„Beim Rx-Versandverbot gab es Druck aus den Ländern“

Dann ging es um die Frage: Wann kommt das Arztinformationssystem (AIS)? Hennrich meinte, dass man im Juni mit einem Verordnungsentwurf rechnen könne. Sabine Richard vom AOK-Bundesverband sieht in dem System eine große Chance. Durch die frühe Nutzenbewertung würden viele Daten generiert, die in der Verordnungsrealität nicht ankämen. „Die Fülle an Wissen über neue Arzneimittel darf den Ärzten nicht vorenthalten werden", fand Richard. Die Einführung eines Bewertungssystems mit Ampel sieht sie aber kontrovers. „Da stellt sich dann immer die Frage, was grün und was rot ist.“

Für Verbraucherschützer Kai-Helge Vogel steht vor allem die Versorgung der Patienten im Vordergrund, die aber durch das AIS verbessert werden könne. Vorrausetzung sei, dass das System auch praktikabel sei. Auch er sprach sich gegen eine Ampel aus, findet aber, dass Kosten- und Wirtschaftsfragen durchaus miteinfließen sollten.

Anfang Januar hatte das EU-Kommissariat für Aufsehen gesorgt, als es in einem Richtlinien-Entwurf vorschlug, alle Nutzenbewertungssysteme für Arzneimittel und viele Medizinprodukte in den EU-Mitgliedsstaaten gleichzustellen. Demnach sollte die Nutzenbewertung von Arzneimitteln und einigen Medizinprodukten in die Hände einer Koordinierungsgruppe aus Experten aller EU-Staaten gelegt werden. Der Vorschlag wurde von Vertretern der Pharmaindustrie unterstützt, erhielt aber Kritik von den Krankenkassen und dem Verein der demokratischen Pharmazeutinnen und Pharmazeuten.

Auch die AOK-Expertin Richard steht der Idee skeptisch gegenüber. Ihre Befürchtung ist es, dass die in Deutschland erarbeiteten Standards durch diese EU-weit gleiche Nutzenbewertung in Frage gestellt werden. Weiterhin sieht sie die Gefahr, dass die Entscheidungsprozesse in der EU nicht so transparent sein könnten, wie derzeit beim Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG). Die neu gebildete Große Koalition will sich gegen die Pläne der EU wehren und plant eine Subsidiaritätsrüge an die EU-Kommission schicken.

Hennrich unterstützt die Rüge. Sein Wunsch ist es, dass man sich nach der Rüge zusammensetze und in Ruhe über das Thema rede, sobald die „Emotionalität“ raus sei. Seiner Meinung nach würde eine Nutzenbewertung nur nach den Standards in Deutschland funktionieren. Zudem müssten in der EU klare Grenzen gezogen werden, wozu zum Beispiel die Preisbildung zählt. Anscheinend hat Deutschland aber inzwischen auch Mitstreiter gefunden: Laut Hennrich werden auch Frankreich, Spanien und „nordische Länder“ gegen die geplante Verordnung protestieren.

Philipp Huwe vom BAH erklärte dass es sich seiner Meinung nach lohne, über das Thema zu sprechen. Er merkte an, dass die Standards der Nutzenbewertung im Entwurf nicht genauer definiert werden. Von daher sollte man nicht in „alte Reflexe“ verfallen.