Rürup-Kommission: Unmut in der Kommission

Stolterfoht bezeichnete das Gremium gar als "Flop", es sei "fast ehrenrührig der Kommission anzugehören". Müller sagte, die Regierung habe mit der Einsetzung der Kommission "Geld zum Fenster rausgeschmissen". Wiesehügel und Engelen-Kefer zeigten sich irritiert über die Art und Weise, wie den Kommissionsmitgliedern immer wieder Papiere "auf den Tisch geknallt" würden. Über diese sei nach kurzer Lesezeit abzustimmen gewesen – mit kaum einer Chance zur Diskussion.

Und so erwartete Stolterfoht gar eine Debatte um eine Selbstauflösung. Doch der Kommissionschef konterte: Wer darüber spekuliere, dem stehe es frei aus der Kommission auszutreten. Rürup plant jedenfalls keine Auflösung des Gremiums. "Ich habe diesen Job angenommen und ich werde ihn zu Ende bringen", zitierte ihn die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (27. April). Er gehe nach wie vor davon aus, dass die Kommission wie geplant im September ihren Abschlussbericht vorlegen werde.

Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung will sich in diesen Streit jedenfalls nicht einmischen. Eine Ministeriumssprecherin erklärte am 28. April, es sei Aufgabe des Vorsitzenden Rürup "vernünftige Arbeit zu machen".