Oberlandesgericht
OLG
Vorteil24: Abgabe erfolgte in Linda-Apotheke
Mit Inkrafttreten der 16. AMG-Novelle wurde das Ende des Vorteil24-Modells besiegelt. Aber handelte es sich dabei wirklich um ein Pick-up-Modell? Das Oberlandesgericht Celle erklärte nun: nein » Weiterlesen
Doppelter Beitrag für weniger "Basis"-Leistungen?
Herunterstufung vom Normal- in den Basistarif in der PKV(bü). Kann es sein, dass ein privat Krankenversicherter, der von seinem bisherigen Normaltarif in den abgespeckten Basistarif heruntergestuft ... » Weiterlesen
Europa Apotheek wird zur Kasse gebeten
OLG München: EAV muss 70.000 Euro Ordnungsgeld zahlenMÜNCHEN (jz). Für die Europa Apotheek Venlo (EAV) wird es ernst: Das im Juni gegen sie verhängte Ordnungsgeld in Höhe von 70.000 Euro wegen ... » Weiterlesen
EAV muss 70.000 Euro Ordnungsgeld zahlen
Nun wird es ernst für die Europa Apotheek Venlo (EAV): Das im Juni gegen sie verhängte Ordnungsgeld in Höhe von 70.000 Euro wegen der Gewährung von 2,49 Euro-Boni muss jetzt gezahlt werden. Das ... » Weiterlesen
Vitalsana: Kostenpflichtige Beratungs-Hotline unzulässig
Bundesgerichtshof verhandelt über Vitalsana – Frage der Betriebserlaubnis bleibt offenKarlsruhe (ks). Die telefonische Beratungs-Hotline der holländischen Vitalsana-Versandapotheke darf für ... » Weiterlesen
OLG muss erneut über Betriebserlaubnis entscheiden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sein Urteil gefällt: Die telefonische Beratungs-Hotline der holländischen Vitalsana-Versandapotheke darf für Kunden nicht mit zusätzlichen Gebühren verbunden sein... » Weiterlesen
Bundesgerichtshof verhandelt über Vitalsana
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute über das Geschäftsmodell der Vitalsana-Versandapotheke – einst als Schlecker-Apotheke bekannt – verhandelt. Heute Nachmittag werden die Karlsruher Richter ... » Weiterlesen
OLG Thüringen: 3-Euro-Rezept-Boni zulässig
Gericht stellt klar: Bezugspunkt für Spürbarkeit muss Arzneimittel sein – nicht das RezeptBerlin (jz/ks). Die Frage, auf welchen Betrag ein Gutschein lauten darf, der beim Erwerb ... » Weiterlesen
Rx-Bonusmodell erlaubt
OLG Jena: 3 Euro pro Rezept zulässigBERLIN (jz). Das Oberlandesgericht Jena erlaubte jetzt einem thüringischen Apotheker sein Bonusmodell auf verschreibungspflichtige Arzneimittel: Für jedes Rx-... » Weiterlesen
OLG Thüringen: Bezugspunkt muss Arzneimittel sein
Richtiger Bezugspunkt bei der Beurteilung der Bonusgewährung von einem Euro muss nach Auffassung des Thüringer Oberlandesgerichts das verschriebene Arzneimittel sein. „Dies ist der einzige ... » Weiterlesen
OLG Jena: 3 Euro pro Rezept zulässig
Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena erlaubte jetzt einem Apotheker sein Bonusmodell auf verschreibungspflichtige Arzneimittel: Für jedes Rx-Arzneimittel darf er einen Gutschein im Wert von einem... » Weiterlesen
400.000 Euro Ordnungsgeld für Europa Apotheek
Die Europa Apotheek im niederländischen Venlo muss ein Ordnungsgeld in Höhe von insgesamt 400.000 Euro zahlen. Das Oberlandesgericht München gab Anfang Februar einem Antrag des Bayerischen ... » Weiterlesen
Apotheker zieht Boni-Berufung zurück
BERLIN (jz). Ein Magdeburger Apotheker hat seine beim Oberlandesgericht Naumburg eingelegte Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Magdeburg zurückgezogen. Das Landgericht hatte ihm untersagt, ... » Weiterlesen
Apotheker zieht Boni-Berufung zurück
Ein Magdeburger Apotheker hat seine beim Oberlandesgericht Naumburg eingelegte Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Magdeburg zurückgezogen. Das Landgericht hatte ihm untersagt, Gutscheine im ... » Weiterlesen
Apotheken dürfen vermitteln, wenn sie prüfen und beraten
BGH-Entscheidung zu Apotheken-Pick-upBERLIN (ks). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in weiten Teilen keine Bedenken gegen ein Geschäftsmodell, bei dem eine deutsche Apotheke einen Kaufvertrag zwischen ... » Weiterlesen
BGH gestattet Apotheken-Pick-up
Deutsch-ungarische Kooperation muss sich jedoch an Arzneimittelpreisverordnung haltenKarlsruhe (jz). Deutsche Apotheken dürfen als Pick-up-Stellen für ausländische Versandapotheken fungieren. Das ... » Weiterlesen
Bahn-BKK: OLG beanstandet Rabattverträge
"Open-house"-Verträge jedoch nicht grundsätzlich unzulässigBerlin (ks). Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf hat am 11. Januar entschieden, dass eine Krankenkasse, ... » Weiterlesen
BGH: Apotheken dürfen vermitteln, wenn sie prüfen und beraten
Der Bundesgerichtshof hat keine Einwände gegen ein Geschäftsmodell, bei dem eine deutsche Apotheke einen Kaufvertrag zwischen einem deutschen Kunden und einer ausländischen Apotheke vermittelt. Die... » Weiterlesen
OLG beanstandet Rabattverträge
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute entschieden, dass eine Krankenkasse, die Arzneimittel-Rabattverträge abschließen will, Pharmaunternehmen unter bestimmten Voraussetzungen Bedingungen ... » Weiterlesen
Bundesgerichtshof verhandelt Apotheken-Pick-up
Der Bundesgerichtshof wird sich kommende Woche mit der Zulässigkeit eines „Apotheken-Pick-up“-Systems befassen. Konkret wird er über die Kooperation einer deutschen Apotheke mit einer ... » Weiterlesen
Ärztliche Leistungen dürfen nicht kostenlos sein
Ein Krankenhaus, das unter der Überschrift „Kostenlose Sprechstunde“ in einer örtlichen Zeitung mit einer kostenlosen Venenkurzuntersuchung warb, ist juristisch in die Schranken gewiesen worden... » Weiterlesen
Apotheke darf Praxisgebühr erstatten
BERLIN (ks). Ein Apotheker, der seinen Kunden die Erstattung der Praxisgebühr verspricht, begeht damit keinen Wettbewerbsverstoß. Dies entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem aktuellen ... » Weiterlesen
Apotheke darf Praxisgebühr erstatten
Ein Apotheker, der seinen Kunden die Erstattung der Praxisgebühr verspricht, begeht damit keinen Wettbewerbsverstoß. Dies entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem aktuellen Urteil » Weiterlesen
Plötzlicher Schneefall, Blitzeis
Knöllchen am laufenden Band – wegen Sommerreifen ?(bü). Der Kalender zeigt zwar erst den Herbst an. Doch können winterliche Straßenverhältnisse eher eintreten, als der Gilde der ... » Weiterlesen
