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DAZ aktuell
AVWG: Spargesetz ab 1. April in Kraft?
Am 18. Januar 2006 findet im Gesundheitsausschuss des Bundestages die Anhörung zum AVWG statt. Die Beratungen im Gesundheitsausschuss des Bundestages beginnen am 25. Januar 2006 und sollen dann am 8., spätestens am 15. Februar 2006 abgeschlossen sein. Die 2./3. Lesung des AVWG im Bundestag findet am 16. oder 17. Februar 2006 statt. Der Bundesrat soll am 10. März 2006 das Gesetz endgültig verabschieden. Das AVWG kann dann – wie von den Regierungsfraktionen geplant – zum 1. April 2006 in Kraft treten.
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