Oberlandesgericht
OLG
Arzt wegen Bestechlichkeit zu Geldstrafe verurteilt
Wende in der Rechtsprechung: Ärzte können sich als Beauftragte der gesetzlichen Kassen nach dem StGB strafbar machenBerlin (ks). Ein Hamburger Vertragsarzt ist zu einer Geldstrafe von 27.000 Euro &... » Weiterlesen
Arzt wegen Bestechlichkeit zu Geldstrafe verurteilt
Ein Hamburger Vertragsarzt ist zu einer Geldstrafe von 27.000 Euro verurteilt worden. Er hatte für die Verordnung von Ratiopharm-Präparaten Umsatzbeteiligungen eingestrichen. Die Richter sehen ... » Weiterlesen
Anklage gegen Apotheker
BERLIN (ks). Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 21. Dezember muss sich ein Apotheker, der im Zusammenhang mit dem Zytostatika-Betrugsskandal ("Holmsland-Affäre"), ins Visier der... » Weiterlesen
Anklage gegen Apotheker
Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 21. Dezember 2010 muss sich ein Apotheker, der im Zusammenhang mit dem Zytostatika-Betrugsskandal („Holmsland-Affäre“), ins Visier der ... » Weiterlesen
OLG München: Apotheken-Pick-up ist zulässig – wenn die Preise stimmen
Gericht lässt ausländische Preisvorteile für Rx-Arzneien nicht zuBerlin (ks). Das Oberlandesgericht (OLG) München hat gegen Pick-up-Stellen ausländischer Versandapotheken in einer deutschen ... » Weiterlesen
"PillenVZ"
Ein unseriöser Online-Anbieter von Arzneimitteln Von Janna K. Schweim und Harald G. SchweimWiederholt haben wir über die wechselnden Tricks der unseriösen Versandapotheken berichtet [1 – 3... » Weiterlesen
OLG München: Barrabatte unzulässig
Das OLG München hat gegen Pick-up-Stellen ausländischer Versandapotheken in einer deutschen Apotheke grundsätzlich keine rechtlichen Einwände. Allerdings hält es das Gericht für ... » Weiterlesen
Winterreifen oder nicht?
Oberlandesgericht hebelt Vorschrift aus(bü). Der Kalender zeigt zwar erst den Herbst an. Doch können winterliche Straßenverhältnisse eher eintreten, als der Gilde der Kraftfahrer lieb ist. Und ... » Weiterlesen
Ginkgo-Getränk darf nicht als Lebensmittel verkauft werden
BERLIN (ks). Hat ein Produkt ab einer bestimmten Menge eine pharmakologische Wirkung, so ist es dem Bundesgerichtshof zufolge als Funktionsarzneimittel anzusehen, wenn davon auszugehen ist, dass diese... » Weiterlesen
BGH vertagt Entscheidung zu Apotheken-Boni
BERLIN (ks). Am Dienstag, dem 17. August, hatte der Bundesgerichtshof (BGH) sein Urteil zu Apotheken-Bonussystemen verkünden wollen. Überraschend teilte das Gericht am Tag zuvor mit, die Verkündung... » Weiterlesen
Keine Beratungsprämie für Apotheker
Wettbewerbszentrale setzt sich gegen TAD Pharma durch Berlin (ks). Vorsicht Manipulation: Bietet ein pharmazeutischer Hersteller Apothekern 30 Euro dafür an, dass diese sich über Präparat-... » Weiterlesen
Keine Beratungsprämie für Apotheker
Vorsicht Manipulation: Bietet ein Pharmahersteller Apothekern 30 Euro an, damit diese sich über Präparat-Neueinführungen über den normalen Umfang hinaus informieren und ihre Erfahrungen dem ... » Weiterlesen
Apotheker müssen Bußgeld zahlen
OLG Celle verhängt Geldbußen wegen wettbewerbswidriger Marktaufteilung Celle (ks). Wegen illegaler Absprachen müssen sieben Apotheker aus dem Raum Duderstadt (Niedersachsen) Bußgelder von 13.... » Weiterlesen
Niedersächsische Apotheker müssen Bußgeld zahlen
Wegen illegaler Absprachen müssen sieben Apotheker aus dem Raum Duderstadt Bußgelder von 13.000 bis 16.000 Euro bezahlen. Das hat der Kartellsenat des Oberlandesgerichts Celle entschieden. Die ... » Weiterlesen
Diabetruw ist als diätetisches Lebensmittel verkehrsfähig
BERLIN (ks). Diabetruw Zimtextraktkapseln dürfen wieder als diätetisches Lebensmittel vertrieben werden. Der langjährige Rechtsstreit zwischen dem Hersteller Truw Arzneimittel GmbH und dem Verband ... » Weiterlesen
Auch für DocMorris gilt die Arzneimittelpreisverordnung
BERLIN (ks). Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) bleibt dabei: Auch die niederländische Versandapotheke DocMorris muss die deutschen Arzneimittelpreisvorschriften einhalten, wenn sie ... » Weiterlesen
DocMorris muss sich an Arzneimittelpreisverordnung halten
Das Hanseatische Oberlandesgericht bleibt dabei: Auch die holländische Versandapotheke DocMorris muss die deutschen Arzneimittelpreisvorschriften einhalten. Das in Kooperation mit dem ... » Weiterlesen
Substitution: "gleicher Indikationsbereich" erfordert mehr als eine beliebige Überschneidung
OLG: Stada-Informationsschreiben an Apotheken waren nicht irreführend Berlin (ks). Im Streit um die Frage, wie im Rahmen der Substitutionspflicht des Apothekers das Tatbestandsmerkmal "gleicher... » Weiterlesen
Ein Fall für den Strafrichter?
BERLIN (ks). Wenn ein Apotheker einem in seinem Geschäftshaus praktizierenden Arzt regelmäßig die Miete bezuschusst und sich hiervon mehr Kunden mit hochpreisigen Arzneimittelverordnungen ... » Weiterlesen
Privilegierung von ausländischen Versandapotheken vor dem Aus?
Taler, Rezept-Gutscheine und Bonus-Systeme auf dem Prüfstand – Bundesgerichtshof entscheidet am 17. August KARLSRUHE (cr). Über zwei Stunden hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag... » Weiterlesen
BGH verhandelt Bonussysteme
Diese Woche Donnerstag wird der Bundesgerichtshof über die Zulässigkeit verschiedener Apotheken-Bonussysteme verhandeln. Gleich sechs Urteile von vier unterschiedlichen Oberlandesgerichten stehen ... » Weiterlesen
Vitalsana-Gutscheine unzulässig
Der Schlecker-Versandapotheke Vitalsana ist es künftig verboten, 3-Euro-Gutscheine für rezeptpflichtige Arzneimittel an ihre Kunden auszugeben oder einzulösen. Dies entschied am 10. Dezember das ... » Weiterlesen
BGH will im April über "Apotheken-Taler" verhandeln
BERLIN (ks). Die Frage, ob an Kunden, die in einer Apotheke rezeptpflichtige Arzneimittel erwerben, Taler, Gutscheine oder Ähnliches ausgegeben werden dürfen, wurde von den Oberlandesgerichten (OLG... » Weiterlesen
