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Exportbeschränkungen
EU-Gesundheitsminister sprechen über Parallelimporte
Ende April trafen sich im bulgarischen Sofia alle EU-Gesundheitsminister zu einem Gedankenaustausch über internationale gesundheitspolitische Themen. Nach Informationen von DAZ.online standen dabei auch die Parallelimporte im Fokus: Es ging darum, dass immer mehr Länder mit relativ niedrigen Arzneimittelpreisen gezwungen sind, Exportquoten für Arzneimittel einzuführen, weil andere Länder ganze Arzneimittelbestände aufkaufen.
Der Handel mit Arzneimitteln zwischen den einzelnen EU-Staaten nimmt zu. Hierzulande gilt sogar die Verpflichtung für Apotheker, dass mindestens 5 Prozent des Umsatzes mit importierten Arzneimitteln bestritten werden müssen. Schon seit Jahren steht die Importquote aber in der Kritik: Inzwischen haben sich sogar Kassen und Apotheker gemeinsam dafür ausgesprochen, die Quote abzuschaffen. Aus Sicht der AOK Baden-Württemberg handelt es sich hierbei um „Planwirtschaft und Marktdirigismus“, die Apotheker haben auch Sicherheitsbedenken.
Außerdem gibt es inzwischen Medienberichte, dass die massenhaften Exporte nach Deutschland in anderen Ländern, wie etwa Rumänien und Bulgarien, für Engpässe sorgen. Einem Bericht des Recherchenetzwerkes Correctiv aus dem vergangenen Jahr zufolge landet fast die Hälfte aller exportierten Arzneimittel in Europa in Deutschland. Und: In Rumänien soll es inzwischen eine lange Liste nicht lieferbarer Arzneimittel geben. Für jedes zweite Präparat auf dieser Liste soll ein Parallelimporteur eine Importzulassung besitzen.
Bei dem Treffen der EU-Gesundheitsminister am 22. und 23. April in Sofia kam dieser Missstand zur Sprache. DAZ.online liegt ein Nachbericht aus dem Bundesgesundheitsministerium zu dem Treffen vor, den das Ministerium inzwischen unter anderem an den Gesundheitsausschuss des Bundestages geschickt hat. In dem Bericht heißt es zum Thema Parallelimporte: „Die bulgarische Präsidentschaft hat hier insbesondere die Schwierigkeiten angesprochen, die Mitgliedstaaten mit niedrigen Arzneimittelpreisen aufgrund des Parallelexports haben. Parallelexporte können aufgrund von Preisunterschieden zu Verknappung in der Arzneimittelversorgung führen.“
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