Verbleib Großbritanniens in der EMA ist ungewiss

Vor rund zwei Jahren fand das Referendum statt, in dem die Bürger des Vereinigten Königreichs mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union votierten. Am 29. März 2017 leitete die britische Premierministerin Theresa May den Prozess formell ein, indem sie dem Europäischen Rat eine entsprechende Mitteilung machte – so sieht es der Vertrag über die Europäische Union vor. Sofern es nun nicht zu einem ratifizierten Austrittsabkommen kommt, das ein anderes Datum vorsieht, und der Europäische Rat und Großbritannien auch sonst keine einvernehmliche Fristverlängerung beschließen, gilt für das Vereinigte Königreich ab dem 30. März das gesamte EU-Recht nicht mehr. Es ist dann ein „Drittland“.

Großbritannien wünscht sich allerdings einen Austritt, der nicht ganz so hart ist. Wie sich das Land seine künftigen Beziehungen zu den übrigen 27 EU-Mitgliedstaaten vorstellt, hat es kürzlich in einem „White Paper“ dargelegt. Schon im Vorwort macht Premierministerin Theresa May deutlich, dass ihr Land den Binnenmarkt und die Zollunion ebenso verlassen will wie die Gemeinsame Agrarpolitik und die Gemeinsame Fischereipolitik. Auch will es die Freizügigkeit und die Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs beenden und damit Schluss machen, jedes Jahr „riesige Summen an Geld“ in die EU zu senden. 

Dennoch: Großbritannien will auch eine faire Mischung aus Rechten und Pflichten finden – und die negativen wirtschaftlichen Folgen des Austritts möglichst gering halten. Dafür soll ein Freihandelsabkommen ausgehandelt werden – und zwar ausschließlich für Waren, nicht für Dienstleistungen. Zudem will Großbritannien weiterhin an den Europäischen Agenturen teilnehmen können, die für hochregulierte Waren zuständig sind. Das ist neben der Europäischen Chemikalienagentur und der Europäischen Agentur für Flugsicherheit auch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA). „Das Vereinigte Königreich strebt die Beteiligung an diesen EU-Agenturen als aktiver Teilnehmer an, allerdings ohne Stimmrecht, was einen angemessenen finanziellen Beitrag bedeuten würde“, heißt es im White Paper. Bei der EMA wäre das Land bereit, die etablierten Regelungen anzuerkennen, eingeschlossen die zur Pharmakovigilanz.