Beim Internetversand ... » Weiterlesen
VSA erzielt Teilerfolg
BERLIN (lk) | In der Auseinandersetzung mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ über die Berichterstattung über die Weiterverarbeitung von Rezeptdaten hat jetzt das Münchener Rechenzentrum VSA... » Weiterlesen
VSA erzielt Teilerfolg gegen „Spiegel“
In der Auseinandersetzung mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ über die Berichterstattung über die Weiterverarbeitung von Rezeptdaten hat jetzt das Münchener Rechenzentrum VSA einen ... » Weiterlesen
Die Blätter fallen, Passanten auch ...
bü | So schön die Farben im Herbst auch sein mögen: Rechtlich sorgt insbesondere das fallende Laub immer wieder für Ärger, wenn gestürzte Passanten diejenigen zur Rechenschaft ziehen wollen, die... » Weiterlesen
Kein Widerrufsrecht für Fertigarzneimittel
Im Online-Versandhandel steht Verbrauchern grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu, das nur ausnahmsweise ausgeschlossen werden kann. Versandapotheken können es in ihren AGBs sowohl für Rezeptur-, aber... » Weiterlesen
DocMorris-Freundschaftswerbung verboten
BERLIN (ks) | DocMorris lässt sich einiges einfallen, um deutsche Kunden zu gewinnen. Es wird mit „Top-Angeboten“ aus dem OTC-Bereich geworben, die „bis zu 50% reduziert“ sind, ebenso mit Pr... » Weiterlesen
Gericht untersagt Freundschaftswerbung
DocMorris fährt einiges auf, um deutsche Kunden zu gewinnen. Relativ neu ist die Freundschaftswerbung: Wer einen „Freund“ für DocMorris wirbt, kann einen Hotelgutschein im Wert von rund 150 Euro... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
3. Oktober, Tag der Einheit, schon zum dreiundzwanzigsten Mal. Und er ist immer noch ein besonderer Tag, der Erinnerungen und Emotionen weckt. Apothekerinnen und Apotheker können nicht klagen: Die ... » Weiterlesen
Rx-Abgabe ohne Rezept: Gericht verneint Unterlassungsanspruch
Berlin (ks) | Gibt ein Apotheker ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel ab, ohne dass ihm der Patient hierfür eine Verordnung vorlegt, so verstößt er gegen das Arzneimittelgesetz (§ 48 Abs. 1 ... » Weiterlesen
Herstellerabschläge an PKV rechtens
Berlin (ks) | Das Landgericht München hat in einem aktuellen Urteil klargestellt, dass die gesetzlichen Herstellerabschläge auch auf private Krankenversicherungen (PKV) zu übertragen sind. ... » Weiterlesen
Keine Kühltaschen, Nähsets und Feuerzeuge
BERLIN (jz) | Umhängekühltaschen, Reisenähsets oder Alu-Stabfeuerzeuge sind nicht apothekenüblich. Das entschied das Landgericht Düsseldorf und untersagte einer Apothekerin mit Vorteils-... » Weiterlesen
Herstellerabschläge auch für die PKV
Das Landgericht München hat in einem aktuellen Urteil klargestellt, dass die gesetzlichen Herstellerabschläge auch auf die private Krankenversicherung (PKV) zu übertragen sind. Entsprechend wies es... » Weiterlesen
Zigarettenqualm sorgt für Dampf in der Bude
mh/bü | Vermieter sind berechtigt, einem Mieter zu kündigen, der stark raucht und dadurch Mitmieter mehr als zumutbar belästigt. Das hat das Amtsge-richt Düsseldorf entschieden. Damit bestätigte ... » Weiterlesen
Rabatte auf Blister-Fertigarzneimittel unzulässig
BERLIN (jz) | Hersteller dürfen die Preise von Fertigarzneimitteln fürs Verblistern nicht frei mit den einzelnen Apotheken verhandeln: Die Preisbindung für Fertigarzneimittel gilt in der gesamten ... » Weiterlesen
BGH entscheidet in zwei Verfahren
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute zwei Entscheidungen zur Strafbarkeit wegen des Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport getroffen: Zwei Angeklagte hatten sich gegen die ... » Weiterlesen
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