Oberlandesgericht
OLG
Grenzen der Erinnerungswerbung
BERLIN (ks). Nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg ist der Werbeflyer einer Apotheke, auf dem für verschiedene apothekenpflichtige Arzneimittel mit den stark ... » Weiterlesen
AOK droht kein Zwangsgeld
BERLIN/BONN (ks/bah). Die juristischen Streitigkeiten um die AOK-Rabattverträge nehmen kein Ende. Nun hat es die 2. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt abgelehnt, den AOKs die Festsetzung ... » Weiterlesen
Wenn Ärzte einen schlechten Tag hatten …
Bei ärztlichen "Kunstfehlern" sind hohe Schmerzensgelder möglich(bü). Kaum zu glauben – aber Tatsache: In einer Berliner Klinik sind 47 Patienten künstliche Kniegelenke falsch ... » Weiterlesen
Zunächst keine neuen AOK-Rabattverträge
STUTTGART (hst). Nach den widersprüchlichen Gerichtsentscheidungen des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf und des Sozialgerichts Stuttgart wird es kurzfristig keine neuen AOK-Rabattverträge geben... » Weiterlesen
Kurzfristig keine neuen AOK-Rabattverträge
Widersprüchliche Gerichtsentscheidungen verwirren die Lage STUTTGART (hst). Nach den widersprüchlichen Gerichtsentscheidungen des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf und des Sozialgerichts ... » Weiterlesen
AOK-Verträge: Viel Arbeit für Anwälte
BERLIN (ks). Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe muss sich nicht länger mit den AOK-Rabattverträgen befassen. Der Hersteller, der bei der Vergabekammer Baden-Württemberg mit einem Nachprü... » Weiterlesen
Rabattverträge: AOK setzt auf Sozialgerichte
Stuttgart (hst). Nachdem die Vergabekammer Düsseldorf und die Vergabekammer Bund den Allgemeinen Ortskrankenkassen für 66 Wirkstoffe ein Zuschlagsverbot für neue Rabattverträge auf Basis der ... » Weiterlesen
LG Berlin: Arzneimittelpreisverordnung gilt auch für holländische Versandapoth
BERLIN (ks). Das Landgericht (LG) Berlin hat in einem jetzt schriftlich vorliegenden Urteil festgestellt, dass ausländische Versandapotheken beim grenzüberschreitenden Versandhandel nach Deutschland... » Weiterlesen
AOK-Rabattverträge vor dem Aus
BERLIN (ks). Es ist kaum mehr anzunehmen, dass die AOKen zum 1. Januar 2008 mit neuen Arzneimittel-Rabattverträgen an den Start gehen können. Am 24. Oktober fand vor der 2. Vergabekammer des ... » Weiterlesen
DocMorris darf nicht mit Boni locken
MÜNCHEN (ks). DocMorris darf nicht mit einem Sonder-Bonus von 2,50 Euro für die Bestellung zuzahlungsfreier Medikamente werben. Ebenso wenig darf das Unternehmen Warengeschenke für ... » Weiterlesen
Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Lebensmittel
Der Apothekenmarkt hat sich gewandelt – und die Diskussionen darüber gehen weiter. Spätestens mit dem Inkrafttreten des Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetzes (GMG) zum 1. Januar 2004 und ... » Weiterlesen
Zimt kann Arzneimittel sein
CELLE (ks). Das Präparat "Nobilin GLUCO Zimt" darf laut Oberlandesgericht Celle (OLG) nicht mehr als diätisches Lebensmittel zur besonderen Ernährung bei Diabetes mellitus beworben werden... » Weiterlesen
Sanicare muss Ordnungsgeld zahlen
Oldenburg (ks). Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat gegen den Betreiber der Sanicare-Versandapotheke einen Ordnungsgeldbeschluss erlassen. 5000 Euro muss Sanicare-Chef Johannes Mönter zahlen, ... » Weiterlesen
DocMorris-Filiale bleibt geschlossen: Das letzte Wort haben jedoch die Verwaltun
Der niederländische Arzneimittelversender DocMorris hat vom Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG) bestätigt bekommen, dass die Erteilung der Betriebserlaubnis für seine Saarbrücker Filiale "nicht ... » Weiterlesen
Freie Fahrt für den Großhandel: Hanseatisches OLG entscheidet über Vertrieb v
Erwerb, Vertrieb und Export von Klinikpackungen durch den Groß- bzw. Außenhandel verstoßen nicht gegen apothekenrechtliche Vorschriften und sind deshalb wettbewerbsrechtlich erlaubt. Dies hat das ... » Weiterlesen
Apotheker – angekommen im Kartellrecht
HERTEN (tmb). Ein Apotheker im westfälischen Herten wurde vom Oberlandesgericht Düsseldorf wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht zu einer Geldbuße von 15.000 Euro verurteilt (siehe auch ... » Weiterlesen
