Oberlandesgericht
OLG
Tierhalterhaftpflicht: kleine Vierbeiner – große Schäden
Auch einen bekannten Hund nur vorsichtig "begrüßen" (bü). Die zerfetzte Briefträgerhose gilt seit Generationen als Symbol für jene Schäden, die Bundesbürgers ältester vierbeiniger... » Weiterlesen
OLG untersagt Werbung für "Tier-Apotheke"
STUTTGART (ks). Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in einem aktuellen Urteil einem Tierarzt untersagt, über das Internet und in Anzeigen damit zu werben, dass er eine "Tier-Apotheke" fü... » Weiterlesen
Bezeichnung als "Homecare Apotheke" ist irreführend
BERLIN (ks). Die Werbung mit der Bezeichnung "HAD Homecare Apotheke Deutschland" ist irreführend im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und begründet einen ... » Weiterlesen
Ratiopharm macht Rückzieher
(diz). Der Generikahersteller Ratiopharm nimmt seine Aussage zurück, wonach laut einem Urteil des OLG Hamburg für den Apotheker eine Substitutionsverpflichtung nur dann bestehen kann, wenn die ... » Weiterlesen
Apotheker muss unklare Indikation klären
BERLIN (ks). Die derzeit hitzig geführte Auseinandersetzung um die Austauschbarkeit wirkstoffgleicher Arzneimittel, die nicht für identische Anwendungsgebiete zugelassen sind, hat auch die Gerichte ... » Weiterlesen
Ratiopharm macht Rückzieher
Der Generikahersteller Ratiopharm nimmt seine Aussage zurück, wonach laut einem Urteil des OLG Hamburg für den Apotheker eine Substitutionsverpflichtung nur dann bestehen kann, wenn die ... » Weiterlesen
Bald Standleitung Apotheke – Arztpraxis nötig?
Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat mit einem Urteil zur Austauschbarkeit von Clopidogrel-Präparaten* der Diskussion zum Umgang mit Indikationsangaben weiteren Zündstoff geliefert. ... » Weiterlesen
Arzt muss Zuweisung an Optiker gut begründen
BERLIN (ks). Ein Augenarzt, der seine Patienten einem bestimmten Optiker zuweist, bedarf hierfür einen hinreichenden Grund, will er sich nicht vorwerfen lassen, wettbewerbswidrig zu handeln. Ein ... » Weiterlesen
Zusammenarbeit zwischen Arzt und Optiker muss gut begründet sein
Ein Augenarzt darf nur mit hinreichenden Grund an einen bestimmten Optiker überweisen. Eine abschließende Entscheidung zur zulässigen Zusammenarbeit zwischen Arzt und Anbietern von ... » Weiterlesen
Grünes Licht für Rabattmodell der Montanus-Apotheken
BERLIN (ks). Die Montanus-Apotheken der Burscheider Apothekerfamilie Winterfeld dürfen vorerst weiter für ihr Rabattmodell "Montanus Vorteil24" werben. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln ... » Weiterlesen
DocMorris unterliegt deutscher Preisbindung
HAMBURG (ks). Erneut hat ein Oberlandesgericht (OLG) entschieden, dass auch eine ausländische Apotheke, die Medikamente an Besteller aus Deutschland versendet – hier DocMorris –, an die ... » Weiterlesen
Keine Bonus-Taler beim Erwerb von Rx-Arzneien
Bonus-Systeme bleiben in der Rechtsprechung umstrittenBerlin (ks). Nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe dürfen Apotheken ihren Kunden beim Erwerb ... » Weiterlesen
"Bachblüten sind Lebensmittel, Vertrieb über Apotheken"
(diz). Sind Bachblüten und -essenzen nun Arzneimittel oder Lebensmittel? Dürfen sie in Apotheken vertrieben werden oder nicht? Diese Fragen hat in den vergangenen Monaten die Gerichte beschäftigt. ... » Weiterlesen
OLG Frankfurt hält Bonus-Taler für wettbewerbswidrig
Frankfurt (ks). Ein Prämiensystem, in dessen Rahmen Bonus-Taler an Apothekenkunden ausgegeben werden, die verschreibungspflichtige Arzneimittel erwerben, ist nach einem aktuellen Urteil des ... » Weiterlesen
Wer ohne Helm fährt, geht hohes Risiko ein
(bü). In Deutschland gibt es zwar keine Helmpflicht für Radfahrer. Doch gute Gründe sprechen dafür, nicht "ohne" zu radeln. Denn wahrscheinlich würde der zehnjährige Schüler aus ... » Weiterlesen
Auch für ausländische Versandapotheken gelten Festpreise
BERLIN (ks). In gleich drei Urteilen hat das Landgericht (LG) München im Juni entschieden, dass auch ausländische Versandapotheken, die an Kunden in Deutschland Arzneimittel versenden, die ... » Weiterlesen
Glucosamin in Nahrungsergänzungsmitteln
In der Ausgabe Nr. 11 der Deutschen Apotheker Zeitung vom 13. März 2008 hat Herr Helmut Streit, Arbeitskreisleiter des Landesuntersuchungsamtes Rheinland-Pfalz (Institut für Lebensmittelchemie) ... » Weiterlesen
Entscheidung rückt näher
STUTTGART (hst). Auch wenn sich in der materiell-rechtlichen Auseinandersetzung um das rechtskonforme Zustandekommen von Arzneimittel-Rabattverträgen nichts tut, geht es bei der Rechtswegfrage zu den... » Weiterlesen
Sind Zimtkapseln doch Arzneimittel?
Berlin (ks). Nach einem aktuellen Urteil des Verwaltungsgerichts Minden sind Zimtkapseln, denen eine blutzuckersenkende Wirkung zugeschrieben wird, Arzneimittel. Mit der Entscheidung setzt sich die ... » Weiterlesen
Versand-Urteil: OLG legt Gründe vor
Frankfurt (ks). Auch ausländische Versandapotheken, die Arzneimittel nach Deutschland versenden, müssen sich an die Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) halten. Dies hatte das Oberlandesgericht (... » Weiterlesen
Rabattverträge: Bundessozialgericht bestätigt Zuständigkeit der Sozialgericht
Berlin (ks). Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 22. April entschieden, dass die Sozialgerichte für Klagen gegen Entscheidungen der Vergabekammern über Arzneimittel-Rabattverträge zuständig sind... » Weiterlesen
OLG: Arzneimittelpreisverordnung gilt auch für ausländische Versandapotheken
Frankfurt (bm/cr). Beim grenzüberschreitenden Arzneimittelversand müssen die preisrechtlichen Regelungen des Ziellandes eingehalten werden: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt / Main hat in ... » Weiterlesen
"Es gibt keine Gelenknahrung"
Arthrose-Betroffene suchen zunehmend nach Wegen, um aktiv ein Fortschreiten der Erkrankung zu verhindern und das Beschwerdebild zu bessern. In jüngerer Zeit ist daher parallel zum Arzneimittelmarkt ... » Weiterlesen
