Thema
Landgericht
Das Jahr nach den Taler-Entscheidungen
BAD HOMBURG (jz). Nach den "Taler-Entscheidungen" des Bundesgerichtshofes (BGH) im September 2010 schien die Frage der Zulässigkeit der Gewährung von Apothekenboni zunächst geklärt zu ... » Weiterlesen
Peter Müller zum Verfassungsrichter gewählt
BERLIN (lk). Erwartungsgemäß hat der Bundesrat den ehemaligen Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Müller, zum Verfassungsrichter gewählt. Die Länderkammer wählte den 56-jährigen Juristen ... » Weiterlesen
Peter Müller zum Verfassungsrichter gewählt
Erwartungsgemäß hat der Bundesrat den ehemaligen Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Müller, zum Verfassungsrichter gewählt. Die Länderkammer wählte den 56-jährigen Juristen einstimmig » Weiterlesen
Apotheker bestechen Arzt
BERLIN (jz). Die Staatsanwaltschaft Erfurt wirft einer Apothekerin, einem Apotheker und einem Arzt Bestechung bzw. Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr vor. Der Arzt soll von den Apothekern ... » Weiterlesen
Apotheker sind keine bloßen Lagerhalter
BERLIN (jz). Arzneimittelhersteller dürfen keinen Lieferservice für apothekenpflichtige Arzneimittel anbieten. Ein solcher verstößt nach Auffassung der Richter des Landgerichts München I gegen ... » Weiterlesen
Apotheker sind keine bloßen Lagerhalter
Arzneimittelhersteller dürfen keinen Lieferservice für apothekenpflichtige Arzneimittel anbieten. Ein solcher verstößt nach Auffassung der Richter des Landgericht München I gegen die ... » Weiterlesen
Reiseveranstalter obliegt Informationspflicht
Ein Reiseveranstalter ist verpflichtet, einen Kunden vor Vertragsschluss darauf hinzuweisen, dass im Urlaubsland strenge Einfuhrbestimmungen für Medikamente gelten. Dies gilt jedenfalls dann, wenn ... » Weiterlesen
Verlangt nasses Laub einen "Besen bei Fuß"?
Ausrutscher können teuer zu stehen kommen(bü). So schön die Farben im Herbst auch sein mögen: Rechtlich sorgt insbesondere das herabfallende Laub immer wieder für Ärger, wenn gestürzte ... » Weiterlesen
Versandapotheken dürfen Defekturarzneimittel versenden
BERLIN (jz). Der Versand von Defekturarzneimitteln ist deutschen Versandapotheken "im Rahmen des üblichen Apothekenbetriebs" erlaubt. Die Abgabe dieser Arzneimittel, die keine ... » Weiterlesen
Landgericht München: Apotheker bleibt straffrei
MÜNCHEN (ks/jz). Mithilfe des Medikaments Gemzar zubereitete Zytostatika-Lösungen sind patientenindividuelle Rezepturanfertigungen und keine Fertigarzneimittel. Auch wenn bei ihrer Zubereitung ein ... » Weiterlesen
BGH: Defekturarzneimittel-Versand ist erlaubt
Der Versand von Defekturarzneimitteln ist deutschen Versandapotheken „im Rahmen des üblichen Apothekenbetriebs“ erlaubt. Die Abgabe dieser Arzneimittel, die keine arzneimittelrechtliche Zulassung... » Weiterlesen
Haftstrafe für Pharmagroßhändlerin
Eine Pharmagroßhändlerin aus Norderstedt im Kreis Segeberg muss für zweieinhalb Jahre ins Gefängnis: Die 64-Jährige nutzte nach Überzeugung des Landgerichts Lübeck jahrelang das deutsche Zwei-... » Weiterlesen
LG München: Apotheker handelte nicht strafbar
Mithilfe des Medikaments Gemzar zubereitete Zytostatika-Lösungen sind patientenindividuelle Rezepturanfertigungen und keine Fertigarzneimittel. Auch wenn bei ihrer Zubereitung ein nicht verkehrsfä... » Weiterlesen
Bezeichnung als "Discount-Apotheke" unzulässig
OLG Dresden verurteilt "McMedi-Apotheke" zur Unterlassung irreführender WerbungDresden (jz/ks). Apotheker dürfen ihre Apotheke weder als "Discount-Apotheke" noch als "... » Weiterlesen
Bezeichnung als „Discount-Apotheke“ unzulässig
Apotheker dürfen ihre Apotheke weder als „Discount-Apotheke“ noch als „preiswerte Apotheke“ bezeichnen. Das Oberlandesgericht Dresden lehnt Formulierungen dieser Art in einem aktuellen Urteil... » Weiterlesen
OLG Stuttgart: Skonti auf Rx-Rezepte sind stets unzulässige Barrabatte
Nach den Boni-Entscheidungen des BGH: Wie ist mit Barrabatten umzugehen?Stuttgart (ks). Die Gewährung von Skonti auf Privatrezepte und Patientenzuzahlungen stellt eine unzulässige Umgehung des durch... » Weiterlesen
Bier verweigert – Apotheker rächte sich mit Spritze
Ein Bonner Apotheker muss für 14 Monate ins Gefängnis: Er hatte vor einem Jahr Gäste einer Gaststätte mit Phosphorsäure bespritzt, weil ihm zuvor ein Bier verwehrt worden war. Dies entschied in ... » Weiterlesen
Skonti bei Rx-Rezepten sind stets unzulässiger Barrabatt
Die Gewährung von Skonti auf Privatrezepte und Patientenzuzahlungen stellt eine unzulässige Umgehung des durch die Arzneimittelpreisverordnung bewirkten Barrabattverbotes dar. Dies hat das ... » Weiterlesen
Keine Bedenken gegen Werbeflyer auf Voltaren-Packung
BERLIN (ks). Das Oberlandesgericht (OLG) München hält es für wettbewerbsrechtlich unproblematisch, wenn auf der Faltschachtel eines OTC-Arzneimittels mittels Klebepunkten ein aufklappbarer ... » Weiterlesen
Arbeitsschutzrecht: "Sauna im Büro"?
Über "35 Grad" kann es kriminell werden(bü). Sommer – Sonne – Schweiß. Dieser Dreiklang macht nicht nur Bauarbeitern und anderen Freiluftwerklern zu schaffen. Auch in Büros... » Weiterlesen
Foto: Imago