Thema
Verwaltungsgericht
Doch vollständig geimpft mit einmal Johnson & Johnson?
Hin und her: Zunächst galten mit dem Vektorimpfstoff von Janssen (Johnson & Johnson) Geimpfte bereits nach einer Dosis als vollständig geimpft, das änderte sich im Januar. Nun befand allerdings... » Weiterlesen
Suizidhilfe ist möglich – aber nicht durch den Staat
Auch wenn in Deutschland das Sterbehilfeverbot vor zwei Jahren gekippt wurde: Das BfArM ist nicht verpflichtet, schwerkranken und suizidwilligen Menschen den Erwerb des Betäubungsmittels Natrium-... » Weiterlesen
Recht im Schatten von Corona
Von Christian Rotta | Die pandemische Lage prägte auch 2021 die Rechtsprechung rund um die Apotheke. Von der Corona-Schutzmaskenverordnung bis zur Bundesnotbremse reichte die weite Palette von Themen... » Weiterlesen
„Hüffenhardt-Verbot“ war rechtmäßig
ks | 2017 hatte DocMorris im baden-württembergischen Hüffenhardt für wenige Tage einen Arzneimittel-Abgabeautomat mit Video-Beratung betrieben. Die zuständige Behörde reagierte schnell mit einem ... » Weiterlesen
Frage nach Geburtsdatum – schon zu viel?
ks | Darf eine Versandapotheke im Bestellprozess das Geburtsdatum und das Geschlecht ihrer Kunden abfragen? Mit dieser Frage hat sich das Verwaltungsgericht Hannover befasst. (Urteil vom 9. November ... » Weiterlesen
Verbot von Hüffenhardt-Automat ist rechtmäßig
DocMorris muss das Verbot seines Arzneimittel-Abgabeautomaten im baden-württembergischen Hüffenhardt hinnehmen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) wies die Berufung des Versenders ... » Weiterlesen
Versandapotheke darf Geburtsdatum nicht regelhaft abfragen
Welche Daten darf eine Versandapotheke im Bestellprozess abfragen? Mit dieser Frage hat sich das Verwaltungsgericht Hannover befasst – und kam zu dem Urteil, dass das Geburtsdatum der Kunden und ... » Weiterlesen
Melatoninkapseln: Nicht immer ein Arzneimittel
ks | Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneimittel? Das fragt man sich bei so manchen Pillen und Kapseln, die mit unterschiedlichen Versprechen außerhalb von Apotheken verkauft werden. Das ... » Weiterlesen
Zehn Prozent sind angemessen
eda | Auch wenn noch keine unmittelbaren höchstrichterlichen Urteile zur Höhe von Apothekerkammerrücklagen existieren, zeigt der Münsteraner Verwaltungs- und Medizinrechtler Paul Lodde im ... » Weiterlesen
„Keine Maskenpflicht“: Ärztin muss Plakat aus Praxis entfernen
Eine Ärztin im Landkreis Bad Dürkheim, die SARS-CoV-2 für nicht gefährlicher als das Grippevirus hält und das Tragen von Masken sinnlos findet, darf nach einem aktuellen Urteil des ... » Weiterlesen
Keine Filiale für OHG ohne Hauptapotheke
ks | Zwei Apotheker, die jeweils eine eigene Betriebserlaubnis für eine Apotheke bzw. eine Haupt- und eine Filialapotheke besitzen, können nicht gemeinsam in einer OHG eine weitere Apotheke als ... » Weiterlesen
Keine Filialapotheke für OHG ohne Hauptapotheke
Zwei Apothekeninhaber, die jeweils eine eigene Betriebserlaubnis für eine Apotheke beziehungsweise eine Haupt- und eine Filialapotheke besitzen, können nicht gemeinsam in einer OHG eine weitere ... » Weiterlesen
Berlin klagt gegen BfArM
ks | Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ zieht das Land Berlin im Streit um einen Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis vor Gericht. Zuvor war das Land mit seinem entsprechenden... » Weiterlesen
Privatärzte weiter außen vor
ks/ral | Die Nachricht, dass Privatärzte keine COVID-19-Impfungen durchführen dürfen, hat großen Unmut bei Betroffenen ausgelöst. Ein Berliner Privatarzt ist vor Gericht gezogen. Doch mit seinem ... » Weiterlesen
Privatarzt darf weiterhin nicht gegen COVID-19 impfen
Nach wie vor dürfen nur Vertragsärzte COVID-19-Impfungen durchführen. Das heißt für Apotheken, dass sie Bestellungen aus Privatarztpraxen nicht annehmen dürfen. Das missfällt den ... » Weiterlesen
Keine Blutentnahme durch Heilpraktiker für Eigenblutprodukte
Jahrzehnte lang haben Heilpraktiker:innen für Therapien mit Eigenblut die Kanüle bei ihren Patient:innen angesetzt. Das dürfen sie aber laut Gesetz nicht, wie eine Aufsichtsbehörde 2017 anmerkte. ... » Weiterlesen
Die Corona-News des Tages
Impfstoff von Johnson & Johnson soll rasch zum Einsatz kommen / Zwei Drittel aller Ausbrüche finden im privaten Bereich statt / Bisher 59 Fälle von Hirnthrombosen nach AstraZeneca-Impfung / ... » Weiterlesen
Die Corona-News des Tages
Schwesig: Wer AstraZeneca nicht verimpft, bekommt weniger Biontech / Sachsen hebt Impf-Priorisierung für Vaxzevria in Praxen auf / Hessische Hausärzte dringen auf mehr Corona-Impfstoff / Mehr als 20... » Weiterlesen
Privatarzt klagt gegen Impf-Ausschluss
Die Impfstoffe gegen das Coronavirus dürfen von Apotheken bisher nur an Ärzte ausgeliefert werden, die an der kassenärztlichen Versorgung teilnehmen. Grundlage ist eine Allgemeinverfügung des ... » Weiterlesen
Die Corona-News des Tages
Lesen Sie hier die Corona-News des Tages im Überblick: Sputnik V im Gespräch / Spahn fordert härten Lockdown / Auch Spanien empfiehlt AstraZeneca für ab 60-Jährige / Impfeifrige Hausärzte / ... » Weiterlesen
Oberverwaltungsgericht Hamburg bestätigt Maskenpflicht für Jogger
Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat die vom Senat erlassene Maskenpflicht für Jogger unter anderem an Alster und Elbe bestätigt. Ein anderslautender Beschluss des Verwaltungsgerichts sei geä... » Weiterlesen
Von Kuschelsocken, Cannabidiol und der „Pille danach“
Wie kein anderes Thema hat die Corona-Krise auch das Rechtsjahr 2020 geprägt: Nahezu im Wochenrhythmus erließ das Bundesgesundheitsministerium in Eilverfahren Rechtsverordnungen oder Regularien nach... » Weiterlesen
Verfassungsbeschwerde gegen Makelverbot scheitert
ks | Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Hamburger Start-up-Unternehmens meinRezept.online gegen das kürzlich mit dem Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) eingeführte ... » Weiterlesen
Bewährungs- und Geldstrafen für Apotheker
Das Landratsamt Günzburg hatte im Herbst 2019 die sofortige Schließung der St. Martins-Apotheke in Jettingen-Scheppach angeordnet. Die dort angebotenen selbst hergestellten Procain- und „Roter-... » Weiterlesen
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