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Europäische Union: Gesundheitswesen bleibt nationale Aufgabe

BERLIN (ks). Eine Harmonisierung der europäischen Gesundheitssysteme wird es auch in Zukunft nicht geben. Die Systeme sind allzu unterschiedlich Ų Über- und Unterversorgung findet in jedem Land an anderer Stelle statt. Die EU-Gesundheitsminister machten bei einem Treffen am 2. Juni in Luxemburg deutlich, dass das Gesundheitswesen in seinem Kernbereich auch weiterhin eine nationale Angelegenheit bleiben wird.

Wie Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt am 4. Juni in Berlin erklärte, haben sich in Luxemburg alle 25 Mitgliedstaaten darauf geeinigt, dass die Frage der Patientenmobilität gemeinsam zu klären ist. Das GKV-Modernisierungsgesetz habe bereits eine Regelung über die Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen in allen Mitgliedstaaten getroffen, betonte die Ministerin. Gemeinsam wolle man zudem im Arzneimittelbereich Indikatoren entwickeln, mit denen sich Innovationen besser messen lassen.

Entschieden habe man auch, die telematischen Systeme im Gesundheitswesen so zu entwickeln, dass sie in Europa kompatibel sind. Darüber hinaus, so Schmidt, sind sich die EU-Minister jedoch einig, dass Organisation, Finanzierung und Umfang von Gesundheitsleistungen Aufgabe der einzelnen Mitgliedstaaten bleiben soll.

DAZ 2004, Nr. 24, S. 37, 06.06.2004

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