Oberlandesgericht
OLG
Aushang muss nächstgelegene Apotheken nennen
BERLIN (ks). Aufgepasst beim Aushang der Notdienstbereitschaft: Zu nennen sind hier die "nächstgelegenen" dienstbereiten Apotheken – das gilt auch dann, wenn sich diese nicht im ... » Weiterlesen
Landgericht München: Apotheker bleibt straffrei
MÜNCHEN (ks/jz). Mithilfe des Medikaments Gemzar zubereitete Zytostatika-Lösungen sind patientenindividuelle Rezepturanfertigungen und keine Fertigarzneimittel. Auch wenn bei ihrer Zubereitung ein ... » Weiterlesen
LG München: Apotheker handelte nicht strafbar
Mithilfe des Medikaments Gemzar zubereitete Zytostatika-Lösungen sind patientenindividuelle Rezepturanfertigungen und keine Fertigarzneimittel. Auch wenn bei ihrer Zubereitung ein nicht verkehrsfä... » Weiterlesen
Bezeichnung als "Discount-Apotheke" unzulässig
OLG Dresden verurteilt "McMedi-Apotheke" zur Unterlassung irreführender WerbungDresden (jz/ks). Apotheker dürfen ihre Apotheke weder als "Discount-Apotheke" noch als "... » Weiterlesen
Bezeichnung als „Discount-Apotheke“ unzulässig
Apotheker dürfen ihre Apotheke weder als „Discount-Apotheke“ noch als „preiswerte Apotheke“ bezeichnen. Das Oberlandesgericht Dresden lehnt Formulierungen dieser Art in einem aktuellen Urteil... » Weiterlesen
OLG Stuttgart: Skonti auf Rx-Rezepte sind stets unzulässige Barrabatte
Nach den Boni-Entscheidungen des BGH: Wie ist mit Barrabatten umzugehen?Stuttgart (ks). Die Gewährung von Skonti auf Privatrezepte und Patientenzuzahlungen stellt eine unzulässige Umgehung des durch... » Weiterlesen
Skonti bei Rx-Rezepten sind stets unzulässiger Barrabatt
Die Gewährung von Skonti auf Privatrezepte und Patientenzuzahlungen stellt eine unzulässige Umgehung des durch die Arzneimittelpreisverordnung bewirkten Barrabattverbotes dar. Dies hat das ... » Weiterlesen
Keine Bedenken gegen Werbeflyer auf Voltaren-Packung
BERLIN (ks). Das Oberlandesgericht (OLG) München hält es für wettbewerbsrechtlich unproblematisch, wenn auf der Faltschachtel eines OTC-Arzneimittels mittels Klebepunkten ein aufklappbarer ... » Weiterlesen
OLG München: Keine Bedenken gegen Werbeflyer auf Voltaren-Packung
Das Oberlandesgericht (OLG) München hält es für wettbewerbsrechtlich unproblematisch, wenn auf der Faltschachtel eines OTC-Arzneimittels mittels Klebepunkten ein aufklappbarer Werbeflyer für ein ... » Weiterlesen
Kein Schadensersatz von der ApoBank
DÜSSELDORF (jz). Das OLG Düsseldorf hat die Schadensersatzklage eines Anlegers gegen die Deutsche Apotheker- und Ärztebank (ApoBank) in der Berufungsinstanz zurückgewiesen. Der Kläger hatte der ... » Weiterlesen
Berufung gegen ApoBank auf Schadensersatz zurückgewiesen
Das OLG Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil die Schadensersatzklage eines Anlegers gegen die ApoBank in der Berufungsinstanz zurückgewiesen. Der Kläger hatte der Bank eine nicht korrekte ... » Weiterlesen
Vitalsana will Grundsatzurteil erstreiten
Revision beim BundesgerichtshofBERLIN (lk). Die niederländische Versandapotheke Vitalsana, Kooperationspartner der Drogeriekette Schlecker, will im Rechtsstreit über ihre Geschäftsaktivitäten in ... » Weiterlesen
Vitalsana will Grundsatzurteil erstreiten
Die niederländische Versandapotheke Vitalsana, Kooperationspartner der Drogeriekette Schlecker, will im Rechtsstreit über ihre Geschäftsaktivitäten in Deutschland ein Grundsatzurteil erstreiten. ... » Weiterlesen
Fahrradfahren – nur mit Helm
Rennradler in der Pflicht(bü). Viele betrachten ihn als im Falle eines Falles lebensrettend. Andere (zum Beispiel der Allgemeine Deutsche Fahrradclub – ADFC) als mögliches "Hindernis&... » Weiterlesen
Neue Rabattverträge können zum 1. Juni starten
Kurz vor knapp hat es doch noch geklappt: Wie die AOK Baden-Württemberg heute mitteilte, können die neuen bundesweiten AOK-Arzneimittelrabattverträge wie geplant zum 1. Juni in Kraft treten. Der ... » Weiterlesen
Kein Bußgeld für Apotheker
Am 6. Mai hat der 3. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf in einem Kartell-Bußgeldverfahren wegen verbotener Preisabsprachen gegen sieben Apotheker aus dem Raum Hildesheim verhandelt – ... » Weiterlesen
Auseinzelung von Lucentis®: Erlaubt oder nicht?
Oberlandesgerichte sind nicht einer MeinungBerlin (ks). Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) hat einem Apotheker untersagt, Fertigspritzen mit von ihm selbst abgefüllten Teilmengen des zur ... » Weiterlesen
OLG Hamburg verbietet Auseinzeln
BERLIN (ks). Aus einer für eine Anwendung vorgesehenen Packung Lucentis® lassen sich leicht zwei Portionen machen – das meinen jedenfalls Krankenkassen, die angesichts des hohen Preises f... » Weiterlesen
OLG Hamburg verbietet Apotheke das Auseinzeln
Aus einer für eine Anwendung vorgesehenen Packung Lucentis® lassen sich leicht zwei Portionen machen – das meinen jedenfalls Krankenkassen, die angesichts des hohen Preises für das Augenheilkunde... » Weiterlesen
Vitalsana: Verstoß gegen das Apothekenrecht
STUTTGART (ks). Das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) hat dem Konzept der Schlecker-Apotheke Vitalsana eine Absage erteilt: Die niederländische Versandapotheke darf ihren Apothekenbetrieb in ... » Weiterlesen
OLG: Vitalsana verstößt gegen Apothekenrecht
Stuttgart (ks). Das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) hat der niederländischen Versandapotheke Vitalsana untersagt, in Deutschland eine Apotheke zu betreiben – jedenfalls solange sie nicht ü... » Weiterlesen
Schlecker: Urteil geht zu weit
Die Drogeriemarktkette Schlecker sieht das Kerngeschäft ihrer niederländischen Apotheken-Tochter Vitalsana durch das Urteil des OLG Stuttgart nicht tangiert. Gestern hatte das Gericht Vitalsana ... » Weiterlesen
Vitalsana verstößt gegen Apothekenrecht
Nach einem Urteil des OLG Stuttgart darf die niederländische Versandapotheke Vitalsana nicht in ihrer jetzigen Form weiter betrieben werden. Selbst wenn sie nur einzelne Arbeitsgänge, die dem ... » Weiterlesen