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FDP: Was ist, wenn der EuGH die Buchpreisbindung für EU-Versender aufhebt?
Die FDP-Bundestagsfraktion macht nun genau diesen Meinungsunterschied zum Thema einer Anfrage an die Bundesregierung. Die Liberalen wollen wissen, welchen Handlungsbedarf die Regierung sieht und ob man den Vorschlägen der Monopolkommission zustimme. Ebenso will die FDP-Fraktion wissen, welche Auswirkungen die Preisbindung bei Büchern auf den Markt habe. Im Speziellen wird auch danach gefragt, ob die Regierung die Preisbindung auch bei E-Books für sinnvoll hält.
Außerdem fragen die Liberalen, wie die Regierung „die Gefahr eines wettbewerblichen Nachteils für den inländisch stationären Buchhandel gegenüber grenzüberschreitend tätigen Unternehmen“ beurteile. Und: Was plant die Bundesregierung gegen mögliche wettbewerbliche Nachteile für den inländischen Buchhandel, sollte die Preisbindung für ausländische Buchhändler vom EuGH ebenfalls gekippt werden?
DAZ.online hat beim zuständigen Fragesteller in der
FDP-Fraktion, Roman Müller-Böhm, nachgefragt, wie die Buchpreisbindung bei den
Liberalen bewertet wird. Fordert die FDP mit dem Vorliegen des
Kommissionsgutachtens jetzt die Aufhebung der Preisbindung – so wie Teile der Partei es bei den Arzneimittel angeregt hatten? Müller-Böhm ist jüngster Abgeordneter im Bundestag (Geburtsjahr
1992) und Mitglied in den Ausschüssen für Tourismus, Recht und Verbraucherschutz
sowie Umwelt und Naturschutz. Auf die Fragen von DAZ.online antwortete
Müller-Böhm jedoch ausweichend:
Die Monopolkommission ist der zentrale Hüter des fairen Wettbewerbs in Deutschland. Sie verhindert Machtallokationen und Nachteile für Unternehmen und Konsumenten. Unabhängig von der Frage, ob eine Buchpreisbindung sinnvoll ist oder nicht, interessiert uns Freie Demokraten, wie ernst die Bundesregierung Vorschläge der Monopolkommission nimmt. Die Arbeit der Kommission muss beachtet werden, damit der faire Wettbewerb in Deutschland erhalten bleibt.“
3 Kommentare
Kulturgut vs. Therapie
von Christian Redmann am 06.09.2018 um 11:48 Uhr
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Warum nur Bücher?
von Christiane Patzelt am 05.09.2018 um 16:51 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Warum nur Bücher
von Anita Peter am 06.09.2018 um 5:38 Uhr
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