Spahn bringt sich in Stellung

Bei den jüngsten Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben sowohl die SPD als auch die Union schmerzhafte Verluste hinnehmen müssen. Ist die Zeit der Volksparteien nun vorbei? Jens Spahn will daran nicht glauben, eigentlich müsse die CDU Wahlergebnisse von bis zu 40 Prozent anpeilen, schreibt er in seinem FAZ-Gastbeitrag. Doch nur daran zu denken, erscheine heute manchen utopisch. Was also tun, um zu alter Stärke zurückzufinden? Klare Positionen beziehen und Antworten auf große gesellschaftliche Fragen geben, meint Spahn. Gesellschaft brauche Verbindlichkeit und  einen verlässlichen Rahmen.

„Neue Ehrlichkeit“ statt fertiger Lösungen?

Spahn nennt nicht nur die „ureigenen Unionsthemen“ Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit, einen klaren Kurs fordert er auch bei Migration und Integration. Er will Profil zeigen bei den Fragen zu generationengerechter und zukunftsorientierter Politik und den Spaltern von rechts und links eine Absage erteilen. „Es geht um gesunden Menschenverstand, um bürgerliche Werte und lebensnahe Lösungen“, so Spahn. Und auch um „neue Ehrlichkeit“. Und gute Lösungen gebe es nur mit einer offenen Debatte.

Diese Einstellung zeigte Spahn auch schon beim Deutschen Apothekertag in München: Eine fertige Lösung für das Problem des unfairen Wettbewerbs deutscher Apotheken mit EU-Versendern brachte er nicht mit, wohl aber das Angebot, über Verschiedenes zu diskutieren. Von seinen bisherigen Leistungen als Minister scheint Spahn jedenfalls überzeugt. Die Entwicklung von Lösungen gelinge in der Gesundheits- und Pflegepolitik schon, schreibt er in der FAZ, auch in der Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner. „Wer verlässlich ist, statt unverbindlich zu bleiben, dem wird Vertrauen geschenkt“. Konkreter wird er allerdings nicht.