Lebensmittel: Welche "Health Claims" sind erlaubt?

Dies ist das Ergebnis eines Health-Claims-Forums des Bundes für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V. (BLL), Spitzenverband der deutschen Lebensmittelwirtschaft, am 16. September 1999. An der Veranstaltung nahmen Vertreter des Bundesministeriums für Gesundheit, des Bundesinstituts für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärmedizin (BgVV), der Bundesländer, der Wissenschaft, der Lebensmittelwirtschaft und der Verbraucherverbände teil.

Einigkeit bestand auch darüber, dass eine Lösung auf europäischer Ebene zu suchen ist. Dabei werde es vor allem darauf ankommen, die wissenschaftliche Untermauerung der sog. Health Claims sicherzustellen und eine effektive Überwachung zu gewährleisten. Hier seien verschiedene Modelle und Wege denkbar, heißt es in einem Pressedienst der BLL; diskutiert wurde u.a. eine sog. "Dossier-Regelung". Dieses im Kosmetikrecht bereits praktizierte Modell sieht eine eigenverantwortliche, wissenschaftliche Absicherung von Werbeaussagen durch die Wirtschaft vor, die verpflichtet ist, ein Dossier hierüber anzulegen, um dieses auf Aufforderung der Überwachung vorlegen zu können.

Die Veranstaltung des BLL habe deutlich gemacht, dass Deutschland in der Diskussion um derartige Werbeaussagen im weltweiten Spektrum eher auf den unteren Rängen rangiere. In einer großen Anzahl anderer europäischer Staaten, z.B. Großbritannien, Niederlande und Schweden, wie auch weltweit, z.B. USA, Kanada, Japan und Australien, werde diese Diskussion bereits seit einigen Jahren intensiv geführt. Dort existierten verschiedene Modelle, die es der Lebensmittelwirtschaft erlaubten, über den Zusammenhang gesunder Ernährung und Risikoverminderung von Krankheiten bei ihren Produkten zu informieren (z.B. "eine ausreichende Calciumzufuhr hilft, das Risiko von Osteoporose im späteren Leben zu verringern"). Die Ergebnisse des BLL-Forums stellten einen Startpunkt dar, dem weitere Maßnahmen folgen müssten. Ziel müsse sein, dem Verbraucher zusätzliche, wertvolle Informationen zu vermitteln, die sein Ernährungsverhalten positiv beeinflussen könnten.