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Erwin Rüddel (CDU)
Öffnet sich die Union in Sachen Cannabis-Legalisierung?
Entscheidung noch offen
Derzeit liegen dem Bundestag drei Anträge der Oppositionsparteien FDP, Linke und Grüne vor, die eine Lockerung des Cannabis-Verbotes auf unterschiedliche Weise vorschlagen. Während die AfD-Bundestagsfraktion konsequent an der Aufrechterhaltung der Cannabis-Prohibition festhält, scheint sich bei den Regierungsfraktionen etwas zu bewegen. „In der AG Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion diskutieren wir das Thema offen“, erklärte Erwin Rüddel auf Nachfrage.
Auch einzelne Gesundheitspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion wie etwa die gesundheitspolitische Sprecherin der Sozialdemokraten, Sabine Dittmar, und der drogenpolitische Sprecher, Dirk Heidenblut, sind offen für eine Änderung der Drogenpolitik. Doch dem Vernehmen nach ist das Stimmungsbild in der Großen Koalition gemischt.
Keine Gewissensentscheidung
Zu einer Gewissensentscheidung wird es nach Einschätzung von Erwin Rüddel nicht kommen: „Nein, das Thema fällt nicht in den Bereich der großen ethischen Debatten. Aber für die konkrete Ausgestaltung eines möglichen Modellversuchs sollte meines Erachtens die Ethikkommission des BfArM zuständig sein. Dazu gehört beispielsweise auch die Sicherstellung, dass der Erwerb und Konsum durch die gleiche Person erfolgen. Zudem muss die entsprechende Region eng begrenzt und mit Bedacht ausgewählt werden.“
11 Kommentare
Zuviel Dramatisierung
von Sebastian am 20.11.2018 um 15:31 Uhr
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Cannabis-Legalisierung
von cbp am 13.09.2018 um 10:38 Uhr
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Erster Schritt
von Patrick am 13.09.2018 um 8:52 Uhr
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Cannabis Social Clubs
von Nudysip am 12.09.2018 um 23:21 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 3 Antworten
AW: Cannabis Social Clubs
von Andreas P. Schenkel am 13.09.2018 um 12:56 Uhr
AW: Cannabis Social Clubs
von DP am 13.09.2018 um 14:46 Uhr
AW: Cannabis Social Clubs
von marion ossowski am 16.01.2019 um 19:49 Uhr
Hat die Anhörung etwas bewirkt?
von woewe am 12.09.2018 um 22:04 Uhr
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AW: Hat die Anhörung etwas bewirkt
von Drachenstern am 23.09.2018 um 0:02 Uhr
Wird denn die Doppelmoral einiger Politiker früher oder später abgelegt?
von Ralf Med am 12.09.2018 um 15:21 Uhr
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AW: Wird denn die Doppelmoral einiger
von sa.ran am 12.09.2018 um 17:05 Uhr
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