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- AZ 36/2008
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Einheitliches Rauchverbot ungewiss
Berlin (ks). Die unionsgeführten Länder Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg wollen dem für den 5. September geplanten Gesundheitsministertreffen fernbleiben. Sie erklärten am 28. August, weder der Einladung der schleswig-holsteinischen Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD) zu einem Nichtraucherschutz-Treffen nach Berlin zu folgen, noch an einer anschließend geplanten Konferenz von Bundesministerin Ulla Schmidt zur umstrittenen Krankenhausfinanzierung teilzunehmen. Trauernicht bedauerte die Absage, zumal es nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Nichtraucherschutzgesetzen erheblichen Klärungsbedarf gebe. Sie halte daher ihre Einladung aufrecht. Das Stuttgarter Ministerium meint hingegen, ein Austausch zum Nichtraucherschutz sei derzeit nicht gewinnbringend und sollte auf die für Mitte Oktober geplante Ministerpräsidentenkonferenz verschoben werden..
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