Kommentar: Europa mit zwei Gesichtern

Europa zeigt den Apothekern immer wieder zwei Gesichter. Da ist zum einen das freundliche, das hilft, Probleme zu lösen. So ist zu hoffen, dass dank der am 1. Juli beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft bei der Bewältigung der unsäglichen Lieferengpässe endlich einmal die Weichen richtig gestellt werden. Zwar wird in Fachkreisen und zunehmend in Publikumsmedien schon seit Längerem über das Thema diskutiert, doch erst mit der Corona-Krise hat offenbar auch die Politik erkannt, wie gefährlich es ist, wenn wichtige Wirkstoffe fast ausschließlich in Asien produziert werden. Nun hat erfreulicherweise die Rückholung der Wirkstoffproduktion nach Europa den Weg in das Präsidentschaftsprogramm gefunden; die Hoffnungen ruhen jetzt auf Gesundheitsminister Spahn, dass er sich für die Umsetzung stark macht.

An anderer Stelle zeigt sich aber das weniger freundliche Gesicht von Europa: So fordern 28 EU-Parlamentarier in einem offenen Brief an die Kommissions- und Ratspräsidenten, das Subsidiaritätsprinzip im Gesundheitswesen aufzuweichen, um die Versorgung der EU-Bürger zu verbessern. Doch gerade die im Vertrag von Lissabon geregelte Zuständigkeit der Einzelstaaten für die Organisation ihres Gesundheitswesens ist das Bollwerk gegen die Begehrlichkeiten der EU-Kommission, die immer wieder versucht, bei den EU-Mitgliedern auch auf diesem Gebiet ihre Vorstellungen umzusetzen. Würde das geändert, wären beispielsweise Apothekenketten Tür und Tor geöffnet. Auch hier könnte die deutsche Ratspräsidentschaft hilfreich sein – indem sie allen Ansätzen einer ­unnötigen europäischen Gleichmacherei im Gesundheitswesen eine klare Absage erteilt.

Dr., Christine Ahlheim, Chefredakteurin der AZ