Bundestagsfraktion

FDP fragt nach Buchpreisbindung

Berlin - 05.09.2018, 15:00 Uhr

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Roman Müller-Böhm fragt die Bundesregierung nach ihrer Meinung zur Buchpreisbindung. (s / Foto: Imago)

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Roman Müller-Böhm fragt die Bundesregierung nach ihrer Meinung zur Buchpreisbindung. (s / Foto: Imago)


FDP: Was ist, wenn der EuGH die Buchpreisbindung für EU-Versender aufhebt?

Die FDP-Bundestagsfraktion macht nun genau diesen Meinungsunterschied zum Thema einer Anfrage an die Bundesregierung. Die Liberalen wollen wissen, welchen Handlungsbedarf die Regierung sieht und ob man den Vorschlägen der Monopolkommission zustimme. Ebenso will die FDP-Fraktion wissen, welche Auswirkungen die Preisbindung bei Büchern auf den Markt habe. Im Speziellen wird auch danach gefragt, ob die Regierung die Preisbindung auch bei E-Books für sinnvoll hält.

Außerdem fragen die Liberalen, wie die Regierung „die Gefahr eines wettbewerblichen Nachteils für den inländisch stationären Buchhandel gegenüber grenzüberschreitend tätigen Unternehmen“ beurteile. Und: Was plant die Bundesregierung gegen mögliche wettbewerbliche Nachteile für den inländischen Buchhandel, sollte die Preisbindung für ausländische Buchhändler vom EuGH ebenfalls gekippt werden?

DAZ.online hat beim zuständigen Fragesteller in der FDP-Fraktion, Roman Müller-Böhm, nachgefragt, wie die Buchpreisbindung bei den Liberalen bewertet wird. Fordert die FDP mit dem Vorliegen des Kommissionsgutachtens jetzt die Aufhebung der Preisbindung – so wie Teile der Partei es bei den Arzneimittel angeregt hatten? Müller-Böhm ist jüngster Abgeordneter im Bundestag (Geburtsjahr 1992) und Mitglied in den Ausschüssen für Tourismus, Recht und Verbraucherschutz sowie Umwelt und Naturschutz. Auf die Fragen von DAZ.online antwortete Müller-Böhm jedoch ausweichend:


Die Monopolkommission ist der zentrale Hüter des fairen Wettbewerbs in Deutschland. Sie verhindert Machtallokationen und Nachteile für Unternehmen und Konsumenten. Unabhängig von der Frage, ob eine Buchpreisbindung sinnvoll ist oder nicht, interessiert uns Freie Demokraten, wie ernst die Bundesregierung Vorschläge der Monopolkommission nimmt. Die Arbeit der Kommission muss beachtet werden, damit der faire Wettbewerb in Deutschland erhalten bleibt.“

Roman Müller-Böhm, FDP-Bundestagsfraktion




Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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3 Kommentare

Kulturgut vs. Therapie

von Christian Redmann am 06.09.2018 um 11:48 Uhr

... wenn das Label "Kulturgut" ausreicht, etwas so abstraktes wie "Kultur" unter besonderen Schutz zu stellen, dann bin ich gespannt auf die Begründung, warum Schlagworte wie "besondere Ware" mit Hinblick auf Gesunderhaltung, Therapie und Heilung nicht aussreicht, um "Arzneimittel" auch zu schützen - Therapien / Gesundheitsversorgung etc. lassen sich weitaus konkreter fassen und begründen als der doch recht abstrakte "Kulturbegriff"

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Warum nur Bücher?

von Christiane Patzelt am 05.09.2018 um 16:51 Uhr

Ich bin für die Öffnung der Politikergehälter—es findet sich mit Sicherheit der eine oder andere Quereinsteiger, der so eine kopflose Politik für n Drittel monatlich macht!
Freiwillige vortreten bitte!
Ich mein im Ernst: was ist da nur los im Kopf, wenn der einzige Schutz nur noch dem Parlamentariergehalt dient?

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AW: Warum nur Bücher

von Anita Peter am 06.09.2018 um 5:38 Uhr

Ich bin dafür, dass Politiker erstmal eine abgeschlossene Ausbildung oder ein abgeschlossenes Studium haben sollten, zudem erstmal durch Arbeit Geld verdient haben sollten, bevor sie solche Weisheiten von sich geben.

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