Gesundheitspolitiker beschweren sich über EU-Gesundheitskommissar

Ärger gibt es auch bei den Grünen. Auch die Grünen-Fraktion hatte sich der Subsidiaritätsrüge vor einigen Wochen angeschlossen. Und auch Kordula Schulz-Asche, Berichterstatterin für Arzneimittel in der Grünen-Fraktion, würde eine stärkere Europäisierung der Nutzenbewertungen von Arzneimittel grundsätzlich begrüßen: „In der EU ist Gesundheitspolitik Sache der Länder. Nichtsdestotrotz macht es Sinn, Harmonisierungen und Vereinheitlichungen dann herbeizuführen, wenn alle Versicherten und Patienten in Europa davon profitieren. Grundsätzlich unterstützen wir deshalb zum Beispiel die Idee einer europaweiten Nutzenbewertung, aber bei der Umsetzung muss dann eben ganz genau darauf geachtet werden, dass die Details auch kompatibel mit unserem Gesundheitssystem sind. Deshalb freue ich mich, dass Herr Andriukaitis heute zu Gast im Gesundheitsausschuss war, um diese Details zu diskutieren.“

So wie der CDU-Politiker Hennrich ist aber auch Schulz-Asche nicht zufrieden mit dem, was ihr am heutigen Donnerstag im Gesundheitsausschuss an Antworten geboten wurde: „Leider war das Gespräch nicht sehr erträglich. Viele strittige Punkte sind noch offen. Um am Ende aber erfolgreiche europäische Initiativen, auch im Gesundheitsbereich, zu haben, die dann auch von allen Mitgliedstaaten getragen werden, wird die Kommission auf die Bedenken der Länder viel intensiver eingehen müssen, als das bisher und heute der Fall war.“