Thema
Landgericht
Illegaler Arzneistoffhandel – Antibiotika und Tranquillanzien für die Massentierhaltung
Von Haribert Schludi und Bernhard Ruhland | Zwischen 1996 und 2003 erwarb und vertrieb ein 63-jähriger deutscher Staatsangehöriger über verschiedene Tarnfirmen in Tschechien, der Slowakei und ... » Weiterlesen
Allgemeine Rabattgutscheine für OTC erlaubt
Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat entschieden: Rabattaktionen, bei denen ein Apotheker ganz allgemein Coupons für den Erwerb von OTC-Arzneimitteln verteilt, sind rechtmäßig. Denn das ... » Weiterlesen
Kundenbindungssysteme: Keine Taler bei preisgebundenen Arzneimitteln
(lak/az). Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hanau dürfen keine Taler bei der Abgabe preisgebundener Arzneimittel ausgegeben werden » Weiterlesen
KV Nordrhein: Praxisgebühr: Erste Klage gegen säumigen Patienten
Bonn (im). Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein hat die bundesweit erste Klage gegen einen säumigen Patienten aus Düsseldorf eingereicht, der die zehn Euro Praxisgebühr nicht gezahlt hat. Wie... » Weiterlesen
dm-Streit: Eilverfahren vorerst abgewiesen: Kammer Nordrhein prüft Berufung
Düsseldorf (im). Die umstrittene Kooperation von acht Filialen der Drogeriemarktkette dm und der niederländischen Versandapotheke Europa Apotheek ist noch nicht endgültig gestoppt worden. Am 1. ... » Weiterlesen
Umstrittene Kooperation: dm-Gerichtsentscheid vertagt
BONN (im). Die Entscheidung, ob die Kooperation zwischen dm-Drogeriemärkten und der Europa Apotheek Venlo einen unlauteren Wettbewerb darstellt, hat das Landgericht Düsseldorf für den ersten ... » Weiterlesen
Heilmittelwerberecht: Blutzuckermessgeräte sind keine zulässige Zugabe zu Test
Ein Einzelhandelsgeschäft für Diabetikerbedarf darf nicht damit werben, dass Kunden, die ein Rezept über mindestens fünf Packungen Teststreifen einlösen, ein Blutzucker-Testsystem kostenlos dazu ... » Weiterlesen
Hamburger Apothekerverein: Arzneikurierkonzept endgültig als rechtswidrig erkan
HAMBURG (tmb). Der Rechtsstreit mit der Ärztegenossenschaft Hamburg über einen aufwändig beworbenen Arzneimittelkurierdienst ist mit einem vollständigen Sieg für die Position der Apotheker ... » Weiterlesen
T. KieserWas bringt das neue Gesetz gegen den unlaut
Die Neuerungen, die das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) mit Blick auf Sonderveranstaltungen und zeitlich befristete Preisherabsetzungen bringt, sind in dem letzten Beitrag vorgestellt ... » Weiterlesen
"arznei-haus24" am Ende
HAMBURG (tmb). Der Ärger um das Hamburger "arznei-haus24" ist beendet. Der als Versandhandel eingestufte "Botendienst" unterlag nicht nur vor Gericht, sondern beendete offenbar auch seine Tätigkeit » Weiterlesen
Apothekerverein Hamburg: 15.000 Euro Ordnungsgeld gegen "Arznei-Haus 24"
HAMBURG (tmb). In seinen Bemühungen gegen die unzulässigen Formen des Versandhandels kann der Apothekerverein Hamburg einen weiteren gerichtlichen Erfolg verbuchen. Das Landgericht Hamburg ... » Weiterlesen
Heimversorgung: Keine "Pflicht zur Entgegennahme" oder zum Vertragsabschluss
Apotheker, die keinen Versorgungsvertrag mit Heimträgern geschlossen haben, können vom Heimträger nicht die Entgegennahme von Arzneimitteln für dessen Heimbewohner verlangen. Sie müssen die ... » Weiterlesen
Bundesgerichtshof: Kein Betrug, aber...
Das Einreichen eines kassenärztlichen Rezepts, für dessen Erteilung keine medizinische Indikation vorliegt, stellt keinen Betrug des Patienten gegenüber der Krankenkasse und dem Apotheker dar. Der ... » Weiterlesen
Hamburger Kurierkonzept verstößt gegen diverse Rechtsnormen
HAMBURG (tmb). Das Landgericht Hamburg bestätigte in einem Urteil vom 10. Februar seine einstweilige Verfügung gegen die Ärztegenossenschaft Hamburg, die das Gericht bereits am 14. Januar erlassen ... » Weiterlesen
AV Hamburg: Weitere Rätsel um "Arznei-Haus24"
HAMBURG (tmb). Schon vor Inkrafttreten des GMG hatte das Hamburger "Arznei-Haus24" als Kurierdienst für Arzneimittel geworben und lockte dabei mit dem Verzicht auf die Rezeptgebühr. Ungeachtet aller... » Weiterlesen
Hamburger Arzneimittelkurier: Einstweilige Verfügung gegen Übernahme der Praxi
HAMBURG (tmb). Am 14. Januar hat ein Wettbewerbsverband, der im Auftrag des Hamburger Apothekervereins tätig ist, beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die Ärztegenossenschaft ... » Weiterlesen
Hamburger Apothekerverein: Zwei gerichtliche Erfolge für die Apotheker
HAMBURG (tmb). Im November und Dezember 2003 erzielte der Hamburger Apothekerverein zwei Erfolge vor dem Landessozialgericht und dem Landgericht Hamburg gegen die BKK Hamburg und das Arznei-Haus24. ... » Weiterlesen
C. RottaZwangsrabatte, Versandhandel, Europa & Co.
Beitragssatzsicherungsgesetz und GKV-Modernisierungsgesetz Ų selten war ein Jahr von solch grundlegenden apothekenrechtlichen und apothekenpolitischen Debatten geprägt wie 2003. Gleich mehrfach ... » Weiterlesen
ABDA: Einstweilige Verfügung gegen Frensemeyer
(abda/daz). Die ABDA als Verband und die einzelnen Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstandes der ABDA haben gegen den Acherner Apotheker Dietmar Frensemeyer beim Landgericht Frankfurt a. M. ... » Weiterlesen
H. SchludiAnabolika auf dem Schwarzmarkt
Im Oktober 2000 berichteten wir in der Deutschen Apotheker Zeitung vom bislang größten bekannten illegalen Anabolikahandel in Europa [1]. Im November 2000 nahm das Bayerische Landeskriminalamt ... » Weiterlesen
H. J. MeyerArzneimittelversand aus dem europäischen
Mit der Aufhebung des Versandhandelsverbotes für apothekenpflichtige Arzneimittel wird der deutsche Apothekenmarkt ab 1. Januar 2004 für Versandapotheken aus der gesamten EU geöffnet. Zugleich ... » Weiterlesen
Landgericht Baden-Baden: ABDA schließt Vergleich mit Frensemeyer
Baden-Baden (cr). Vor dem Landgericht Baden-Baden hat die ABDA am Donnerstag in Sachen aponet.de mit dem Acherner Apotheker Dietmar Frensemeyer einen Vergleich geschlossen. Die ABDA darf ab sofort bis... » Weiterlesen
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