Thema: Politik
Ulla Schmidt
Pflegeversicherung: Höhere Pflegebeiträge für Kinderlose
Berlin (ks). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat am 7. September den Gesetzentwurf der Regierungskoalitionen zur Pflegeversicherung in den Bundestag eingebracht. Dieser sieht vor, dass ... » Weiterlesen
Beitragssatzsenkungen gefordert: GKV erzielt Milliarden-Überschüsse
Berlin (ks). Die gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten sechs Monaten dieses Jahres einen Überschuss von 2,42 Mrd. Euro erzielt. Im ersten Halbjahr 2003 hatten die Kassen noch ein Defizit von... » Weiterlesen
GKV: Zuschüsse aus der Tabaksteuer ungewiss
BERLIN (ks). Die gesetzlichen Krankenkassen müssen offenbar um die im GKV-Modernisierungsgesetz vorgesehenen Bundeszuschüsse aus der erhöhten Tabaksteuer bangen. Die erhofften Mehreinnahmen aus der... » Weiterlesen
Zahnersatz: CDU-Spitze lehnt Schmidts Vorschlag ab
BERLIN (ks). Präsidium und Vorstand der CDU haben sich am 6. September darauf verständigt, die neuen Pläne von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt zum Zahnersatz abzulehnen. Die CDU lehne ... » Weiterlesen
Europäische Gesundheitsminister wollen Zusammenarbeit verbessern
AACHEN/BERLIN (ks). Um Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ging es bei einem Treffen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt mit ihren Ressortkollegen aus Schweden, Spanien und Groß... » Weiterlesen
Rot-grüne Klausurtagung: Kanzler stärkt Schmidt den Rücken
BONN (im). Die rot-grüne Koalition hat auf ihrer Klausurtagung am 3. und 4. September in Bonn Abweichungen von ihrem Reformkurs abgelehnt. Zwar stand die Sozialpolitik auf der Tagesordnung der ... » Weiterlesen
HIV/Aids: Die Bombe tickt weiter
Berlin (ks). Bundesregierung und Ärzte haben vor einem zu sorglosen Umgang mit der Immunschwächekrankheit Aids gewarnt. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt verwies am 26. August in Berlin auf ... » Weiterlesen
Bürgerversicherung: Schmidt für Erhöhung der Kapitalsteuer
Berlin (ks). Die SPD-Arbeitsgruppe zur Bürgerversicherung hat am 26. August zum letzten Mal getagt. Ganz einig wurden sich die Mitglieder jedoch nicht. Sie haben der Parteispitze verschiedene ... » Weiterlesen
Erbkrankheiten: Massen-Gentest entfacht öffentliche Diskussion
Berlin (im). Der Vorsitzende der Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin", René Röspel, hat die Bundesregierung aufgefordert, noch im Herbst Eckpunkte für ein Gentestgesetz ... » Weiterlesen
Zahnersatz: Ministerium will diese Woche "entscheidungsfähigen Vorschlag" vorlegen
BERLIN (ks). Im Streit um die neue Finanzierungsregelung für den Zahnersatz in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zeichnet sich eine Einigung zwischen Regierung und Union ab. Vom Tisch ist ... » Weiterlesen
Zahnersatz: Noch keine Entscheidung in Sicht
BERLIN (ks). Das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) sieht vor, dass gesetzlich Krankenversicherte den Zahnersatz ab dem nächsten Jahr selbst, also ohne Arbeitgeberbeitrag, versichern müssen. Die Union ... » Weiterlesen
Tag der offenen Tür: Zum Staatsbesuch im Bundesgesundheitsministerium
BERLIN (ks). Am vergangenen Wochenende öffnete die Bundesregierung ihre Pforten für alle interessierten Bürger: Das Bundeskanzleramt und die Bundesministerien luden am 21. und 22. August zum Tag ... » Weiterlesen
Präventionsgesetz: Finanzierung der Vorsorge noch unklar
Berlin (ks). Die gesetzlichen Krankenkassen wollen in Zukunft selbst über die Höhe ihrer Ausgaben für Gesundheitsprävention entscheiden. Dies forderte der stellvertretende Vorsitzende des ... » Weiterlesen
Bundesgesundheitsministerium billigt neue Festbetragsgruppen
BERLIN (ks). Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) hat die Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) über neue Festbetragsgruppen für Arzneimittel am 13. ... » Weiterlesen
12. AMG-Novelle: Arzneifälschungen erschwert
BONN (im). Die 12. Novelle des Arzneimittelgesetzes (12. AMG-Novelle) ist am 6. August in Kraft getreten. Die Verbreitung von Arzneimittelfälschungen wird durch die Gesetzesänderung deutlich ... » Weiterlesen
H. J. RothAzubimab und Amibib – Betrachtungen
Was waren das für kreative Zeiten, als ein hochwertiges Automobil nach einer jungen, attraktiven Frau namens Mercedes und der Prototyp hochwirksamer Schlafmittel romantisch verklärt nach einer ... » Weiterlesen
Bundesregierung legt ersten Stammzellbericht vor
BERLIN (ks). Das Stammzellgesetz zur Forschung mit menschlichen embryonalen Stammzellen hat sich nach Ansicht von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und Bundesforschungsministerin Edelgard ... » Weiterlesen
Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit: Nutzenbewertung von Arzneimittel
Bonn (im). Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen, das per Gesetz den Nutzen von Arzneimitteln bewerten soll, ist jetzt gegründet worden. Wie der Gemeinsame ... » Weiterlesen
Gesetzliche Krankenversicherung: Bundesgesundheitsministerium erweitert Informat
Berlin (ks). Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) hat einen "Ratgeber zur gesetzlichen Krankenversicherung" veröffentlicht. Die 120-seitige Broschüre soll für einen ... » Weiterlesen
Krankentransporte: Neues Formular verrät zu viel
BERLIN (ks). Taxifahrer erfahren seit dem 1. Juli offenbar des Öfteren von Krankheiten ihrer Fahrgäste: Grund ist ein neues Formular, das Ärzte ihren Patienten für Taxifahrten ausfüllen müssen. ... » Weiterlesen
Öffentlicher Nahverkehr für Behinderte weiterhin kostenfrei
BERLIN (ks). Auch künftig können behinderte Menschen den öffentlichen Nahverkehr kostenfrei nutzen. Dies gab Bundessozialministerin Ulla Schmidt am 26. Juli in Berlin bekannt. Sie sprach sich damit... » Weiterlesen
Festbeträge: Kanzler macht Zugeständnisse
Berlin (ks). Die Bundesregierung hat mit Vertretern führender Pharmaunternehmen vereinbart, die Rahmenbedingungen für Arzneimittelinnovationen in Deutschland zu stärken. Bei einem Gespräch am 6. ... » Weiterlesen
Schmidt und DGB: Kassenüberschüsse für Beitragssenkungen verwenden
Berlin (ks). Überschüsse der gesetzlichen Krankenkassen sollen vorrangig zur Senkung der Beiträge für die Versicherten eingesetzt werden. Darin kamen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, die ... » Weiterlesen
Grüne und SPD planen höhere Pflegebeiträge für Kinderlose
BERLIN (ks). Fachpolitiker von SPD und Grünen haben sich offenbar darauf geeinigt, den Beitragssatz zur Pflegeversicherung für Kinderlose um 0,25 Prozentpunkte zu erhöhen. Die Fraktionen haben ... » Weiterlesen
AOK Sachsen-Anhalt startet erstes Hausarztmodell
BERLIN (ks). Die AOK Sachsen-Anhalt bietet als erste Krankenkasse ein landesweites Hausarztmodell an. Das gemeinsame Projekt von AOK, Hausärzteverband und Kassenärztlicher Vereinigung Sachsen-Anhalt... » Weiterlesen
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