Wegen Rx-Versandverbot: Druck auf Spahn wächst

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn steht weiterhin unter Druck aus der eigenen Fraktion, was seine Pläne für den Apothekenmarkt betrifft. Zur Erinnerung: Spahn hatte im Dezember vorgeschlagen, einen Rx-Boni-Deckel für EU-Versender einzuführen und das Apothekenhonorar gleichzeitig zu erhöhen, beziehungsweise neue Honorarkomponenten einzuführen. Noch am selben Tage reagierten einige prominente Unions-Abgeordnete, darunter auch der ehemalige Fraktionschef Volker Kauder und die gesundheitspolitische Sprecherin von CDU/CSU, Karin Maag (CDU): Gegenüber DAZ.online kritisierten sie die geplante teilweise Aufhebung der Rx-Preisbindung. Auch bei einer späteren Sitzung der AG Gesundheit der Unionsfraktion soll Spahn Gegenwind bekommen haben.

Inzwischen ist das Thema offenbar eine Etage höher gerutscht und somit nun für die gesamte Fraktion relevant geworden: Denn nach Informationen von DAZ.online hat die CDU-Abgeordnete Dr. Astrid Mannes bei der Fraktionssitzung in dieser Woche das Wort ergriffen, um den Rx-Versandhandel anzusprechen.

Die CDU-Abgeordnete aus Darmstadt ist eigentlich Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung – der Apothekenmarkt liegt ihr aber am Herzen. In der Zeitschrift „Kommunalpolitische Blätter zur Kommunalpolitik“ veröffentlichte sie im vergangenen Jahr ein langes Essay, in dem sie beschrieb, dass es aus Ihrer Sicht Sicherheitsbedenken beim Versandhandel gebe. Auch mit Verweis auf  das Gutachten von Dr. Heinz-Uwe Dettling, Professor Uwe May und Cosima Bauer wies sie in dem Text erneut auf das Rx-Versandverbot hin. Mannes erinnerte auch daran, dass die Große Koalition im Koalitionsvertrag eine Kommission zur Stärkung des ländlichen Raums geplant hat. Mannes fordert, dass auch der Erhalt der Apotheken dort besprochen wird.

Immerhin: Fraktionschef Ralph Brinkhaus soll Mannes in der Sitzung dieser Woche versprochen haben, das Thema bei einer der nächsten Fraktionssitzungen auf die Tagesordnung zu setzen.