Oberlandesgericht

OLG

OLG


OTC-Gratismuster an Apotheken können zulässig sein

Das Arzneimittelgesetz bestimmt, an wen Pharmaunternehmen Arzneimittelmuster abgeben dürfen – Apotheker:innen nennt es dabei nicht. Aber ist deshalb wirklich jedes Muster tabu? Nach einem langjä... » Weiterlesen

AKNR streitet weiter

ks | Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf soll die Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) DocMorris Schadenersatz zahlen. Und zwar für den Schaden, den die Niederländer erlitten ... » Weiterlesen

Muss die AKNR DocMorris Schadenersatz zahlen?

Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf bleibt auf DocMorris-Linie: Nachdem er die Rx-Preisbindung für EU-Arzneimittelversender vor den EuGH gebracht hat, hat er nun entschieden, dass ... » Weiterlesen

Warum das E-Bike-Gewinnspiel von DocMorris unzulässig war

Der Bundesgerichtshof hatte es bereits im vergangenen November entschieden: Das an eine Rezepteinlösung gekoppelte Gewinnspiel von DocMorris im Jahr 2015 war wettbewerbswidrig. Nun liegen die ... » Weiterlesen

Wie bezahlt der ehemalige Minister seine Schulden?

Als der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Oktober 2020 eine Luxusvilla in Berlin für mehrere Millionen Euro kaufte, wollte er die Berichterstattung darüber verhindern, aber das ... » Weiterlesen

Recht im Schatten von Corona

Von Christian Rotta | Die pandemische Lage prägte auch 2021 die Rechtsprechung rund um die Apotheke. Von der Corona-Schutzmaskenverordnung bis zur Bundesnotbremse reichte die weite Palette von Themen... » Weiterlesen

BGH: E-Bike-Gewinnspiel von DocMorris war unzulässig

ks | Der langjährige Rechtsstreit zwischen DocMorris und der Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) über ein an eine Rezepteinlösung gekoppeltes Gewinnspiel hat am vergangenen Donnerstag ein Ende ... » Weiterlesen

Notdienstaushang: Darf man die nächstgelegene Apotheke weglassen?

An jeder Apotheke in Deutschland befindet sich ein Aushang, welche Apotheken in der Nähe dienstbereit sind. Das schreibt die Apothekenbetriebsordnung so vor. Doch wie viele Apotheken muss man ... » Weiterlesen

Mein liebes Tagebuch

Apotheken dürfen zwar Betäubungsmittel und Medizin-Cannabis abgeben, aber wenn sie demnächst Trink- und Sondennahrung an Kassenpatienten liefern, müssen sie sich erst „präqualifizieren“, ... » Weiterlesen

Eltern-Streit um Impfung

ks | Was ist, wenn Mutter und Vater uneins sind, ob sich ihr Kind gegen COVID-19 impfen lassen sollte? Mit einem solchen Streit hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main befasst. ... » Weiterlesen

Valsartan: AbZ muss Auskunft geben

ks | Im Sommer 2018 war es die Valsartan-Krise, die Apotheken, Arzneimittelhersteller und natürlich auch Patienten in Atem hielt. Es hatte sich gezeigt, dass zahlreiche Valsartan-haltige Arzneimittel... » Weiterlesen

Urteil zu HCG-Globuli: Apotheke darf nicht mit Hormon werben, das nicht nachweisbar ist

Homöopathische Arzneimittel enthalten bekanntermaßen Verdünnungen. Das führt dazu, dass die namensgebenden Substanzen oft gar nicht mehr mit den üblichen Analysemethoden auffindbar sind. Nach ... » Weiterlesen

Die Corona-News des Tages

Indien lässt Corona-Impfstoff von Moderna zu / Rotes Kreuz warnt vor COVID-19-Katastrophe in Indonesien / Regierung: Impfzusage wird früher erfüllt / Maas zu Gesprächen über Patentschutz für ... » Weiterlesen

Frau verliert im Yasminelle-Prozess

ks | Jahrelang hat Felicitas Rohrer vor Gericht gegen den Bayer-Konzern gekämpft. Als 25-Jährige hatte sie im Sommer 2009 eine Lungenembolie und einen Herzstillstand erlitten, woran sie beinahe ... » Weiterlesen

Yasminelle-Prozess: Bayer muss keinen Schadenersatz zahlen

Mehr als zehn Jahre hat Felicitas Rohrer vor Gericht gegen den Bayer-Konzern gekämpft. Als 25-Jährige hatte sie im Sommer 2009 eine Lungenembolie und einen Herzstillstand erlitten, woran sie ... » Weiterlesen

Opiumtinktur ist ein Fertigarzneimittel!?

tmb | Das Landgericht Düsseldorf stuft Opiumtinktur, die an Apotheken geliefert wird und zur Abfüllung an Patienten bestimmt ist, als zulassungspflichtiges Fertigarzneimittel ein. Die beklagte Firma... » Weiterlesen

Landgericht Düsseldorf stuft an Apotheken gelieferte Opiumtinktur als Fertigarzneimittel ein

In der langen Geschichte der Rechtsstreitigkeiten um Opiumtinktur gibt es ein neues Urteil. Das Landgericht Düsseldorf stuft Opiumtinktur, die an Apotheken geliefert wird und zur Abfüllung an ... » Weiterlesen

Spahns Villenkauf – ein politisches Thema

eda | Laut einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg war die Berichterstattung über den Villenkauf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechtmäßig und hätte nicht verboten werden d... » Weiterlesen

Freibrief für Rezeptsammelkästen

ks | Eine Apotheke mit Versandhandelserlaubnis darf in ihrem Einzugsgebiet in einem Supermarkt einen Rezeptsammelkasten unterhalten. Dazu braucht sie keine Erlaubnis zum Betrieb einer ... » Weiterlesen

Rezeptbriefkästen können überall stehen

Apotheken mit Versandhandelserlaubnis können in ihrem Einzugsgebiet in einem Supermarkt einen Rezeptsammelkasten unterhalten. Dazu brauchen sie keine Erlaubnis zum Betrieb einer Rezeptsammelstelle. ... » Weiterlesen

Cannabisblüten scheitern an Kennzeichnung

tmb | Cannabisblüten in der Herstellerverpackung sind ein Ausgangsstoff und kein Arzneimittel. Dies entschied das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg im Dezember und bemängelte die ... » Weiterlesen

Cannabisblüten: Tücken der Herstellerangabe

Das Oberlandesgericht Hamburg hat im vergangenen Dezember einem namhaften Händler per einstweiliger Verfügung verboten, Cannabisblüten mit einer bestimmten Kennzeichnung in Verkehr zu bringen. Das ... » Weiterlesen

Von Kuschelsocken, Cannabidiol und der „Pille danach“

Wie kein anderes Thema hat die Corona-Krise auch das Rechtsjahr 2020 geprägt: Nahezu im Wochenrhythmus erließ das Bundesgesundheitsministerium in Eilverfahren Rechtsverordnungen oder Regularien nach... » Weiterlesen

Nicht die Beste

ks | Die in den Niederlanden ansässige Shop Apotheke darf sich nicht als „Die beste Online-Apotheke Deutschlands“ bezeichnen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart letztinstanzlich ... » Weiterlesen