Oberlandesgericht

OLG

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Kein Strafprozess gegen PTAs

hfd | Die Staatsanwaltschaft ­Essen hatte zwei PTAs wegen bandenmäßigen Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz angeklagt, die früher für den ver­urteilten Apotheker Peter S. gearbeitet hatten... » Weiterlesen

Shop Apotheke ist nicht „die beste Online-Apotheke Deutschlands“

Die in den Niederlanden ansässige Shop Apotheke darf sich nicht als „Die beste Online-Apotheke Deutschlands“ bezeichnen. Das hat das Oberlandesgericht Stuttgart letztinstanzlich entschieden. ... » Weiterlesen

Zwischen den Zeilen

 Knapp vier Jahre nach dem für die Vor-Ort-Apotheken so verhängnisvollen EuGH-Urteil zur Arzneimittelpreisbindung liegt ein Gutachten, erstellt vom renommierten IGES-Institut, unter Beteiligung... » Weiterlesen

BAH: Gleichpreisigkeit auf allen Handelsstufen

Der Bundesverband der Arzneimittelhersteller wünscht sich eine Regelung im VOASG, die es den Apothekern erlaubt, den Bedarf der Versicherten nach neuen pharmazeutischen Dienstleistungen selbst zu ... » Weiterlesen

Opiumtinktur für Rezepturen ist kein Fertigarzneimittel

tmb | Auch in Österreich wird über die Rechtsstellung von Opiumtinktur zu Rezepturzwecken gestritten. Das Oberlandesgericht Innsbruck hat kürzlich die erstinstanzliche Entscheidung bestätigt, nach... » Weiterlesen

Endgültiges Aus für DocMorris-Automat

cr | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Nichtzulassungsbeschwerde von DocMorris gegen das Hüffenhardt-Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom Mai letzten Jahres zurückgewiesen. Damit ist endgü... » Weiterlesen

„Hüffenhardt ist Geschichte“

Der Bundesgerichtshof hat die Nichtzulassungsbeschwerde von DocMorris gegen das Hüffenhardt-Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom Mai letzten Jahres zurückgewiesen. Damit ist endgültig klar: ... » Weiterlesen

Mit Pflanzenpower gegen die Bläschen

Sommer, Sonne ... Herpes? Bei der Behandlung der lästigen Bläschen muss es nicht immer gleich die Chemiekeule sein. Auch die Natur bietet mit Melissenextrakt eine wirk­same Therapieoption » Weiterlesen

Kein Medizinprodukt

ks | Bereits Ende Januar 2019 hat Sanofi den Vertrieb seines Hustensafts „Mucosolvan Complete Phyto“ gestoppt. Grund war eine einstweilige Verfügung. Nun hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt... » Weiterlesen

Rechtsstellung von Opiumtinktur im Versandgefäß gefestigt

tmb | Das Landgericht Hamburg hatte im Mai 2019 entschieden, dass Opiumtinktur, die in einem Versandgefäß zu Rezepturzwecken an Apotheken geliefert wird, kein Fertigarzneimittel ist. Die Berufung ­... » Weiterlesen

Opiumtinktur im Versandgefäß ist kein Fertigarzneimittel

Opiumtinktur, die in einem Versandgefäß zu Rezepturzwecken an Apotheken geliefert wird, ist kein Fertigarzneimittel. Dies hatte im Mai 2019 bereits das Landgericht Hamburg entschieden. Nun wurde die... » Weiterlesen

Anreiz zum unvernünftigen Verzicht?

ks | Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss sich erneut mit dem niederländischen Versender DocMorris befassen. Diesmal geht es um ein an eine Rezepteinlösung gekoppeltes Gewinnspiel aus dem Jahr ... » Weiterlesen

Zulässiger Bonus für PKV-Versicherte

ks | In zwei Verfahren der Apothekerkammer Nordrhein hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 20. Februar eine Entscheidung verkündet – ein Urteil erging aber nur in einem Fall, im anderen entschieden ... » Weiterlesen

Mein liebes Tagebuch

Lektion eins dieser Woche: Die Spahnsche Gleichpreisigkeit wird schon jetzt ausgehöhlt, zwei BGH-Urteile geben einen Vorgeschmack, wie schnell sie ad absurdum geführt werden könnte. Bleiben wir ... » Weiterlesen

Rabatte und „Skonti“ landen wieder vor dem Bundesgerichtshof

Welche Preisnachlässe dürfen pharmazeutische Großhändler oder Unternehmen Apotheken gewähren, wenn sie ihnen verschreibungspflichtige Arzneimittel verkaufen? Die Grenzen wurden in der ... » Weiterlesen

Liaison mit Amazon & Co. – was ist Apotheken erlaubt und was nicht?

Der Arzneimittelverkauf via Internet-Handelsplattformen wie Amazon scheint einigen Apotheken attraktiv. Große EU-Versender planen mittlerweile eigene Online-Marktplätze für Apotheken zu schaffen. ... » Weiterlesen

Skonti landen wieder vor dem BGH

ks | Welche Preisnachlässe dürfen Apotheken für Rx-Arzneimittel gewährt werden? Großhändler und pharmazeutische Unternehmen, die direkt an Apotheken liefern, haben die Grenzen in der ... » Weiterlesen

BGH: PKV muss unter Umständen auch älteren Frauen künstliche Befruchtung zahlen

Private Krankenversicherer können verpflichtet sein, auch älteren Frauen die Kosten einer künstlichen Befruchtung zu erstatten. Das stellt der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am gestrigen ... » Weiterlesen

Von Amazon & Ofen-Krustis – und DocMorris kann’s nicht lassen

Von Christian Rotta | Legal, illegal, sch…egal? Ist es nur ein Gerücht, dass DocMorris mehr Juristen angestellt hat als Pharmazeuten? Auch 2019 hielten die niederländischen Arzneimittelversender ... » Weiterlesen

„Anti-Kater-Produkte“ halten Wettbewerbszentrale auf Trab

Mittlerweile gibt es einige „Anti-Kater“-Produkte auf dem Markt, die Linderung nach einem zu ausgiebigen Alkoholkonsum versprechen. Aber wie weit darf die Werbung für solche Nahrungsergä... » Weiterlesen

DocMorris muss auch an die PKV denken

BERLIN (ks) | Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg hat kürzlich entschieden, dass DocMorris keine Unterlagen über Arzneimittel ausstellen darf, die zur Vorlage bei einer privaten Krankenversicherung... » Weiterlesen

Nur eine Frage des Datenschutzes?

ks/ral | Solange über Amazon vertreibende Apotheker keine spezielle Einwilligung zur Nutzung der Gesundheitsdaten einholen, dürfen sie den Marketplace zum Vertrieb von Arzneimitteln nicht nutzen. ... » Weiterlesen

„Kein Anreiz, eine Versandapotheke zu wählen“

Das Oberlandesgericht Naumburg hat kürzlich entschieden, dass DocMorris keine Unterlagen über Arzneimittel ausstellen darf, die zur Vorlage bei einer privaten Krankenversicherung geeignet sind und ... » Weiterlesen

Rechtswidrig: Arzneimittel auf dem Amazon Marketplace

Eine Apotheke, die den Amazon Marketplace zum Arzneimittelvertrieb nutzt, muss sicherstellen, dass ihre Kunden zuvor in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ihrer bei der Bestellung angegebenen ... » Weiterlesen

Gewinn halbiert wegen Baustelle – Apotheker kämpft um Entschädigung

Fünf Jahre Bauarbeiten im Münchener Stadtteil Pasing führten zu dramatischen Umsatzeinbußen – nicht nur beim ehemaligen Apotheker der Gesundbrunnen-Apotheke dort. Robert Scheerer kämpft nun ... » Weiterlesen