Stellungnahme des BMG: Keine Geheimoperation

Es gebe weder die behauptete Geheimoperation noch die angebliche Weisung des Bundeskanzlers, hieß es aus Berlin. Selbstverständlich liege die Ressortverantwortung für die Gesundheitspolitik bei der Bundesministerin für Gesundheit. Einzelne Vorschläge wie 20,- DM beim Arztbesuch und die Einführung von Grund- und Wahlleistungen seien völlig aus der Luft gegriffen und überhaupt nicht Gegenstand der Diskussion. Gegenüber den Menschen sei es unverantwortlich, so das Ministerium, derart Angst und Unsicherheit zu schüren. Gerade wenn es um die Gesundheit gehe, sei eine rationale Debatte nötig, die für die Menschen nachvollziehbar und transparent sei.

Die gesetzliche Krankenversicherung und die Gesundheitsversorgung in Deutschland gehörten nach Ansicht des BMG zu den besten und leistungsfähigsten der Welt. Ziel sei es, so heißt es in der Stellungnahme weiter, diese Leistungsfähigkeit auch für die Zukunft zu sichern. Dabei gehe es entscheidend um die Qualitätssicherung und Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung. Im Vordergrund stünden dabei Überlegungen, wie Leistungsstrukturen besser vernetzt werden könnten. Dies gelte insbesondere für die Zusammenarbeit zwischen ambulanter und stationärer Versorgung und wie die Gesundheitsvorsorge ausgebaut werden könne. In diesen Zusammenhang gehöre dann auch die Frage, was Eigenverantwortung der Versicherten und Patienten und was solidarische Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung sei. Die Diskussion darüber solle ohne unnötige Hektik in einem konzentrierten Dialog aller Beteiligten erfolgen, wie sie Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt vorgeschlagen habe.