Große Koalition

"Aufschwung – Teilhabe – Wohlstand" lautet der Titel des in Meseberg verabschiedeten Abschlusspapiers. In diesem zeigt die Bundesregierung auf, in welche Richtung sie in der zweiten Hälfte ihrer Amtszeit steuern will. Die Sicherung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze ist dabei ein zentrales Ziel – auch im Gesundheitswesen. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung sei das Gesundheitswesen ein "enormer Beschäftigungs- und Innovationsfaktor", heißt es in dem Papier. Was die Bundesregierung konkret vor hat, um diesen zu stärken, bleibt noch im Dunkeln. Sie kündigte jedoch an, bis März nächsten Jahres ein Gesamtkonzept zum Themenbereich "Dienst Mensch am Menschen – Arbeitsplätze im Gesundheits-, Pflege- und Betreuungsbereich" zu erarbeiten.

Das Abschlusspapier spricht zudem einmal mehr die Notwendigkeit an, gesundheitliche Prävention zu stärken; sie sei "unabdingbare Voraussetzung für eine gesunde wirtschaftliche und soziale Entwicklung unseres Landes". Damit die Präventionsangebote auch die richtigen Menschen am richtigen Ort erreichen, wird nach wie vor an einem Präventionsgesetz gearbeitet – Ende 2007 soll es vorgelegt werden. Ergänzend dazu soll eine "Strategie zur Förderung der Kindergesundheit" entwickelt werden. Angesichts der absehbaren Zunahme von Demenzen will die Bundesregierung auch hier tätig werden und sich in der europäischen Forschung profilieren. So soll ein Nationales Zentrum zur Bekämpfung von Demenzen gegründet werden.

Kassen-Wünsche bleiben ungehört

Der Forderung des AOK-Bundesverbandes, Überschüsse der Bundesanstalt für Arbeit zugunsten der gesetzlichen Krankenkassen zu verwenden, indem Arbeitslose wieder zu vollen GKV-Beiträgen herangezogen werden, wurde vom Kabinett nicht aufgenommen. Vielmehr heißt es im Abschlusspapier, dass der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung unter 3,9 Prozent gesenkt werden soll, sofern hierfür Raum ist.

Lob von der ABDA

ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf begrüßte die Pläne für ein Beschäftigungskonzept im Gesundheitswesen. Er betonte, der Gesundheitsmarkt sei "geprägt von den spürbaren Folgen der demografischen Entwicklung und den steigenden Qualitätsansprüchen der Kunden". So arbeiteten in den rund 21.500 deutschen Apotheken mehr als 140.000 Beschäftigte. Trotz der unsicheren Geschäftssituation seien 2006 im Vergleich zum Vorjahr rund 4000 neue Arbeitsplätze geschaffen worden. "Der Gesundheitsmarkt ist aber nicht nur ökonomisch betrachtet ein Wachstumsmarkt", so Wolf weiter. "Wir müssen das Gesundheitswesen und seine Beschäftigten stärken und fit machen für die Herausforderungen des pharmazeutischen und medizinischen Fortschritts". Wichtig sei es, das System zu stärken und dabei auch den Fokus auf Prävention und eine intensivere Zusammenarbeit der Beteiligten zu legen. Eine reine Sparpolitik werde die Bemühungen um eine weiterhin hochwertige Versorgungsqualität eher blockieren als fördern.