Gröhe verliert einen seiner wichtigsten Politik-Berater

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) verliert einen seiner wichtigsten politischen Berater. Oliver Schenk wird Chef der Staatskanzlei der neuen sächsischen Landesregierung. Für Schenk ist das ein Schritt nach oben auf der Karriereleiter, der durchaus Sinn macht: Schenk war bis 2010 schon in mehreren wichtigen Positionen in der sächsischen Politik tätig. Als enger Vertrauter vom ehemaligen Ministerpräsidenten Georg Milbradt war Schenk im Justizministerium des Freistaates bis 2010 beispielsweise für die Modernisierung der Verwaltung im Land zuständig. Zuvor hatte er als Abteilungsleiter auch die Staatskanzlei schon kennengelernt.

Im Sommer 2010 wechselte er allerdings nach Berlin, wo er Gröhe kennenlernte. Damals wurde Schenk Bereichsleiter für die politische Planung in der CDU-Bundesgeschäftsstelle. Im Konrad-Adenauer-Haus war der heutige Bundesgesundheitsminister damals CDU-Generalsekretär, Schenk wurde also zu einem seiner wichtigsten Berater.

Schenk: Zuständig für Grundsatzfragen und Telematik

Als Gröhe dann Minister wurde, zog er Schenk mit ins Ministerium: Im BMG übernahm Schenk die wichtige Abteilung „G“ für Grundsatzfragen der Gesundheitspolitik. Dort verantwortete er als einer von insgesamt sechs Abteilungsleitern wichtige Themen, wie etwa den Innovationsfonds, den Pharma-Dialog, gesundheitspolitische Verbindungen mit den Bundesländern oder alle Kontakte mit dem Sachverständigenrat im Gesundheitswesen. 

Außerdem gab es noch eine weitere wichtige Aufgabe für Schenk im Ministerium: An seine Abteilung wurde auch das gesamte Thema der Telematik angegliedert. Alle Fragen zur Entstehung der Telematik-Infrastruktur, zur elektronischen Gesundheitskarte sowie zur Digitalisierung im Gesundheitswesen gingen über Schenks Schreibtisch.

Einer Sprecherin des BMG zufolge soll Schenks Stelle nicht neu besetzt werden. Vielmehr übernimmt Ingo Behnel, auch zuständig für Internationales vorübergehend Schenks Job. Fest steht aber: Bleibt der CDU-Politiker im BMG, braucht er sowohl einen neuen Politik-Berater als auch einen Leiter für das so umstrittene Digitalisierungs-Projekt an seiner Seite.

Aber damit noch nicht genug: Gröhe muss sich auch nach einem neuen Experten in Sachen Pflege und Prävention umschauen. Denn auch Regina Kraushaar verlässt das Ministerium in Richtung Sachsen. Kraushaar wird Staatssekretärin im Sozial- und Gesundheitsministerium. So wie Schenk hat auch Kraushaar eine sächsische Vergangenheit: Bis 2012 hatte sie schon einmal in Sachsens Sozialministerium gearbeitet. Im BMG leitete sie die Abteilung für Pflegeversicherung und Prävention. Kraushaars Stelle wird derzeit temporär von Guido Beermann geleitet, der den Apothekern bekannt sein könnte, weil er die Abteilung für Arzneimittel und Medizinprodukte verantwortet.

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