Thema
Verwaltungsgericht
VSA obsiegt vor Gericht gegen Thilo Weichert
Das Münchener Apothekenrechenzentrum VSA hat vor Gericht im Streit um Aussagen über mögliche Verstöße gegen den Datenschutz bei der Weiterverarbeitung von Rezeptdaten einen weiteren Erfolg ... » Weiterlesen
Taler bleiben Thema
BERLIN (ks) | Ob nur bei Rezepteinlösung oder bei jedem Apothekeneinkauf: Eine Apotheke, die ihren Kunden Taler gewährt, die diese gegen Einkaufsgutscheine oder Prämien eintauschen können, muss ... » Weiterlesen
Steuerschuld: Betriebserlaubnis entzogen
BERLIN (jz) | Weil sie dem Finanzamt ihre Steuern weder erklärte noch bezahlte, verliert eine Apothekerin aus dem westlichen Schwaben jetzt ihre Betriebserlaubnis. Eine der wesentlichen Pflichten ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
War wieder eine bunte Woche, mit einigen bemerkenswerten Urteilen, Entscheidungen und Nachrichten. Um es auf den Punkt zu bringen: Wir Pillendreher – ja, das müssen wir aushalten, wenn man uns so ... » Weiterlesen
Apothekerin verliert Betriebserlaubnis wegen Steuerschulden
Weil sie dem Finanzamt ihre Steuern weder erklärte noch bezahlte, verliert eine Apothekerin aus Schwaben jetzt ihre Betriebserlaubnis. Es sei die Pflicht eines Gewerbetreibenden, die gesetzlich ... » Weiterlesen
Drachentaler vor Gericht
Egal ob nur bei Rezeptlösung oder bei jedem Apothekeneinkauf: Wer in seiner Apotheke Kunden Taler gewährt, die diese gegen Einkaufsgutscheine und Prämien eintauschen können, handelt nach einem ... » Weiterlesen
EuGH zur Abgrenzung Arzneimittel/Medizinprodukt
Ein Präparat kann in einem EU-Mitgliedstaat als Medizinprodukt und in einem anderen als Arzneimittel eingestuft werden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem aktuellen ... » Weiterlesen
Kein Magnetschmuck in Apotheken
BERLIN (jz) | Vor Gericht wird immer wieder darüber gestritten, welche Produkte zum apothekenüblichen Warensortiment gehören und welche nicht. Am 19. September beschäftigte sich das ... » Weiterlesen
Kein Magnetschmuck in Apotheken
Vor Gericht wird immer wieder darüber gestritten, welche Produkte zum apothekenüblichen Warensortiment gehören und welche nicht. Heute beschäftigte sich das Bundesverwaltungsgericht mit dieser ... » Weiterlesen
Streit um Biosiegel
BERLIN (jz) | Firmeneigene Biosiegel haben auf der Umverpackung von Arzneimitteln nichts zu suchen: Sie sind keine zulässigen Angaben nach § 10 Arzneimittelgesetz (AMG). Das entschied das ... » Weiterlesen
E-Zigaretten-Liquids sind keine Arzneimittel
Nikotinhaltige Liquids für E-Zigaretten sind keine Arzneimittel – und E-Zigaretten dementsprechend keine Medizinprodukte. Das hat das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen ... » Weiterlesen
Ausgewählte Probleme bei der Errichtung einer Filialapotheke
Lage und Name der Filialapotheke schon bei der Planung berücksichtigenWährend die Zahl der Apotheken insgesamt in den vergangenen Jahren kontinuierlich gefallen ist, hat sich die Zahl der ... » Weiterlesen
„Akut“ muss akut wirken
BERLIN (jz). Arzneimittel dürfen den Zusatz „akut“ nur tragen, wenn sie aus Verbrauchersicht auch wirklich schnell wirken. Das hat das Verwaltungsgericht Köln bereits im Februar (Urteil vom 5. ... » Weiterlesen
Verwaltungsgericht München bestätigt Regelung zu dienstbereiten Feiertagen
BERLIN (ks). Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Landesapothekerkammer die Dienstbereitschaft in einer Region neu regelt und eine Apotheke dadurch im Lauf von vier Jahren an acht Feiertagen ... » Weiterlesen
Acht dienstbereite Feiertage in vier Jahren zumutbar
Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Landesapothekerkammer die Dienstbereitschaft in einer Region neu regelt und dies zur Folge hat, dass eine Apotheke im Lauf von vier Jahren an acht Feiertagen ... » Weiterlesen
Ein Kita-Platz – Ihr gutes Recht ab 1. August
Nach langer Vorlaufzeit haben Eltern bald einen Anspruch, ihre Sprösslinge ab dem ersten Geburtstag betreuen zu lassen. Die Kommunen arbeiten auf Hochtouren, werden aber nicht alle das gesetzliche ... » Weiterlesen
Novartis unterliegt im Dachmarken-Streit
Seit 2005 streiten BfArM und Novartis um die Bezeichnung Fenistil für eine HerpescremeBerlin (ks). Novartis darf seine Creme "Pencivir bei Lippenherpes" nicht unter der Dachmarke Fenistil f... » Weiterlesen
Fenistil: Novartis unterliegt im Dachmarken-Streit
Novartis darf seine Creme „Pencivir bei Lippenherpes“ nicht unter der Dachmarke Fenistil führen. Der zusammengesetzte und von der Dachmarkenbezeichnung angeführte Name sei irreführend, ... » Weiterlesen
E-Zigaretten sind kein Medizinprodukt
Etappensieg für Dampfer: Das Verwaltungsgericht München hält E-Zigaretten nicht für Medizinprodukte. Mit dieser Entscheidung widerspricht das Gericht der Auffassung der Regierung von Oberbayern ... » Weiterlesen
Berufsgericht: Verwarnung für 50-Cent-Gutschein
Bagatellgrenze – nur für Verhältnismäßigkeit von BelangGießen (az). Das Berufsgericht für Heilberufe beim Verwaltungsgericht Gießen hat eine Apothekerin, die ihren Kunden einen 50-Cent-... » Weiterlesen
Verwarnung für 50-Cent-Gutschein
Das Berufsgericht für Heilberufe beim Verwaltungsgericht Gießen hat eine Apothekerin, die ihren Kunden einen 50-Cent-Gutschein bei der Einlösung eines Rezeptes gewährt hat, wegen eines Verstoßes ... » Weiterlesen
Zur (Un-)Zulässigkeit von Rabatten bei Rx-Arzneimitteln
Öffentlich-rechtliche und berufsrechtliche SichtDie Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit von Bonusgaben, Rabatten oder Rezeptprämien im Zusammenhang mit Rx-Produkten beschäftigt den ... » Weiterlesen
Ein-Euro-Boni bei Rezepteinlösung: Verstoß gegen Berufsrecht
Berliner Berufsgericht sieht Spürbarkeitsgrenze des Bundesgerichtshofs kritischBerlin (ks). Das Werben mit einem Bonus im Wert von einem Euro für die Einlösung eines Rezeptes verstößt gegen die ... » Weiterlesen
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